Kann Israel seine Abhängigkeit von den USA brechen?

Tiefgehende Veränderungen in der amerikanischen Gesellschaft sind ein Sicherheitsrisiko für Israel

Von Melanie Phillips, Israel haYom

Die Frage ist immer als undenkbar abgetan worden. Aber jüngste Ereignisse sorgen dafür, dass sie mit zunehmender Dringlichkeit gestellt wird.

Die Administration von US-Präsident Joe Biden ist weit davon entfernt israelfreundlich zu sein. Trotz der Fortsetzung der Finanzhilfen für seine Verteidigungsbedürfnisse und Unterstützung gegen die unablässige Niedertracht der UNO hat das unverantwortliche Appeasement gegenüber dem Regime des Iran die Fähigkeiten der Islamischen Republik Israel anzugreifen gesteigert. Gleichzeitig haben die USA wiederholt Jerusalem unter Druck gesetzt den palästinensischen Arabern gegenüber Zugeständnisse zu machen.

Der jüngste Zug der Administration ist jedoch ein Akt offener Feindschaft.

Letzten Mai wurde in Jenin die palästinensisch-amerikanische Journalistin Shireen Abu Akleh getötet. Sie stand bei Terroristen des Palästinensischen Islamischen Jihad, die sich in einem heftigen Feuergefecht mit IDF-Soldaten befanden, die nach einer Reihe mörderischer Anschläge auf israelische Zivilisten Terrorbekämpfungsaktionen durchführten.

Von Beginn an versuchte die Administration Biden Israel die Schuld für Abu Aklehs Tod zu geben, trotz fehlender Beweise, dass dem so sei. Sie forderte sogar hanebüchen, dass die IDF ihre Einsatzregeln ändert, was ihre Fähigkeit das eigene Volk zu beschützen behindern würde.

Eine von der IDF durchgeführte Ermittlung kam zu keinem eindeutigen Ergebnis, weil festgestellt wurde, dass die Kugel, die Abu Akleh getötet haben soll, zu stark beschädigt war, nachdem sie schließlich von der palästinensischen Autonomiebehörde ausgehändigt wurde.

Trotzdem sagte Israel, es sei höchst wahrscheinlich, dass Abu Akleh von einem Querschläger der IDF getötet wurde. Wenn sie glaubte, diese Offenheit würde die Sache beilegen, dann lag sie deutlich falsch. Diese Woche kündigte das FBI an, es werde eine neue Untersuchung des Todes einleiten.

Für einen solchen Schritt gibt es keinen anständigen Grund. Die Amerikaner selbst haben die Kugel begutachtet und gesagt, sie sei zu stark beschädigt, als dass sie irgendeine Schlussfolgerung gestattet. Die Motivation für diese neue Untersuchung ist entweder Böswilligkeit oder politischer Druck. Oder beides.

Es hat seitens der Familie Abu Aklehs intensiven Druck auf die Administration gegeben eine solche Ermittlung durchzuführen, genauso von demokratischen Kongressmitgliedern wie Senator Robert Menendez (New Jersey) und Senator Cory Booker (New Jersey).

Senator Ted Cruz (Republikaner, Texas) hielt mit einer glühenden Erklärung dagegen; er beschuldigte die Administration das Justizministerium zur Waffe gegen Israel zu machen. Er sagte: „Joe Biden und seien Administration betrachten Israel und Premierminister Benjamin Netanyahu als politische Feinde und deshalb reagieren sie auf sie in der Art, wie sie auf alle ihre politischen Feinde reagieren: indem sie das FBI auf sie loslassen.“

Natürlich ist das nicht das erste Mal, dass es Spannungen zwischen Israel und den USA gegeben hat. Israel durchlebte acht furchtbare Jahre unter dem früheren Präsidenten Barack Obama, dessen Agenda der Stärkung der Feinde Israels und des Aushöhlens seiner Sicherheit der Administration Biden als Vorlage diente. Auch verschiedene andere Präsidenten waren Israel und dem jüdischen Volk gegenüber feindselig eingestellt.

Heute allerdings beginnt Amerika auf eine grundlegendere Art gegen Israel zu agieren. Es hat einen Vulkanausbruch angesichts der Möglichkeit gegeben, dass in Israel die Führer der Religiös-Zionistischen Partei – der Aufwiegler Itamar Ben-Gvir und der religiös ultraorthodoxe Bezalel Smotrich – Minister in der Regierung werden könnten, die Netanyahu zusammenstellt.

Senator Menendez, der den Ruf hat ein Freund Israels zu sein, warnte Netanyahu vor kurzem, wenn er Kopf einer Koalition mit Ben-Gvir und Smotrich sein würde, dann würden die Beziehungen zwischen den USA und Israel stark beeinträchtigt werden.

Noch mehr schmerzt, dass die amerikanisch-jüdische Gemeinschaft sich zunehmend von Israel zurückzieht und sich sogar gegen es wendet. Der Aufstieg von Ben-Gvir und Smotrich liefert solchen amerikanischen Juden eine Möglichkeit ihre tief sitzende Ablehnung jüdischer nationaler Selbstständigkeit zu waschen.

In der New York Times behauptete der Journalist Thomas Friedman, eine solche israelische Regierung würde die amerikanischen Juden und andere Freunde Israels sich gegen den jüdischen Staat wenden lassen.

Friedman ist nicht nur allgemein Israel gegenüber gehässig, sondern hat oft beweisen, dass er realitätsfremd ist. Trotzdem spiegeln seine Ansichten die wider, die die ein beträchtlicher Anteil der amerikanischen Juden hat.

