Chinas echte Krankheit: Nicht das Coronavirus

Im vergangenen Juli sagten uns fünf amerikanische Analysten, die sich immer wieder geirrt haben: `China ist kein Feind´.

• Peking hat nach Angaben des Handelsberaters von Präsident Trump, Peter Navarro, bereits eine amerikanische Fabrik zur Herstellung medizinischer Masken verstaatlicht. Darüber hinaus sagte Maria Bartiromo von Fox Business Network auf Sendung wiederholt, dass die Chinesen mindestens ein Schiff mit Masken, Handschuhen und anderer Schutzausrüstung in die Vereinigten Staaten gezwungen haben, nach China zurückzukehren.
• Trump's Optimismus wird in Peking nicht geteilt... Unter dem Vorwand der Epidemie drängt China nun darauf, das Abkommen zu ändern, indem es seine Kaufverpflichtungen, das Herzstück der Vereinbarung, was die USA betrifft, aufschiebt.
• Schließlich wusste Xi Jinping schon lange vor der Unterzeichnung des Abkommens im Weißen Haus von der Coronavirus-Epidemie. Im Februar sagte er, er habe am 7. Januar eine Sitzung des Ständigen Ausschusses des Politbüros der Partei geleitet, in der er den Befehl zur Eindämmung der Epidemie gab. Xi's Wissen über den Ausbruch am 15. Januar und sein Drängen auf Erleichterungen lassen ihn deshalb jetzt zynisch aussehen. Aller Wahrscheinlichkeit nach hatte er von Anfang an nicht die Absicht, seinen Teil der Abmachung einzuhalten.
• Die Amerikaner — und das chinesische Volk, das jetzt einen grundlegenden politischen Wandel fordert — erkennen, dass die wahre Krankheit der Kommunismus ist.

Von Gordon G. Chang, Gatestone Institute

Dieses Mal hatten sie technisch gesehen sogar Recht. Chinas Kommunismus ist nicht ein Feind. Er ist der Feind.

Nachdem die Coronavirus-Pandemie abgeklungen ist, sollten die Amerikaner den böswilligen Feldzug Pekings gegen ihr Land nicht vergessen.

Seit mehr als einem Monat versuchen das Außenministerium der Zentralregierung und die Global Times der Kommunistischen Partei, die Trump-Regierung zu teeren. Die Kampagne gipfelte in einer Reihe von Tweets des aufsteigenden Pekinger Sterns Zhao Lijian, Sprecher des Außenministeriums und stellvertretender Generaldirektor der Informationsabteilung des Ministeriums.

Am 12. März beschuldigte er in einem Tweet die US-Beamten, "unmoralisch" zu sein. Stunden zuvor hatte er getwittert, dass sich der "Patient Null" in den USA befinde und suggerierte, dass die US-Armee "die Epidemie nach Wuhan gebracht" habe — was andeutete, dass Amerika einen Krieg der Keime führe.

Ebenfalls am selben Tag verdrehte die Sprecherin des Außenministeriums, Hua Chunying, Zhaos Chef, die Aussage von Robert Redfield, Direktor der Center for Disease Control and Prevention, um zu zeigen, dass der Ausbruch des Coronavirus in Amerika begonnen habe.

Präsident Donald J. Trump spielte in seiner Pressekonferenz im Rosengarten am nächsten Tag, dem 13. März, die offen feindseligen Botschaften herunter. Er notierte zunächst seine Gespräche mit dem chinesischen Herrscher Xi Jinping und sagte dann, wobei er sich auf die chinesischen Führer bezog, "sie wissen, woher es stammt".

Eigentlich ist es noch schlimmer, wenn chinesische Beamte tatsächlich wussten, woher das Coronavirus stammt. In diesem Fall demonstrierten diese Beamten, indem sie den USA die Schuld zuschoben, einmal mehr die inhärente Feindseligkeit ihres Systems gegenüber Amerika.

Leider lässt sich Peking nicht abschrecken. Das US-Außenministerium bestellt am 13. März den chinesischen Botschafter Cui Tiankai ein, um gegen die Desinformationskampagne des Außenministeriums zu protestieren. Trotz der Warnung warb der chinesische Botschafter in Südafrika, Lin Songtian, am 16. März mit einem Tweet weiter für die Theorie des nicht-aus-China-stammenden-Coronavirus.

Von hier aus sieht es so aus, als würden sich die Beziehungen nur noch verschlechtern. Zum einen droht Pekings offizielle Xinhua News Agency damit, die "medizinische Versorgung" zu unterbrechen und Amerika in ein "mächtiges Meer von Coronaviren" zu "stürzen".

Peking hat nach Angaben von Trumps Handelsberater Peter Navarro bereits eine amerikanische Fabrik zur Herstellung medizinischer Masken verstaatlicht. Darüber hinaus sagte Maria Bartiromo von Fox Business Network auf Sendung wiederholt, dass die Chinesen mindestens ein Schiff in die Vereinigten Staaten mit Masken, Handschuhen und anderer Schutzausrüstung zwangen, nach China zurückzukehren.

Die Drohung Pekings, die Lieferungen zu unterbrechen und den Amerikanern zu schaden, wird die USA nur dazu ermutigen, den Handel mit China zu unterbinden, oder, genauer gesagt, den Handel nicht auf das Niveau vor dem Coronavirus zurückkehren zu lassen. Die Reduktion des Handels ist nach Ansicht einiger die einzige langfristige Lösung für die USA, da chinesische Kommunisten versucht haben, ihre zentrale Rolle als Hersteller zu nutzen, um den Totalitarismus zu verbreiten und andere geopolitische Ziele voranzutreiben, die den westlichen Demokratien ein Anathema sind.

