Netanyahu mit Regierungsbildung in Israel beauftragtNetanyahu mit Regierungsbildung in Israel beauftragt
Benjamin Netanyahu ist von Israels Staatspräsidenten Isaac Herzog mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt worden. Die potenzielle Regierungskoalition von Netanyahu wird aus vier Parteien bestehen und eine Mehrheit von fünf Sitzen im Parlament, der Knesset, haben.
Die Bildung einer Regierung nach einer Wahl in Israel ist alles andere als einfach. Der Fortbestand einer solchen Regierung ist es noch weniger. Deswegen waren die Israelis Anfang des Monats zum fünften Mal in nur vier Jahren zur Parlamentswahl aufgerufen. Sieger der Wahl wurde die Likud des mehrfachen israelischen Premierministers Benjamin Netanyahu. Er war von vielen linksgesteuerten Medien bereits mehrfach politisch totgesagt, die Israelis aber wissen, was sie an ihm und seiner Partei haben. 32 der insgesamt 120 Sitze in der Knesset, dem israelischen Parlament, konnte Likud gewinnen und ist somit stärkste Fraktion in der jetzigen Legislatur.
Entsprechend dieses Wahlergebnisses wurde Netanyahu vom israelischen Staatspräsidenten Isaac Herzog mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Die bereits während des Wahlkampfs geführten Sondierungsgespräche Netanyahus mit potenziellen Koalitionspartnern bargen dann doch die eine oder andere Überraschung.
Nicht etwa die zweitstärkste Fraktion, die Yesh Atid von Yair Lapid mit ihren 24 Sitzen, kam trotz zahlreicher politischer Überschneidungspunkten in die Auswahl; Netanyahu suchte sich seine Unterstützung dieses Mal primär bei orthodoxen und patriotischen Parteien. So gehören zu der kommenden Koalition die Religiösen Zionisten, auch als Tkuma bekannt, mit 14 Sitzen. Sowohl die Shas (11 Sitze) wie auch die Partei des Tora Judentum (8 Sitze) sind Parteien mit starkem religiösen Bezug. Spannung verspricht vor allem die Besetzung der Ministerposten. Der als ultra-national geltende Itamar Ben-Gvir hat sich schon als Innen- respektive Sicherheitsminister in Stellung gebracht. Er gilt wegen seiner kompromisslosen Politik gegenüber den islamischen Terrorgruppen in der Region als Feindbild der Palästinenser und als Held der jungen israelischen Generation.
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Autor: Freie Welt
Bild Quelle: Chatham House, CC BY 2.0 , via Wikimedia Commons
Dienstag, 15 November 2022
