Warum viele Israelis den Vorgängen in Scheikh Jarrah wenig Bedeutung zumessen

ür die Palästinenser und ihre Unterstützer ist die Auseinandersetzung um Sheikh Jarrah zum Sinnbild dessen geworden, was sie als die inhärente Ungerechtigkeit der von Israel nach den Kriegen von 1948 und 1967 erlassenen Maßnahmen betrachten.

Dabei übersehen sie, dass Israel das einzige Land der Region ist, dass sich überhaupt Fragen des im Zuge des Konflikt seit 1948 verloren gegangenen Eigentums stellt.

Das 1970 verabschiedete Gesetz über Rechts- und Verwaltungsangelegenheiten erlaubt es israelischen Eigentümern von Grundstücken, die 1948 unter jordanische Kontrolle kamen, diese vom israelischen Generalverwalter zurückzufordern.

Eigentum, das von palästinensischen Arabern im Krieg von 1948 verlassen wurde, wurde gemäß dem Absentee Property Law von 1950 vollständig an den „Verwalter des Eigentums Abwesender“ übertragen. Eine Novelle des Gesetzes erlaubt es arabisch-israelischen Bürgern und Bewohnern Ost-Jerusalems zwar, finanzielle Entschädigung für die an den Verwalter übertragenen Grundstücke zu beantragen, und zwar auf der Grundlage des Wertes der Grundstücke am 29. November 1947. Aber es gibt keinen legalen Weg für die Rückgabe von Grundstücken.

Die Befürworter der jüdischen Bemühungen, Eigentum in Ostjerusalem zurückzufordern, behaupten indessen, dass sie mit den bestehenden rechtlichen Mitteln lediglich versuchen, eine Ungerechtigkeit zu beseitigen – nämlich die Weigerung der geschützten Mieter, die vereinbarte Miete zu zahlen, wie es das Gesetz verlangt. Sie erklären, dass ihr Prozess ohne Bezug auf einen größeren politischen Kontext durchgeführt werde.

Abgesehen von diesen juristischen Feinheiten gibt es eine härtere und weniger diplomatische Realität, die der Grund dafür ist, dass viele Israelis wenig Gewissensbisse in Bezug auf die Ereignisse in Sheikh Jarrah haben. Denn rechtliche Diskussionen über die Rückgabe von Eigentum, das im Laufe des langen Konflikts zwischen Juden und Arabern verloren gegangen ist, werden meist nur auf jener Seite geführt, auf der Israel die Macht hat.

Dort, wo arabische Teilnehmerländer des Krieges von 1948 die Gerichtsbarkeit hatten und haben, wird jegliche Frage von Ansprüchen auf im Krieg von 1948 verlorenes Eigentum von Juden, die aus diesen Gebieten vertrieben wurden, als abgeschlossen betrachtet.

Hinsichtlich der von Juden an arabische Staaten verlorenen Besitztümer gilt das Recht des Stärkeren. Die betreffenden Staaten, allesamt Diktaturen, sind nicht daran interessiert, über Recht und Unrecht zu diskutieren, und sie haben die Fähigkeit, ihre Ansicht durchzusetzen. Daher finden Diskussionen über Kompensation oder Rückstellung dort nicht statt.

In der Zeit von 1948-67, als Jordanien Ost-Jerusalem und das Westjordanland beherrschte, gab es zum Beispiel keinen legalen Weg für Juden, eine Entschädigung für ihr Eigentum zu erlangen, das sie infolge der Vertreibung durch jordanische Truppen verloren hatten.

Der Gesamtwert des verlorenen jüdischen Grundeigentums in der arabischen Welt und im Iran dürfte sich laut einer israelischen Untersuchung aus dem Jahr 2019 auf 150 Milliarden Dollar belaufen. Aber diese Immobilien, viele davon im Besitz von Juden, die im Krieg von 1948 aus arabischen Teilnehmerländern wie dem Irak vertrieben wurden, bleiben ihren rechtmäßigen Eigentümern entzogen.

Die Möglichkeit, Entschädigung zu erhalten, ist bis heute ist nicht vorhanden. Ein irakischer Jude, der zum Beispiel versuchen würde, die gegenwärtige Regierung in Bagdad um Entschädigung für den Verlust von Eigentum zu bitten, den er während der Vertreibung der irakischen Juden im Jahr 1951 erlitten hat, würde schnell mit der Vergeblichkeit solcher Bemühungen konfrontiert sein. Für jeden, der sich im Nahen Osten auskennt, klingt allein die Vorstellung eines solchen Versuchs schon absurd.

(Aus dem Artikel „Sheikh Jarrah, Shimon Hatzadik: A tale of two gravesites in Jerusalem“, der in der Jerusalem Post erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber von Mena-Watch.)

Autor: Mena-Watch
Bild Quelle: Archiv

Samstag, 22 Mai 2021