Die Oslo-Amnesiasten

Aaron David Miller, eine ehemaliger Unterhändler beim Oslo-Prozess, twitter das hier als Kommentar zu den israelischen Wahlen:

Fazit aus Israels Wahlen vom 9. April – ein tief gespaltenes Land, zerrissen zwischen einem echten Wunsch nach Veränderung und den Realitäten funktionsgestörter Politik; eine grausame Region und ein Premierminister, der erpicht darauf ist an die Ängste einer Nation zu appellieren, statt an ihre Hoffnungen.

In Reaktion darauf gab der Journalist David Gerstman Miller auf Twitter eine dringend notwendige Lektion in Geschichte:

1993 stimmte Israel zu die PLO als Friedensverhandlungspartner zu akzeptieren. Die PLO stimmte zu den Terror aufzugeben und zu verhandeln, wofür sie nicht länger als Terrororganisation ausgewiesen werden sollte.

Trotz einer Zunahme des Terrors hatte Israel bis Ende 1995 seine Truppen aus den Hauptbevölkerungsgebieten der Palästinenser in der Westbank abgezogen, womit rund 90% der Palästinenser unter der Kontrolle der PA lebten, der Nachfolgeorganisation der PLO.

Anfang 1996 wurde Israel von einer Wellt Selbstmord-Anschläge auf Busse getroffen. In der Folge wurde Netanyahu zum ersten Mal in seine Amtszeit als Premierminister gewählt.

Nachdem Netanyahu 1999 aus dem Amt gewählt wurde, traf sich sein Nachfolger Barak 2000 mit Arafat und bot dem PA-Führer eine Friedensabmachung an. Arafat lehnte ab und zwei Monate später begann ein blutiger Terrorkrieg.

Im Jahr 2000 zog Israel alle seine Truppen aus dem Libanon ab. Der Rückzug wurde von der UNO als vollständig attestiert.

Die Hisbollah baute ihr Arsenal und ihre Terrorinfrastruktur im Südlibanon auf, was zu einem Krieg im Jahr 2006 führte; sie blieb eine erhebliche Bedrohung an Israels nördlicher Grenze.

Israel zu 2005 seine Truppen und Bürger aus dem Gazastreifen ab. In der Folge baute die Hamas ihr Arsenal und ihre Terrorinfrastruktur auf, was zu Kriegen Ende 2008, 2012 und 2014 führte; sie bleibt eine erhebliche Bedrohung an Israels Südgrenze.

Palästinenserführer (Arafat im Jahr 2000 und Abbas im Jahr 2008 – mindestens) lehnten Friedensabkommen ab, die den Konflikt beendet hätten.

Abbas lehnte es ab mit Israel zu verhandeln und bezahlt Terroristen, womit er die von Arafat akzeptierten Prinzipien verletzt.

In den ersten beiden Fällen (1996 und 2000) waren Sei Teil des Teams, das die Ereignisse formte. Heute sagen Sie, dass Netanyahu an Israels Ängste appelliert statt an seine Hoffnungen.

Mein Gott, Israel hörte auf Sie (und dann auf gleichgesinnte Einzelne) und zahlte einen gewaltigen Preis dafür. Wie können Sie es wagen israelische Ängste abzutun?

Wenn Netanyahu Widerhall in der israelischen Wählerschaft findet, dann nicht nur, weil er sie besser versteht als Sie es tun. Es ist auch so, dass die Israelis sehen, dass sie Ihnen und Leuten wie Ihnen nicht vertrauen können für sie einzutreten, wenn sie tun, was Sie als richtig ansehen und darunter leiden.

Sie sehen jemanden wie Sie, der verlangt, dass Israel Frieden zum eigenen Wohl und Legitimität macht, aber kaum mehr als Lippenbekenntnisse für die Vorstellung abgibt, dass die Palästinenser irgendeine Behörde haben, die Frieden schließt und moralische Verantwortung dafür übernimmt.

Also überlegen Sie bitte dreimal, bevor sie die israelische Wählerschaft dafür verspotten, dass sie Ängste hat.

Manchmal fühlt es sich an, würde eine Amnesie um sich greifen zu dem, was zwischen Oslo und heute geschah, einschließlich des Terrorismus in den 1990-er Jahren, zur Zeit des Oslo-Prozesses.

Die Vorstellung von Oslo und „zwei Staaten“ ist derart in die Denkweise der Leute eingebettet, dass sie zwanglos annehmen, die Israelis, die die dunklen Jahre durchlebten, die die direkte Folge der heiteren Vorhersagen von Frieden waren, seien irrational und diejenigen, die Israel kritisieren, ohne die echte Angst in Busse einzusteigen oder in Supermärkten einzukaufen sind den Israelis überlegen, die Für und Wider besser als jeder sonst kennen.

Es lohnt sich die Leute daran zu erinnern, dass Israel heute weniger Terror erlebt und die Grenzen ruhiger sind als vielleicht zu irgendeiner Zeit in seiner Geschichte. Das ist nicht wegen des Friedensprozesses so – der bracht nur Tod. Das ist so, weil es die Priorität auf Sicherheit legt.

Diejenigen, die bereit sind israelisches Leben auf ihre persönliche Verbundenheit zu einem fehlgeschlagenen Friedensprozess zu setzen, sind erbärmlich.

Übersetzt von Heplev

Autor: Heplev
Bild Quelle:

Mittwoch, 14 August 2019