Wie die Europäische Union Israel zersetzt

Israels umstrittene Drei Makkabäer könnten jüdische Geschichte erneut kanalisieren.

Von Melanie Phillips, Israel haYom

Liberale Juden in der Diaspora wie in Israel haben wegen der „extremistischen“ Minister der vom designierten israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu geführten kommenden Regierung hyperventiliert.

Dabei handelt es sich um den Aufrührer Itamar Ben-Gvir, den Theokraten Bezalel Smotrich und den ultra-sozialkonservativen Avi Moaz.

Da Netanyahu darauf beharrt, dass er die drei an kurzer Leine halten wird, wäre die rationale Haltung seine Regierung an dem zu messen, was sie tatsächlich tut, statt diese Männer auf Grundlage ihres früheren Verhaltens wild anzuprangern.

Aber sind liberale Juden zu etwas anderem als Hysterie fähig, wenn es um Leute geht die sie als jenseits allen für die Menschheit Akzeptablen verurteilt haben? Sind sie fähig diese Personen anhand beweisbarer Dinge zu beurteilen?

Nehmen wir z.B. Smotrich. Er ist gegen einen Palästinenserstaat, bleibt dabei, dass nur Israel berechtigt ist in den umstrittenen Gebieten von Judäa und Samaria zu siedeln und behauptete, dass die palästinensisch-arabische Agenda darin besteht die Juden aus dem Land zu drängen. Entsprechend hat man ihn beschuldigt illegale Landnahme zu unterstützen und als Nazi verflucht.

Dennoch sind jetzt Informationen aufgetaucht, die zeigen, dass Smotrich, was die arabische Strategie in den umstrittenen Gebieten angeht, nur allzu richtig liegt – und dass seine Strategie von genau der Art Leute begünstigt wird, die ihn als Extremisten denunzieren.

Anfang der Woche deckte Kanal 13 auf, dass ein von der Europäischen Kommission verfasstes Dokument vorschlug der PA in Ostjerusalem zu helfen in Area C – das laut Oslo-Vereinbarungen unter voller israelischer Kontrolle stehen soll – heimlich die Kontrolle zu übernehmen und schlug vor zu diesem Zweck linke NGOs in Israel zu nutzen.

Das wahrscheinlich im Juni formulierte Dokument sagt, die EU solle das Land kartografieren, um die Rechte palästinensischer Araber in den umstrittenen Gebieten zu „beweisen“ sowie lokale Landplanungsgesetze zu verletzen, ohne Spuren ihrer Aktivitäten zu hinterlassen. Das Dokument forderte auch „israelische archäologische Aktivitäten in der Gegend zu beobachten und zu überwachen“; es wird behauptet, diese würden als Vorwand für Siedlungsbau in Judäa und Samaria dienen.

Was das wirklich bedeutet, ist, dass die EU diese Ausgrabungen stoppen will, weil sie durchweg unbestreitbare archäologische Beweise aufdecken, dass die Juden das indigene Volk im Land sind. Indem gesagt wird, sie wolle palästinensische Rechte am Land „beweisen“, offenbart die EU ihre wahre Absicht: einen Anspruch zu fabrizieren, der nicht besteht. Das einzige Volk mit einem rechtlichen, historischen und moralischen Anspruch auf das Land sind die Juden.

Dass das Wichtigste, was das EU-Dokument aufdeckte, die der anhaltende Versuch der palästinensischen Autonomiebehörde und der EU diesen einzigartigen jüdischen Anspruch mit Hilfe illegaler Bautätigkeit auszulöschen.

So sagte Schlomo Ne’eman, Leiter des Gusch-Etzion-Rats und Vorsitzender des Jescha-Rats: „Jede Woche verliert der Staat Israel große Gebiete, jeden Tag werden im Rahmen eines strategischen Plans dutzende illegaler Häuser errichtet, Straßen aufgebrochen und an wichtigen Stellen asphaltiert. Europäische Regierungen arbeiten aktiv daran die Grenzen unseres Landes abzuändern. In den vergangenen Jahren wäre das ein Grund für Krieg gegen Staaten gewesen.“

Smotrich seinerseits sagte: „Die offenkundige Beteiligung der Europäischen Union in die Bemühungen der palästinensischen Autonomiebehörde vor Ort Fakten zu schaffen und einseitig einen arabischen de facto-Terrorstaat im Herzen des Landes Israel zu schaffen, ist inakzeptabel, verstößt gegen das Völkerrecht und ist unvereinbar mit Grundregeln der Diplomatie in Beziehungen zwischen Staaten.“

Wer könnte dagegen argumentieren? Er hat recht. Die EU hat zurecht erwischt worden. Während Linke schreien, Smotrich sei erpicht auf illegale „Annexion“, sind es in Wirklichkeit die EU und die palästinensischen Araber, die Land stehlen, auf das die Araber keinerlei Anspruch haben.