Die Unterbrechung der Verbindungen wird den Handel zumindest zunächst noch auf hohem Niveau belassen. Dennoch wird das große Handelsvolumen, das oft als "Ballast" der Beziehungen zwischen China und den USA bezeichnet wird, die Beziehungen wahrscheinlich nicht stabilisieren.

"Erhöht oder verringert der Handel die Wahrscheinlichkeit eines Konflikts?" fragte Samuel Huntington, der verstorbene Harvard-Politikwissenschaftler, in The Clash of Civilizations and the Remaking of World Order. "Die Annahme, dass sie die Wahrscheinlichkeit eines Krieges zwischen Nationen verringert, ist zumindest nicht bewiesen, und es gibt viele Beweise für das Gegenteil.

Ein hohes Maß an Handel habe den Ersten Weltkrieg nicht verhindert, so der Autor in diesem wegweisenden Buch. Wie Huntington, aufbauend auf der Arbeit anderer, bemerkte, ist das, was wichtig ist, die Erwartung. "Wirtschaftliche Interdependenz fördert den Frieden", schrieb er, "nur dann, wenn Staaten erwarten, dass das hohe Handelsniveau in absehbarer Zeit weiter besteht". Wenn die Handelspartner jedoch "nicht erwarten, dass das hohe Maß an Interdependenz fortbesteht, wird es wahrscheinlich zu einem Krieg kommen".

Trump erwartet eine Zunahme des Handels zwischen den beiden Nationen und sagte am 13. März, dass China gemäß dem am 15. Januar unterzeichneten Handelsabkommen der Phase Eins 250 Milliarden Dollar mehr Produkte kaufen wird. In diesem Abkommen versprach Peking allgemein, innerhalb von zwei Jahren die Käufe von US-Waren und Dienstleistungen um 200 Milliarden Dollar gegenüber 2017 zu erhöhen.

Trumps Optimismus wird in Peking jedoch nicht geteilt. Unter dem Vorwand der Epidemie drängt China nun darauf, das Abkommen zu ändern, indem es seine Kaufverpflichtungen, das Herzstück der Vereinbarung, was die USA betrifft, aufschiebt.

Die Global Times notiert, dass die Pandemie die chinesische Nachfrage nach amerikanischen Gütern hemmt, aber das ist nicht unbedingt eine gute Begründung, um von den Bedingungen des Abkommens abzurücken.

Warum nicht? Xi Jinping wusste schließlich von der Coronavirus-Epidemie, lange bevor er die Unterzeichnung des Abkommens im Weißen Haus genehmigte. Im Februar sagte er, er habe am 7. Januar eine Sitzung des Ständigen Ausschusses des Politbüros der Partei geleitet, in der er den Befehl zur Eindämmung der Epidemie gab. Xi's Wissen über den Ausbruch am 15. Januar und sein Drängen auf Erleichterungen lässt ihn daher jetzt zynisch aussehen. Aller Wahrscheinlichkeit nach hatte er von Anfang an nicht die Absicht, seinen Teil der Abmachung einzuhalten. Erinnern Sie sich daran, dass Xi seine Versprechen vom September 2015 an den ehemaligen Präsidenten Barack Obama gebrochen hat, Chinas künstliche Inseln nicht zu militarisieren und Amerika nicht für kommerzielle Zwecke zu hacken.

Auf jeden Fall wird der Sino-US-Handel in diesem Jahr mit ziemlicher Sicherheit zurückgehen. Eine solche Entkoppelung würde dem erklärten Wunsch von Trump entsprechen, die Produktion wieder nach Hause zu bringen.

Der Präsident hat offensichtlich schon lange über diese Angelegenheiten nachgedacht. Am 21. Juli 2017 beispielsweise erließ er seine Executive Order zur Bewertung und Stärkung der Resilienz der industriellen Basis und Lieferketten der Vereinigten Staaten im Bereich der Produktion und Verteidigung. Die unter dem Namen Defense Industrial Base bekannte Studie deckte die Schwachstellen der Vereinigten Staaten auf und führte zu Maßnahmen, die die Produktion zur Rückkehr in die Heimat ermutigen sollten. Trump kann nun seine weitreichenden Befugnisse, die ihm durch den International Emergency Economic Powers Act von 1977 gewährt wurden, nutzen, um diesen wichtigen Prozess fortzusetzen.

Natürlich kommt es nicht zwangsläufig zu einem Krieg, wenn Länder ihre Wirtschaft "entkoppeln" oder "abkoppeln". Aber China und die USA entfernen sich auch sonst voneinander, da die Amerikaner einem zunehmend kriegerischen chinesischen Staat gegenüber misstrauisch werden, der bereits gezeigt hat, dass er beispielsweise wenig Zurückhaltung hat, Amerikaner zu verletzen.

Wie wir jetzt wissen, ließ China im Dezember und Januar sechs Wochen lang die Ausbreitung des Coronavirus zu, bevor Xi die Krankheit öffentlich anerkannte. Es ist also nicht überraschend, dass die Amerikaner — und das chinesische Volk, das jetzt einen grundlegenden politischen Wandel fordert — erkennen, dass die wahre Krankheit der Kommunismus ist.

Das Coronavirus beweist, dass für Amerika und die freie Welt der Kommunismus Chinas der Feind ist — derjenige, der wirklich zählt.

Gatestone Institute - Gordon G. Chang ist der Autor von "The Coming Collapse of China" und ein Distinguished Senior Fellow des Gatestone Institute. / Übersetzt von Daniel Heiniger

Autor: Gatestone Institute
Bild Quelle: Thylacin / CC BY-SA (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)

Donnerstag, 19 März 2020