Warum entschied Israel Tlaib und Omar nicht ins Land zu lassen?

Die beliebteste Theorie zur Erklärung, warum Israel eine Kehrtwende machte und entschied Rshida Tlaib und Ilhan Omar den Besuch nicht zu erlauben, lautet, dass Präsident Trump twitterte, das würde „große Schwäche“ seitens Israel zeigen:

Von Elder of Ziyon

Ich denke, das war definitiv ein Faktor. Es mag respektlos sein, dass Israel den beiden Kongress-Abgeordneten die Einreise nicht gestattete, aber es wäre noch respektloser, sich gegen den Präsidenten zu stellen. Wie auch immer, Israel muss Realpolitik betreiben und Trump hat Israel als Keil genutzt, den er reicht erfolgreich in die Demokraten treibt.

Aber manchmal haben die Dinge viele Ursachen. Erst vor einem oder zwei Tagen wurde berichtet, dass Tlaib und Omar die Al-Aqsa-Moschee/den Tempelberg besuchen würden und das könnte leicht Krawalle entzünden, bei denen Menschen verletzt oder getötet werden könnten. Jemanden wegen seiner extremistischen Ansichten abzuweisen ist das eine; die Sicherheit aufrecht zu erhalten hat eine ganz andere Qualität.

Heute wurde zudem der Reiseplan öffentlich, der zum Teil von Miftah gesponsert ist, Hanan Ashrawis NGO, die alten wie auch neuen Antisemitismus versprüht: die Ritualmordlüge, ausdrückliche Unterstützung von Terror und Neonazi-Literatur.

Bibi Netanyahu führte die Gründe für die Einreiseverweigerung an, rund 2 Stunden nach Trumps Tweet und während Trump wahrscheinlich Teil der Gleichung war, war der Reiseplan ein Faktor:

Kein Land der Welt respektiert Amerika und den amerikanischen Kongress mehr als der Staat Israel.

Als freie und kraftvolle Demokratie ist Israel offen für Kritiker und Kritik, mit einer Ausnahme: Das israelische Recht verbietet denen die Einreise nach Israel, die dazu aufrufen und daran arbeiten Boykotte gegen Israel zu verhängen, so wie andere Demokratien es auch tun, die die Einreise von Personen verbieten, die dem Land schaden wollen.

Fakt ist, dass die USA das in der Vergangenheit mit einem israelischen Knesset-Abgeordneten machten, ebenso mit anderen Persönlichkeiten der Öffentlichkeit aus aller Welt.

Die Kongressabgeordneten Tlaib und Omar sind führende Aktivisten bei der Propagierung von Gesetzen zum Boykott gegen Israel im amerikanischen Kongress.

Erst vor ein paar Tagen erhielten wir ihre Reiseplanung für ihren Besuch in Israel, der offenbarte, dass sie einen Besuch planten, dessen einziger Zweck es war den Boykott gegen uns zu stärken und Israels Legitimität zu bestreiten.

Beispiel: Sie nannten als Ziel ihrer Reise Palästina an, nicht Israel und wie anders als alle Kongressabgeordneten der Demokraten und der Republikaner, die Israel besucht haben, baten sie um kein Treffen mit offiziellen Vertretern Israels, weder von der Regierung noch von der Opposition.

Vor einer Woche hieß Israel rund 70 demokratische und republikanische Kongress-Mitglieder willkommen, die breite, parteiübergreifende Unterstützung für Israel äußerten, was vor einem Monat auch mit einer parteiübergreifenden Abstimmung gegen BDS im Kongress demonstriert wurde.

Die Reiseplanung der beiden Kongress-Abgeordneten hingegen offenbart, dass der einzige Zweck ihres Besuchs darin besteht Israel zu schaden und die Hetze gegen den Staat zu verstärken.

Zusätzlich ist die Organisation, die ihre Reise finanziert, Miftah, die ein begeisterter Unterstützer von BDS ist und der Mitglieder angehören, die Unterstützung für Terrorismus gegen Israel zum Ausdruck gebracht haben.

Dennoch: Sollte die Kongressabgeordnete Tlaib eine humanitäre Anfrage zum Besuch ihrer Verwandten einreichen, hat der Innenminister angekündigt, dass er ihren Antrag unter der Bedingung positiv bescheiden wird, dass sie zusagt während ihres Besuchs nicht zur Förderung von Boykotten gegen Israel zu handeln.

Die Gründe, die ich letzten Monat dazu anführte dem Paar den Besuch nicht zu erlauben, war ihn davon abhängig zu machen, dass Israel einen Reiseplan erstellt und vorab darauf drängt, wobei es davon ausgehen konnte, dass sie ihn ablehnen. Dieser Reiseplan, der Israel nicht einmal erwähnt, zeigt, dass die Gelegenheit verpasst wurde. Israel steht in beiden Fällen schlecht da, aber so sieht es nur für einen Tag schlecht aus, statt einer vier Tage langen Hetze. Und der Punkt mit Miftah ist ein großer: Miftah ist im Verlauf der Jahre derart schlimm gewesen und meine Tweets darüber sind so gut angekommen, dass der Organisation morgen vermutlich einige Medienaufmerksamkeit gewidmet würde (wenn etwas Ähnliches bei den Rechten passieren würde, gäbe es natürlich Berichterstattung rund um die Uhr).

Die Reiseplanung ist auch aus einem anderen Grund interessant. Das Paar plante nicht ienmal den PA-Präsidenten oder -Premierminister zu besuchen. Terrorunterstützer und BDS-Fürsprecher betrachten die PA als Kollaborateure mit Israel – und diese beiden Kongressmitglieder sind so extrem, dass sie nicht nur Israel nicht anerkennen, sondern auch die palästinensische Autonomiebehörde nicht. Selbst die Kongressgruppe von AIPAC besuchte PA-Regierungsvertreter.

Das für sich zeigt, wie extrem und hasserfüllt Tlaib und Omar sind.

Derweil mag ich die Ironie, dass BDS-ler jetzt dafür eintreten, dass diese beiden Israel besuchen sollen dürfen.

Übersetzt von Heplev

Autor: Heplev
Bild Quelle:

Samstag, 17 August 2019