Paukenschlag in Israel: Gantz bildet Koalition mit Netanjahu, Blau-Weiß zerbricht

Netanjahu und Gantz werden im Amt des Premierministers rotieren. Das Oppositionsbündnis ist Geschichte.

Gil Hoffman, The Jerusalem Post

In einer dramatischen Wende löste sich das Bündnis Blau-Weiß, das bei der Wahl am 2. März als Alternative zu Premierminister Benjamin Netanjahu gedient hatte, am Donnerstag auf, nachdem Parteichef Benny Gantz beschlossen hatte, in Netanjahus Regierung einzutreten.

Die drei Parteien, aus denen sich Blau-Weiß zusammensetzte – Hosen L’Israel von Gantz, Yesh Atid von Yair Lapid und Telem von Moshe Ya’alon – gingen alle in unterschiedliche Richtungen. Hosen L’Israel tritt in die Regierung ein, Lapid wird die Opposition anführen und Telem wird sich spalten, nachdem Ya’alon die Partei verlassen hat und sie intern gespalten ist. (…)

Gantz streckte nach der Wahl zum Knesset-Sprecher in einer Rede die Hand nach Lapid aus, um die Spaltung zu verhindern.

„Es war und ist immer noch meine Absicht, alles zu tun, um uns zusammenzuhalten, und ich fordere alle meine potenziellen politischen Partner auf, im gleichen Geist zu handeln“, sagte er. „Dies ist nicht die Zeit für Kämpfe und Schlammschlachten. Dies ist nicht die Zeit für Kontroversen und Spaltungen. Dies ist die Zeit für eine verantwortungsvolle, engagierte, patriotische Führung.“

Aber Lapid und Ya’alon reagierten mit heftigen Angriffen in Reden, die sie in Tel Aviv hielten.

„Wir haben Blau-Weiß gegründet, um dem israelischen Volk eine Alternative zu bieten“, sagte Lapid. „Das Wahlergebnis hat bewiesen, dass Israel diese Alternative brauchte, so wie wir Luft zum Atmen brauchen. Wir wollten einen Wandel herbeiführen, Hoffnung wecken, einen neuen Weg beginnen. Benny Gantz beschloss heute, Blau-Weiß zu zerbrechen und in eine Regierung Netanjahus zu kriechen. Es ist eine enttäuschende Entscheidung. (…).“

Ya’alon beschuldigte Gantz, politischen Selbstmord zu begehen.

Im Büro des Premierministers wird es eine Rotation zwischen Premierminister Benjamin Netanjahu und Gantz geben. Netanjahus Verbündete werden zunächst den Finanzminister und den Knesset-Sprecher stellen, wobei der abgetretene Sprecher Yuli Edelstein voraussichtlich in diese Rolle zurückkehren wird. Gantz wird Berichten zufolge als Verteidigungsminister dienen, der Abgeordnete Gabi Ashkenzi wird Außenminister, andere Abgeordnete von Hosen L‘Israel werden Ministerposten bekleiden. Auch das sensible Justizressort wird trotz anders lautender Dementis an die Partei gehen.

Übersetzt von MENA Watch

Autor: MENA Watch
Bild Quelle: Hudson Institute / CC BY (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0)

Freitag, 27 März 2020