Beweise dafür, dass der Iran gegen den Nuklearvertrag vom ersten Tag an verstoßen hat?

Die iranische Regierung treibt ihr Atomprogramm schneller voran. Vor kurzem erklärte die Atomenergie-Organisation des Iran (AEOI), dass Teheran den dritten Schritt zur Steigerung seiner nuklearen Aktivitäten unternommen habe, indem sie fortschrittliche Zentrifugen aktivierte: 20 IR-4 und 20 IR-6 Zentrifugen.

Von Majid Rafizadeh, Gatestone Institute

• Die IAEA ignorierte zunächst die Berichte über die nicht deklarierten geheimen Atomanlagen des Iran. Dies sollte nicht überraschen: Die IAEA hat eine lange Geschichte, in der sie die Einhaltung des Abkommens durch die Islamische Republik falsch gemeldet hat und es ablehnt, glaubwürdigen Berichten über die illegalen nuklearen Aktivitäten des Iran nachzugehen.
• Neue Beweise zeigen, dass das theokratische Establishment des Iran höchstwahrscheinlich gegen das Atomabkommen verstoßen hat, von dem Tag an, an dem die Regierung Obama und Teheran das Abkommen im Jahr 2015 abgeschlossen haben.
• Die internationale Gemeinschaft würde sich wirklich einen großen Dienst erweisen, anzuerkennen, dass der Nuklearvertrag nichts anderes als ein Pro-Mullah-Abkommen war, das den regierenden Klerikern des Iran Milliarden von Dollar zur Verfügung stellte, um ihre antiamerikanischen, antisemitischen, anti-iranisches-Volk- und ihre Pro-Terror-Aktivitäten fortzusetzen, während gleichzeitig dem Iran Deckung für die Verfolgung seiner nuklearen Ambitionen geboten wurde.

Zu den beiden vorangegangenen Schritten, die Teheran unternommen hat, gehörten: die Erhöhung des Vorrats an angereichertem Uran über die 300 kg Obergrenze hinaus, die durch den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) festgelegt wurde, sowie die Anreicherung von Uran auf Werte jenseits der Grenze von 3,67 Prozent.

Im Zuge der Eile zu einem nuklearen Durchbruch weitet die Islamische Republik Iran auch ihre Forschungs- und Entwicklungsarbeit über die Grenzen des JCPOA hinaus aus. Der Sprecher der iranischen Atomenergiebehörde, Behrouz Kamalvandi, sagte auf einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz: "Wir haben begonnen, die Beschränkungen für unsere Forschung und Entwicklung aufzuheben, die durch das Abkommen auferlegt wurden... Das wird die Entwicklung schnellerer und fortschrittlicherer Zentrifugen beinhalten."

Die herrschenden Mullahs behaupten, dass die jüngsten Schritte des Iran und die Verletzungen des Atomabkommens auf die Schuld der US-Regierung zurückzuführen seien, weil sich die Trump-Regierung aus dem JCPOA zurückgezogen hat, doch dieser Anspruch ist eine Lüge. Neue Beweise zeigen, dass das theokratische Establishment des Iran höchstwahrscheinlich das Atomabkommen ab dem ersten Tag, an dem die Obama-Regierung und Teheran das Abkommen im Jahr 2015 abgeschlossen haben, verletzt hat.

Zur Verdeutlichung: Erinnern Sie sich, als der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu im vergangenen Jahr den Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Yukiya Amano aufforderte, unverzüglich ein "Atomlager" im Iran zu inspizieren?

Netanyahu erklärte in seiner Rede vor der UNO-Generalversammlung, dass der Iran ein "geheimes Atomlager für die Lagerung riesiger Mengen an Ausrüstung und Material aus dem geheimen Atomwaffenprogramm des Iran" habe. Teheran behauptete, dass das Lagerhaus, das sich in einem Dorf (Turquz Abad) in einem Vorort von Teheran befindet, ein Ort sei, an dem Teppiche gereinigt würden.

