USA: `Antifa´ vor Verbot als Terrororganisation

Nach einer beispiellosen Welle an Gewalt und Zerstörung, bereitet die US-Administration die Einstufung der sog. `Antifa´als Terrororganisation und deren Verbot vor.

Von Itay R. Livna

Linksextremisten der amerikanischen „Antifa“ versuchen, die Stimmungnach dem gewaltsamen Tod eines Afroamerikaners für Plünderungen, Randale und Mordanschläge auf Unschuldige auszunutzen. US-Präsident Donald Trump reagierte auf die Gewaltkriminellen, indem er die Nationalgarde gegen sie einsetzte und ein Verbot der Linksfaschisten ankündigte.

Besonders "kluge" Autoren beeilten sich, ein solches Verbot für "unmöglich" zu erklären, da die "Antifa" ja schließlich eine "lose Bewegung" ohne Struktur sei. Aber ist das wirklich so?

Die amerikanische "Antifa" ist auch diesbezüglich identisch mit der hiesigen bundesdeutschen "Antifa": Beide sehen in der Anwendung von Gewalt  gegen Sachen und Personen ein "zulässiges Mittel im politischen Kampf". Beide nehmen dabei auch den Tod des Anderen zumindest billigend in Kauf - was man beispielsweise beim Werfen von Gehwegplatten von Hausdächern auf Polizeibeamt in Berlin sehen kann - oder wenn einem Demonstranten einer unliebsamen Demonstration nachgestellt und ihm dann eine Gaspistole an die Schläfe gehalten und abgedrückt wird.

Ja: Die sogenannte "Antifa" hat keine klassischen ("bürgerlichen") Mitgliedsstrukturen mit Aufnahmeantrag oder Mitgliedfsbeiträgen. Das hatte aber im übrigen auch die linksterroristische RAF nicht. Dennoch gibt es natürlich Strukturen, Mitgliedschaften und auch eine gruppeninterne Hierachie sowie Gruppentreffen. So ist es auch bekannt, daß beispielsweise Mitglieder einer nordbyerischen "Antifa"-Gruppe in den 90er Jahren mehrmals zu Gesinnungsgenossen in die Schweiz gereist ist, um dort bei "TRrainingsworkshop" den Häuserkampf zu üben.

Unterschiedliche Reaktionen

Während in den meisten Medien die Einstufung der "Antifa" als terroristische Vereinigung abgelehnt wird, erhält US-Präsident Trump von der AfD Unterstützung:

Der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron, lobte die Ankündigung des US-Präsidenten: „Donald Trump zieht die richtigen Schlüsse: Er bezeichnet diese latent gewaltbereiten Schlägertrupps als Terroristen und erwägt das Verbot dieser Terrororganisation. Die Antifa-Mitglieder sind strukturell demokratiefeindlich. Ihr linksextremes Weltbild richtet sich gegen die demokratische Verfasstheit unseres Landes ebenso wie gegen die freie Marktwirtschaft. Die AfD begrüßt daher die Ankündigung Präsident Trumps ausdrücklich und fordert sowohl die EU als auch die Bundesregierung auf, ebenfalls gegen diese offen extremistisch agierende Terrorgruppe vorzugehen.“

Auch der Vorsitzende der niederländischen PVV, Geert Wilders, verurteilte die Gewalt von links. In einem aktuellen Presse-Statement schrieb er: ‘‘Die Antifa hasst die Freiheit und die Rechtsstaatlichkeit. Sie verbreiten weltweit Einschüchterung und Gewalt. Hass gegen ihr eigenes Land ist ihr Sauerstoff. Sie bezeichnen sich selber als Anti-Rassisten und Anti-Faschisten, aber in Wahrheit sind sie die neuen Faschisten und Rassisten unserer Zeit.“

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Archiv

Montag, 01 Juni 2020