15 Jahre Regierung Merkel: Coronassic Park

15 Jahre Regierung Merkel:

Coronassic Park


Man konnte darauf warten, dass mit der Corona-Krise der Mythos von Merkel der Naturwissenschaftlerin zurückkehren würde.

Coronassic Park

Von Roger Schelske

Was allerdings überrascht: Die Nummer funktioniert noch immer. Trotz aller Planlosigkeit und Widersprüchlichkeit im Krisenmangagement, die Inszenierung wird gekauft - die Zustimmungswerte gehen durch die Decke und die Kommentatoren in aller Welt überschlagen sich in ihrem Jubel über die kühle, überlegte Wissenschaftlerin, die sich so wohltuend von großmäuligen Dilettanten wie, Sie wissen schon, abhebt.

Zur Erinnerung: Als die Epidemie sich über Asien auszubreiten begann, hat Merkel einen Nackensteakgipfel im Kanzleramt veranstaltet, weil das größte Problem der Regierung zu diesem Zeitpunkt darin bestand, dass die Deutschen nach dem Lebensmitteleinkauf noch nicht arm genug waren. Als die Ausbreitung dann auch Deutschland erreichte, schwadronierte sie davon, dass sich nun eben 50 bis 70 Prozent der Bevölkerung infizieren würden. Jetzt war es eben da, das Virus. Und was dann folgte, war das übliche sinnfreie Geschwurbel, dessen einziger Zweck darin bestand, keine Angriffsfläche zu bieten. Dennoch, alle waren begeistert. 

Den Amerikanern sei das noch nachgesehen - im Vergleich mit Donald Trump sieht in deutschen Augen so ziemlich jeder gut aus, und das Bedürfnis der amerikanischen Linken, in Merkel so etwas wie ein strahlendes Gegenmodell zu sehen, spiegelt lediglich den Grad ihrer Verzweiflung. Dass aber beispielsweise auch ein Thomas Schmid, ehemals linksradikaler Frankfurter Sponti, dann Vordenker der Ökolibertären und später WELT-Herausgeber, sich in die Riege der Merkel-Fans einreiht, gibt zu denken. Er nennt Merkel „Die Frau, die Politik wie eine Rechenaufgabe betreibt und die Ratio zu ihrer verbindlichen Richtschnur gemacht hat“ (Link). Wohlgemerkt, er meint die Frau, die wegen eines Tsunami in Japan die deutsche Energieversorgung ruiniert hat, die wegen eines PR-Missgeschicks mit einem Flüchtlingsmädchen die unbegrenzte Einwanderung in die Sozialsysteme in Kauf genommen hat und die linken wie rechten Extremismus befördert hat, weil es ihrem machtpolitischen Kalkül entgegenkam. Schmids Text geht so weiter: „Angela Merkel verkörpert diese illusionslose Bescheidenheit des praktischen Verstands. Und doch vermittelt sie ein wenig den Eindruck, sie sei die Herrin des Verfahrens. Genau das wird der Grund sein, warum sie beeindruckt und für sich einnimmt.“ 

Huldigungen an die Regierenden

Der Text ist bemerkenswert insofern, als er einmal mehr eindrücklich zeigt, bis zu welchem Grad Regierungskritik in Deutschland verstummt ist und wie sich auch kritische Geister (bzw. solche, die sich dafür halten oder es vielleicht einmal gewesen sind) vor allem durch Huldigungen an die Regierenden hervortun. Das ist nicht nur Corona geschuldet, sondern es ist das Ergebnis einer längerfristigen Entwicklung, in deren Verlauf Kritik und Opposition Stück für Stück neutralisiert wurden.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk übt seine Kontrollfunktion vorwiegend gegenüber der parlamentarischen Opposition aus, Grüne und Linke dienen sich als Koalitionäre an und die Wirtschaft kreuzbuckelt ohnehin, umso mehr angesichts der locker sitzenden Subventionsmilliarden. Man könnte von einem hegemonialen Machtkartell sprechen, das, von willfährigen Medien gestützt, die Öffentlichkeit „am Nasenring regierungsamtlicher Wahrheiten durch die Manege“ zieht, wie Wolfgang Streeck das einmal treffend formuliert hat. Ein „politisches System von opaker Geschlossenheit, zusammengehalten durch eine Unzahl von Sprech-, Denk- und Frageverboten“, nannte er den Merkelismus.

