PA verurteilt Slowakei wegen Kulturzentrum in Jerusalem

PA sagt, der Schritt der Slowakei sei ein Verstoß gegen das Völkerrecht.

Das „Außenministerium“ der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) verurteilte am Dienstag die Ankündigung des slowakischen Außenministers Ivan Korcok, ein Kulturzentrum in Jerusalem zu eröffnen, berichtet die Nachrichtenagentur Wafa .

Die Staatssekretärin des PA-Büros, Amal Jado, verurteilte während eines Telefonats mit dem Politischen Direktor des slowakischen Ministeriums für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Roman Buzec, die Ankündigung als Verstoß gegen das Völkerrecht, einschlägige Resolutionen der Vereinten Nationen und die einheitliche Position der Europäischen Union über die Eröffnung offizieller diplomatischer Büros in Jerusalem.

Sie betonte, dass eine solche Ankündigung nicht den Bemühungen dient, den Friedensprozess in der Region wiederzubeleben, und ermutigt Israel, „die Besatzungsmacht, ihre Projekte zur Annexion und Judaisierung der besetzten Stadt Jerusalem weiter umzusetzen“.

Jado forderte die slowakische Seite auf, diese Entscheidung im Einklang mit dem Völkerrecht und der einheitlichen europäischen Position zur Stadt Jerusalem rückgängig zu machen.

Korcok kündigte die Eröffnung des Zentrums Mitte Juli an und sagte, das Institut stehe für eine "Vertiefung der Beziehungen" zum jüdischen Staat.

Der Schritt bedeutet, dass die Slowakei den Status ihrer diplomatischen Vertretung in Jerusalem aufwertet, sodass sie nun unter das Außenministerium des Landes fällt.

Bei der Ankündigung erklärte Korcok auch, dass das Land die Wiederaufnahme des Nahost-Friedensprozesses und eine Zwei-Staaten-Lösung für den israelisch-palästinensisch-arabischen Konflikt unterstützt.

Seit die USA während der Trump-Administration ihre Botschaft in Israel nach Jerusalem verlegt haben, sind mehrere Länder nachgezogen: Guatemala , Kosovo und Honduras .

Tschechien und Ungarn haben ihre Botschaften in Tel Aviv behalten, aber diplomatische Vertretungen in Jerusalem eröffnet.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Archiv

Donnerstag, 05 August 2021