Das kleine Land, das machte

Abstimmung mit den „großen Jungs“ in der UNO stellt Eswatini fest auf die Landkarte

Von Rolene Marks, Lay of the Land

Schon die Erwähnung der Vereinten Nationen wird garantiert den Blutdruck der meisten Leute hochtreiben – besonders die Erwähnung des Menschenrechtsrats. In dieser Kammer des Absurden halten einige der schlimmsten Menschenrechtsverletzter der Welt, darunter Venezuela, der Iran und Nordkorea Hof und hatten den Vorsitz, zudem sind einige der lächerlichsten Resolutionen gegen Israel verabschiedet worden. Der jüdische Staat hat und bleibt der Fokus einer obszönen Menge an Aufmerksamkeit – enorm zu Lasten anderer Konflikte und Menschenrechtsverletzungen weltweit.

Letzte Woche legte die „Untersuchungskommission“ des UNHRC – eine Untersuchung, die nach dem 11-tägigen Aufflammen des Konflikts zwischen Israel und der international als Terrororganisation eingestuften Gruppe Hamas, die den Gazastreifen beherrscht – in diesem Zirkus des Lächerlichen ihre Erkenntnisse vor. Natürlich lautete das Urteil, dass Israel für den andauernden Konflikt mit seinen Nachbarn verantwortlich war und ist.

Die Untersuchungskommission schaffte es, kaum Verweise auf die Aufstachelung zu Hass und die von der Hamas begangenen Terrorakte und andere vom Iran gesponserte Terrorgruppen im Gazastreifen wie möglich anzuführen.

Geleitet wurde die Untersuchungskommission von Navy Pillay, einer bekannten Antiisrael-Agitatorin, die in der Vergangenheit die BDS-Bewegung befürwortet hat, die ein Ende des Staates Israel fordert, dem Iran für die Unterschrift unter die israelfeindliche UN-Erklärung applaudierte und sie hat persönliche Beziehungen zu Mitgliedern der PFLP bewiesen, die auf der internationalen Terrorliste steht. Es ist kein Wunder, dass Israel es ablehnte mit einer solchen Untersuchung zu kooperieren.

Warum sich die Mühe machen die Fassade zu durchbrechen? Die Untersuchungskommission wurde aber von Nordkorea begrüßt – und dem palästinensischen Repräsentanten, der forderte, dass die USA aus dem Menschenrechtsrat geworfen werden. Es wäre komisch, wäre es nicht so ernst, weil manche Leute immer noch an die Aufrichtigkeit einer solchen Organisation glauben.

Aber es ereignete sich etwas Außergewöhnliches. Die USA führten, gefolgt am nächsten Tag von Australien, 22 Länder in einer Erklärung an, die den UNHRC unter anderem wegen seiner „unverhältnismäßigen Konzentration auf Israel“ verurteilte, auch weil diese Kommission für die Sache des Friedens kontraproduktiv ist.

Die von den USA geführte und Kontinente überspannende, ungleiche Gruppe an Ländern, zu denen Israel, Österreich, die Niederlande, Bulgarien, Ungarn, Eswatini, Brasilien, Kamerun, Mikronesien, Kanada, Großbritannien, Togo, Kolumbien, Guatemala, Kroatien, Liberia, die Marschallinseln, Nauru, Nordmazedonien und Palau gehörten, prangerten die Untersuchungskommission an.

Ihnen schloss sich am nächsten Tag Australien an, das die „unverhältnismäßige Konzentration auf Israel und die Untersuchungskommission, die der Sache des Friedens nicht dient“ des UNHRC scharf kritisierte. Es gab eine ermutigende Präsenz afrikanischer Länder, die es auch überdrüssig sind Partei ergreifen zu müssen, wenn sie von dem profitieren können, was Israel zu bieten hat und eine konkrete Rolle als Mitglieder der Afrikanischen Union spielen, um eine Lösung des Konflikts zu vermitteln – eine Rolle, die Südafrika, das ebenfalls eine unproduktive Besessenheit mit dem jüdischen Staat hegt, leider verwirkt hat.

Besonders ermutigend war die Anzahl an afrikanische Staaten zu sehen, die mit dem Stillstand der Vergangenheit brachen und sich für Israel einsetzten. Israel hat in Anerkennung der Ähnlichkeiten zwischen unserer Geschichte und Herausforderungen für diese afrikanischen Länder seine Aufmerksamkeit auf zunehmende bilaterale Beziehungen auf dem Kontinent konzentriert. Offensichtlich wird das mit Israels Beobachterstatus bei der Afrikanischen Union (AU) und die stete Zunahme bilateraler Beziehungen.

Dass die afrikanischen Staaten in der UNO zugunsten Israels stimmen, ist von gewaltiger Bedeutung. Es heißt, dass die Jahrzehnte lange Pattsituation des afrikanischen Blocks jetzt gebrochen wurde.

Ein Land sticht besonders heraus. Eswatini (früher als Swasiland bekannt) macht sehr wenige Schlagzeilen, aber letzte Woche setzte der winzige südafrikanische Staat durch seine Abstimmung zugunsten Israels an der Seite der führenden Demokratien der Welt ein deutliches Zeichen – wir sind hier und wir kamen um mitzuspielen. Täuschen sie sich nicht: Die Stimme eines jeden Landes hat, ungeachtet seiner Größe oder seiner vermeintlichen Bedeutung, dasselbe Gewicht.

Die von Eswatini gesandte Botschaft war klar. Wir stehen auf der Seite Israels. Wir erkennen den Nutzen für unser Land, Beziehungen zu einem Land wie Israel zu haben, das in so vielen Bereichen führend ist. Wir werden uns vom benachbarten Südafrika nicht dazu zwingen lassen gegen Israel zu stimmen. Südafrikas wichtiger außenpolitischer Fokus für 2022 besteht darin Israels Beobachterstatus bei der AU wieder zu annullieren – eine enttäuschende Entscheidung für ein Land, das von so vielen Herausforderungen geplagt ist, bei denen der jüdische Staat helfen könnte.

Eswatini sandte mit dem Traditionsbruch eine starke, schallende Botschaft. Größe spielt keine Rolle – stattdessen ist es das Gebot der Stunde moralische und prinzipientreue Haltung gegenüber einer Institution einzunehmen, die rasant ihr Prestige verliert. Eswatini hat gezeigt, dass das Land an der Seite der führenden Demokratien der Welt stehen kann – und sich behauptet. Eswatini hat gezeigt, dass es, wenn es ihm um das Beste für seine Bürger geht, sich nicht unter Druck setzen lässt. Eswatini ist mit gutem Beispiel vorangegangen.

Der südafrikanische Staat hat sich nicht nur auf der Weltbühne fest etabliert, sondern auch bewiesen, dass er das kleine Land ist, das könnte – und tat.

Übersetzt von Heplev

Autor: Heplev
Bild Quelle: MathKnight and Zachi Evenor, CC BY-SA 4.0 , via Wikimedia Commons

Montag, 27 Juni 2022