Hin und wieder werden deshalb Vergleiche mit autoritären Regimen wie dem russischen gezogen. Manche sprechen auch von einer DDR 2.0. Diese Vergleiche sind natürlich übertrieben, denn Merkel regiert schließlich nicht mit autoritären Mitteln - sie ist geschickter. Sie hat ihr Machtkartell aufgebaut, ohne die Grundrechte anzutasten. Die Presse ist frei, die Justiz ist unabhängig und das Institutionensystem ist zumindest äußerlich intakt. Darin kann man, wenn man so will, tatsächlich so etwas wie den von Schmid bewunderten „praktischen Verstand“ erkennen, aber die Frage bleibt: Wie hat sie das geschafft? Wieso finden kritische Stimmen so wenig Resonanz, und wieso gibt es nicht mehr Widerstand gegen eine Politik, die massivsten Schaden anrichtet? 

Womöglich ist ein Blick auf autoritäre Regime doch nicht so abwegig - Merkel wurde schließlich in einem solchen politisch sozialisiert und ihre Vorerfahrung als FDJ-Funktionärin scheint ihr auch nicht geschadet zu haben. Ein verbreitetes Missverständnis besteht ja darin, Autokraten stützten ihre Macht allein auf Manipulation und die Unterdrückung ihrer Gegner. Das auch, aber in erster Linie besteht ihr Erfolgsrezept darin, entscheidende Machtgruppen, die ihnen gefährlich werden könnten, zu Komplizen zu machen. In Venezuela bleibt das Militär trotz eines wirtschaftlichen Desasters auf Linie, weil sich nahezu alle Mitglieder der Militärführung im Schmuggel und im Drogenhandel bereichert haben und damit zu Komplizen in Maduros Mafia-Regime geworden sind. In Russland kann sich das korrupte Putin-Kartell auf die Loyalität der Bürokratie stützen, weil deren Mitglieder in kleinem Maßstab das tun, was die Kleptokraten an der Regierung in großem Stil praktizieren. Das Prinzip dahinter ist simpel: Wenn man genügend Leute dazu bringt, sich die Finger schmutzig zu machen, dann werden sie stillhalten, denn mit dem Überleben des Regimes verbindet sich auch ihr eigenes Schicksal. Machtkartelle werden immer durch die eine oder andere Form von Komplizenschaft zusammengehalten.

In die politische Bedeutungslosigkeit befördert

Im Merkelismus beruht die Komplizenschaft nicht auf kriminellen Machenschaften, aber das Prinzip ist durchaus vergleichbar. Wenn man die langen, quälenden Merkel-Jahre Revue passieren lässt, dann zeigt sich ein Muster: Immer mehr Akteure wurden in der einen oder anderen Form zu Komplizen der Regierung. Wer diesen Weg nicht gegangen ist, wurde in die politische Bedeutungslosigkeit befördert oder als „Rechter“ ausgegrenzt. Interessant dabei ist, dass vor allem die großen, fatalen Fehlentscheidungen Merkels zwar dem Land geschadet und gigantische Kosten verursacht haben, zugleich aber, paradoxerweise, mit einer Festigung ihrer Macht einhergingen.

Diejenigen nämlich, die diese Entscheidungen mit verantwortet oder unterstützt haben, wurden jeweils zu Komplizen, die zukünftig als Kritiker ausfielen, womit Merkels Machtkartell stabilisiert wurde. Der aberwitzige Atomausstieg des Jahres 2011 wurde mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen beschlossen - im Namen eines „nationalen Konsenses“, wie die merkelistische PR verkündete - womit sich diese Parteien selbst kastrierten und aus dem Spiel nahmen. Höhere Emissionen infolge der Kohleverstromung, explodierende Stromkosten, drohender Blackout - all das wurde praktisch nicht mehr thematisiert, weil alle unter einer Decke steckten und den Schlamassel gemeinsam angerichtet hatten. 

