„Peace Now trifft auf die harte Realität“„Peace Now trifft auf die harte Realität“
Der Oberste Gerichtshof weist die Petition von Peace Now gegen Siedlungsorganisationen zurück.
Am Sonntag wies der Oberste Gerichtshof eine Berufung von Peace Now und weiteren Organisationen gegen die Regionalräte von Judäa, Samaria und Binyamin aufgrund der von den Räten gewährten Unterstützung der Siedlungsbewegung von Gush Emunim und ihrer Entscheidung, die dies feststellte, ab auch die Amana-Bewegung konnte von den Räten unterstützt werden.
Die Richter Vilner und Großkopf urteilten, dass die Amana-Bewegung die drei Voraussetzungen erfüllt, um im Sinne des Förderreglements als „öffentliche Einrichtung“ zu gelten, und es daher keine rechtlichen Hindernisse für eine Förderung gebe.
Die Richter wiesen das von Peace Now vorgebrachte Argument zurück, dass Amana eine kollaborative Organisation und eine private Einrichtung ihrer Mitglieder sei und dass ihre Aktivitäten darauf ausgerichtet seien, den Mitgliedern zu nützen und ihnen einen finanziellen Vorteil zu verschaffen.
"Peace Now ist wieder einmal mit der harten Realität konfrontiert", sagte Yossi Dagan, Leiter des Regionalrats von Samaria, in einer Erklärung nach dem Urteil. „Als sie gezwungen sind, die Wahnblase zu verlassen, in der sie leben, erkennen sie plötzlich, dass es so etwas wie Fakten gibt. Der Oberste Gerichtshof hat mit der Ablehnung der Petition von Peace Now die richtige Entscheidung getroffen – eine Petition, die dem Siedlungsunternehmen in Judäa und Samaria sowie den dort lebenden israelischen Bürgern schaden sollte. Der Regionalrat von Samaria wird weiterhin aktiv daran arbeiten, Judäa und Samaria zum Gedeihen zu bringen und Zehntausende von Häusern und Gemeindestrukturen zum zukünftigen Wohl des jüdischen Volkes in unserem Land zu bauen.“
Autor: Redaktion
Bild Quelle: By Oren Rozen - Own work, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=37072141
Dienstag, 20 Juli 2021