Allerdings ist die Andeutung, Israel sei verpflichtet, sich den amerikanischen Juden Genehmigungen einzuholen, so arrogant und beleidigend wie die Ermittlung des FBI.

Israels Koalition – die noch nicht einmal zustande gekommen ist – als eine Art neofaschistisches Schreckgespenst darzustellen, dient als Deckmantel für einen Prozess, der sowieso im Gang ist. Diese amerikanischen Juden beeilen sich Israel als verlorene Sache zu erklären, weil sie bereits beschlossen haben es zu verlieren.

Die Kehrtwende der amerikanischen jüdischen Gemeinschaft hin zur Apathie oder Feindschaft gegenüber Israel hat nichts damit zu tun, ob Netanyahu Premierminister ist oder Ben-Gvir und Smotrich in seiner Regierung sind. Sie findet statt, weil die Unterstützung der Gemeinschaft für Israel nachweislich oberflächlich ist und zusammen mit der Zahl der amerikanischen Juden erodiert, die sich vom Judentum selbst abwenden.

Das ist der Grund, weshalb der amerikanische Jura-Professor Alan Dershowitz auf einer Konferenz zu den israelisch-amerikanischen Beziehungen diese Woche in Tel Aviv sagte: „Die Zukunft der israelisch-amerikanischen Beziehungen ist in großer Gefahr.“ Wird nichts getan, um die gegenwärtigen Trends zu verändern, machte er geltend, „muss Israel sich darauf vorbereiten im Alleingang, ohne die Unterstützung der USA zu handeln und es muss eine Strategie für den jüngsten Tag in den Beziehungen zwischen den USA und Israel übernehmen“.

Zusammen mit mehreren anderen Rednern warnte Dershowitz, dass die amerikanischen Einstellungen gegenüber Israel heute ein Sicherheitsrisiko darstellen; er sprach hauptsächlich von Haltungen der Linken. Natürlich bleibt die wahre Unterstützerbasis für Israel in Amerika seine große Bevölkerung der evangelikalen Christen. Aber auch dort beginnt die Unterstützung sich auszufransen, besonders bei den jungen Leuten.

Israel hat schon lange aus der Abhängigkeit von den USA ausbrechen wollen. Aber kann es das schaffen?

Die herkömmliche Meinung sagt: nein. Wenn Amerikas jährliches militärisches Hilfspaket 2028 ausläuft, wird Israel 4170 Milliarden an US-Militärhilfe erhalten haben, die meiste seit dem yo, Kippur-Krieg von 1973.

Israel ist bei seiner Verteidigung von den USA abhängig. Die amerikanische Hilfe beläuft sich auf volle 40% des IDF-Gesamtbudgets. Das gibt den USA einen starken Einfluss auf Israel. Aber das hat für Schwäche gesorgt.

Israel begann schon in den 1990-er Jahren auf militärische Autonomie hinzuarbeiten. Die frostige Haltung der Administration von George H.W. Bush und das wahrgenommene Versagen der Amerikaner die irakischen Raketen davon abzuhalten Israel zu treffen überzeugte die Israelis, dass sie nicht auf immer auf amerikanische Unterstützung würden zählen können.

Israels Situation ist heute ganz anders. Es mit einer Reihe benachbarter Staaten Frieden geschlossen und Bündnisse gestärkt, die früher seine Feinde waren.

Während es früher von amerikanischen Waffenlieferungen abhängig war, stellt Israel heute die meisten seiner unentbehrlichen Waffen selbst her. 1981 entsprach Amerikas Hilfe fast 10% der israelischen Wirtschaft. Als Ergebnis des langen israelischen Wirtschaftsbooms lag diese 202 näher an 1%.

Angesichts der tief gehenden Veränderungen in der amerikanischen Gesellschaft und innerhalb seiner jüdischen Gemeinschaft – insbesondere der steten Übergriffe antiwestlicher, antijüdischer und antiisraelischer Gefühle bei den jungen Leuten – kann Israel es sich nicht leisten nicht aktiver für ein drastisches Nachlassen der US-Unterstützung zu planen.

Zweifelsohne wäre nach derzeitigem Stand jede sofortige Reduzierung der US-Militärhilfe sehr problematisch. Darüber hinaus liegt die Bedeutung der amerikanischen Unterstützung nicht in erster Linie in der Finanzierung der israelischen Verteidigung. Sie liegt in der Gesamtbeziehung der beiden Länder, einschließlich der gemeinsamen strategischen Planung, Raketenabwehr, gemeinsamen Übungen, einer impliziten Sicherheitsgarantie und dem US-Veto beim UNO-Sicherheitsrat, was wiederholt Sanktionen gegen Israel verhindert hat.

Die Abhängigkeit ist allerdings keine Einbahnstraße. Amerika braucht Israel – und wird es immer mehr brauchen. Es ist nicht nur so, dass Israel Amerikas Brückenkopf und Geheimdienst-Arm im Nahen Osten gegen die Feinde des Westens ist. In vieler Hinsicht ist Israel – mit seiner starken Wirtschaft, hohen Geburtenrate und unerschütterlichen Entschlossenheit die Nation zu verteidigen – weit stärker als Amerika geworden, wo all diese Eigenschaften schnell erodieren.

Es könnte sein, dass die eigentliche Frage nicht lautet, ob Israel ohne die Unterstützung aus den USA überleben kann, sondern ob die USA selbst überhaupt überleben kann.

Dieser Artikel wurde zuerst hier veröffentlicht.

Autor: Heplev
Bild Quelle: U.S. Embassy Tel Aviv, CC BY 2.0 , via Wikimedia Commons

Freitag, 25 November 2022