Ganz ähnlich lief es dann im Jahr 2015 mit der Grenzöffnung. Von den Jublern und Klatschern in Politik, Kirchen und Medien war fortan keine Kritik der Asyl- und Migrationspolitik, die ja eigentlich eine Politikverweigerung ist, zu erwarten. Wer, wie Dieter Zetsche, von Facharbeitern und einem bevorstehenden Wirtschaftswunder geschwärmt hatte, konnte den massenhaften Zuzug von Wirtschaftsmigranten anschließend nicht mehr infrage stellen, auch wenn sich diese zu einem guten Teil als Analphabeten erwiesen. Nachdem man Merkel auf den Leim gegangen war, gab es kein Zurück mehr, die Absurdität musste durchgehalten werden. Man konnte ja nicht mehr plötzlich seine Meinung ändern, nachdem man nicht nur den nackten Kaiser bejubelt, sondern auch noch die Skeptiker diffamiert und alle Positionen jenseits des neuen Entgrenzungsdogmas zur nationalistischen, verfassungsfeindlichen Tabuzone erklärt hatte. So wurde Regierungskritik zum Sakrileg, ohne dass die Regierung dafür einen einzigen Oppositionellen hätte schikanieren müssen. Es genügte, potenzielle Kritiker in die Falle ihres eigenen Moralismus zu locken.

So offensichtlich das Staatsversagen auch wurde, so eklatant die Rechtsbrüche zutage traten, so sehr die sozialen und ökonomischen Kosten der unkontrollierten Einwanderung anwuchsen - kritisch äußern konnten sich nur noch die sogleich stigmatisierten Außenseiter von rechts. Der Rest war Teil von Merkels Kartell geworden und singt seitdem, nolens volens, das Liedchen von Vielfalt und Humanität weiter, allen Fakten zum Trotz. Besonders heikel ist diese Rolle für Journalisten, die sich ja viel auf ihre kritische, unabhängige Haltung einbilden. Kritischer Journalismus und Regierungsnähe vertragen sich schlecht, weshalb auf entsprechende Vorwürfe äußerst gereizt reagiert wird. Daher, nicht von der Belagerung durch rechte Horden, rührt die Wagenburgmentalität, die man zuletzt beim WDR beobachten konnte und die vor allem eines spiegelt: die Angst vor dem Ertapptwerden. Der Kampf gegen Rechts wird vor allem deshalb so verbissen geführt, weil er ein bisschen Selbstvergewisserung und eine Ablenkung von der Schizophrenie der eigenen Rolle verspricht. 

Eine Frage der Selbstachtung, den Merkelismus zu rechtfertigen

Warum aber singen auch Leute wie Thomas Schmid das Lied des Merkelismus? Sie hätten es doch nicht nötig. Zumindest haben sie sich allem Anschein nach nicht die Hände schmutzig gemacht. Der Grund liegt wahrscheinlich im Bedürfnis, irgendwie konsistent zu bleiben: Würden Edelfedern und Alpha-Journalisten wie Schmid jetzt plötzlich feststellen, dass Merkel eine schamlose Opportunistin ist, dann würde sich daran sogleich die Frage anschließen, warum sie das nicht schon früher gemerkt haben. Es ist quasi eine Frage der Selbstachtung, den Merkelismus zu rechtfertigen, allein um der eigenen Linie treu zu bleiben. Einen frontalen Angriff auf Merkel hat man schließlich immer vermieden, sei es, weil es eine Frau ist, sei es, weil man den Applaus von der falschen Seite fürchtete. Vielleicht aber auch, weil man das Ausmaß an Heimtücke und Verlogenheit, mit dem sie sich an die Macht gemogelt und dort festgebissen hat, schlicht nicht wahrhaben wollte. 