Gleichzeitig veröffentlichten zwei unparteiische Organisationen mit Sitz in Washington, DC - das Institute for Science and International Security (ISIS) und die Foundation for the Defense of Democracies (FDD) - detaillierte Berichte über die nicht deklarierten geheimen Atomanlagen des Iran.

Die IAEA ignorierte zunächst diese Berichte. Dies sollte nicht überraschen: Die IAEA hat eine lange Geschichte, in der sie die Einhaltung des Abkommens durch die Islamische Republik falsch gemeldet hat und es ablehnt, glaubwürdigen Berichten über illegale nukleare Aktivitäten des Iran nachzugehen. Die geheimen Atomkraftwerke des Iran in Natanz und Arak wurden von der Oppositionsgruppe, dem National Council of Resistance of Iran, enthüllt.

Auf jeden Fall, nachdem ein erheblicher Druck auf die IAEA ausgeübt wurde und nachdem der Chef der IAEA verstorben war und der Iran Berichten zufolge Zeit und Gelegenheit hatte, die verdächtigen Materialien aus der geheimen Kernanlage zu entfernen, wurde kürzlich eine Inspektion des Standorts durchgeführt.

Was war das Ergebnis? Obwohl die iranischen Führer die Einrichtung gereinigt hatten, konnten die Inspektoren der IAEA Spuren von radioaktivem Uran am Standort nachweisen. Israels Warnung und andere Berichte hatten sich als richtig erwiesen.

Nun verweigert Teheran die Beantwortung der Fragen der IAEA über die geheime Einrichtung. Wichtiger noch, eine der grundlegendsten Anforderungen des Atomabkommens (solange es gültig war) war, dass der Iran seine nuklearen Aktivitäten der IAEA offenbaren musste - eine Bedingung, der er sogar ganz offen nicht nachkam.

Mit anderen Worten, der Nachweis radioaktiver Partikel in Turquz Abad, der Widerstand des Iran, einfache Fragen über die geheime Einrichtung zu beantworten, und unparteiische Beweise über die nuklearen Aktivitäten des Iran am Standort deuten darauf hin, dass Teheran höchstwahrscheinlich den Atomvertrag seit seiner Unterzeichnung verletzt hat.

Wo, so fragen Sie vielleicht, stehen die starken Befürworter des Atomabkommens, nachdem die neuen Beweise gezeigt haben, dass der Iran seit langem gegen das Atomabkommen verstößt und seine Atomziele verfolgt? Sie sind still.

Die internationale Gemeinschaft würde sich wirklich einen großen Dienst erweisen, anzuerkennen, dass der Nuklearvertrag nichts anderes als ein Pro-Mullah-Abkommen war, das den regierenden Klerikern des Iran Milliarden von Dollar zur Verfügung stellte, um ihr antiamerikanisches, antisemitisches, anti-iranisches-Volk und ihre Pro-Terror-Aktivitäten fortzusetzen, während gleichzeitig dem Iran Deckung für die Verfolgung seiner nuklearen Ambitionen geboten wurde.

Gatestone Institute - Dr. Majid Rafizadeh ist Geschäftsstratege und Berater, Harvard-gebildeter Wissenschaftler, Politikwissenschaftler, Vorstandsmitglied der Harvard International Review und Präsident des International American Council on the Middle East. Er ist Autor mehrerer Bücher über den Islam und die US-Außenpolitik. Er ist erreichbar unter Dr.Rafizadeh@Post.Harvard.Edu - / Foto: Die iranische Regierung treibt ihr Atomprogramm schneller voran. Vor kurzem hat die Atomenergieorganisation des Iran erklärt, dass Teheran fortschrittliche Zentrifugen aktiviert habe. Abgebildet: Die Nuklearanreicherungsanlage Natanz im Iran. / Übersetzt von Daniel Heiniger

Autor: Gatestone Institute
Bild Quelle: Majid Saeedi/Getty Image

Donnerstag, 10 Oktober 2019