Vermutlich schreckt man als Feingeist und Schönschreiber vor dem Abgrund zurück, der sich auftut, wenn man Merkels prinzipienloses Geeier, ihre grotesken Politikwechsel und ihr kleinliches Taktieren ungeschönt betrachtet. Lieber flüchtet man sich in Beschönigungen und versucht, dem ganzen Schmierentheater einen tieferen Sinn abzugewinnen. Merkels misstrauische Verschlagenheit wird als bescheidene Distanziertheit gedeutet, und in die Trivialität ihres Opportunismus wird irgendetwas wie „praktischer Verstand“ hineingelesen. Auf diese Weise wurden, ganz unmerklich und unwillkürlich, auch viele einst unabhängige Geister über die Jahre zu Merkels Komplizen.

Letztlich gilt das nicht weniger für die Wählerinnen und Wähler, die unverdrossen ihre Sympathie für Merkel bekunden. Wer will schon einsehen, dass er jahrelang von einer lispelnden, stur ihr PR-Skript abspulenden Imposterin regiert wurde, die in all der Zeit nicht einen sinnvollen Satz zustande gebracht hat. Dass man einer Inszenierung aufgesessen ist, die von vorne bis hinten von der PR-Maschinerie des Kanzleramts kontrolliert wurde und die allein aus Bild und Tonalität bestand. Mäanderndes Gebrabbel plus Raute in Dauerschleife, sonst nichts. Wer einen Gebrauchtwagen kauft, der sich nach ein paar Kilometern als Schrott entpuppt, neigt dazu, die Kaufentscheidung nachträglich zu rationalisieren und in der Schrottkiste trotz allem eine positive Seite zu entdecken.

Dieser psychologische Mechanismus wurde experimentell vielfach nachgewiesen - sogar bei Kleinkindern und Kapuzineraffen. Beispielsweise wurden einem Affen drei Farben von Schokolinsen angeboten, Rot, Blau und Grün, die er zunächst alle gleichermaßen schätzte. Musste er aber zwischen zwei von ihnen auswählen und wählte er etwa Rot statt Blau, dann änderte sich seine Präferenz und er stufte Blau herab. Als er später die Wahl zwischen Blau und Grün hatte, war es kein ausgeglichener Wettbewerb mehr - er lehnte die blaue Schokolinse jetzt viel eher ab als zuvor. So kommen wohl auch Merkels Zustimmungswerte zustande: Wer sich die Bilanz der Regierung bisher schöngeredet hat, tut das weiterhin und hält auch das erratische Gemurkse während der aktuellen Krise für eine souveräne Leistung. 

In einer anderen Studie haben Forscher aus Stanford gezeigt, dass politische Gegebenheiten positiver bewertet werden, wenn sie als wahrscheinlich oder unausweichlich gelten. Die Bürger schonen also ihren emotionalen Haushalt, indem sie sich mit dem Unvermeidlichen arrangieren. Bei manchen Wählern in Deutschland ist es vermutlich ähnlich: Viele wollen sich den Ärger über die vergeudeten Merkel-Jahre ersparen, weil sie sowieso nichts daran ändern können. Sie glauben deshalb gerne die Uns-ist-es-doch-noch-nie-besser-gegangen-Geschichte, die von schlichten Gemütern ständig wiedergekäut wird. Und wer sich von Merkels PR-Masche hat einlullen lassen, wird sich - je länger desto mehr - einreden, dass es dafür vernünftige Gründe geben muss. Die entsprechenden Rechtfertigungsformeln werden ja vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk frei Haus geliefert und man nimmt sie dankbar an, um nicht die eigene politische Mündigkeit infragestellen zu müssen. Niemand gesteht sich gerne ein, dass er verarscht wurde. Sechzehn Jahre lang. Lieber verarscht man sich selbst und wählt Merkel ein fünftes Mal.

Roger Schelske ist Politikwissenschaftler. - Erstveröffentlicht bei der Achse des Guten


Autor: AchGut
Bild Quelle: FNDE / CC BY-SA (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)


Mittwoch, 06 Mai 2020

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