Der Professor für internationales Recht Eugene Kontorovich hat beobachtet, dass die palästinensische Autonomiebehörde und die EU zügig Bereiche um jüdische Städte in Judäa und Samaria annektieren.“ Bei der vorgeschlagenen Politik der [zukünftigen, von Benjamin Netanyahu geführten] Koalition in Area C geht es nicht um den Status quo – sie sind das nackte Minimum ihn zu erhalten“, sagte er.

Das ist jedoch für die nichts Neues, die aufmerksam gewesen sind. Die NGO Regavim hat seit Jahren Alarm geschlagen. Sie hat auch vor ähnlichen Aktivitäten im Negev gewarnt, wo sich illegale Besiedlung durch Beduinen und damit verbundene Gesetzlosigkeit ausbreitet, darunter systematischer Diebstahl von Waffen und Munition der IDF. Auch das wird von der EU finanziert und gefördert.

Letzten Februar schrieb Alan Baker, ein ehemaliger Rechtsberater des israelischen Außenministeriums, für das Jerusalem Center for Public Affairs, dass eine EU-Direktive zur Mobilisierung und Aktivierung „nationaler und internationaler Projektbeteiligter über ad-hoc-Beeinflussung zu Landrechten, um das israelische Planungs- und Genehmigungssystem in Area C infrage zu stellen“, was die Palästinenser vorsätzlich ermutigt Israels Obrigkeit dort trotzen und untergraben, was den Oslo-Vereinbarungen zuwiderläuft.

„Die EU kann den Status eines ‚Zeugen‘ der Oslo-Vereinbarungen nicht behalten, während sie diese Vereinbarungen gleichzeitig systematisch untergräbt und die Palästinenser dazu ermutigt sie zu brechen“, schrieb Baker.

Die Auswirkungen sind erstaunlich. Faktisch hilft die EU den Palästinensern in Judäa und Samaria einen Staat aufzubauen. Sie hilft auch den Beduinen den Negev illegal zu zerstückeln, eine weitere grässliche Bedrohung der Sicherheit Israels.

Dennoch haben nur wenige dem irgendwelche Aufmerksamkeit gewidmet. Israelische Regierungen haben das ignoriert, weil sie sich entschlossen haben keine weitere Front gegen den westlichen diplomatischen Konsens zu eröffnen. Und dieser Konsens lehnt jeden als „Rechtsextremisten“ ab, der die – völlig zurecht – Dreistigkeit hat anzudeuten, dass die Araber keine legalen Rechte an irgendeinem Teil dieses Landes haben.

In der Tat ist ein Hauptgrund dafür, dass Smotrich und Ben-Gvir an Macht gewonnen haben, der, dass so viele Israelis von der Art völlig entsetzt waren, wie aufeinander folgende Regierungen – einschließlich der von Netanyahu geführten – diese wachsende Bedrohung Israels ignoriert haben.

Jetzt ist das in der Öffentlichkeit. Die EU kann nicht länger vorgeben, sie würde nur Beiträge zur palästinensischen „Zivilgesellschaft“ leisten. Doch selbst wird nichts davon von den westlichen Mainstream-Medien erwähnt. In Großbritannien ist die BBC stattdessen damit beschäftigt gewesen noch weitere israelfeindliche Gefühle zu schüren, indem sie ihrer Hörerschaft sagt Netanyahu habe „die rechtsextremste Regierung in der Geschichte Israels“ gebildet.

Ähnliche Denunzierungen durch Israels aus dem Amt scheidender linker Premierminister Yair Lapid haben im Westen weitere Hysterie angeheizt, nicht zuletzt bei liberal eingestellten Diaspora-Juden.

Diese sind gehört worden, wie sie die noch zu bildende israelische Regierung als „horrend“ beschrieben und haben Israel bereits dafür verantwortlich gemacht sie als Ergebnis davon in Gefahr zu bringen.

Jetzt ist die EU in Enthüllungen einer korrupten Beziehung zu Qatar überschwemmt worden – dem Sponsor der Hamas und Todfeind Israels. Die Einzelheiten entfalten sich noch, aber diese Achse überrascht nicht. Es gibt einen Zusammenhang zwischen dem von der EU verkörperten Universalismus und dem Wunsch Israel zu Fall zu bringen, den Nationalstaat mit der partikularistischsten Kultur der Welt.

Und es ist kein Zufall, dass die Mehrheit der britischen Juden, die 2016 für den Verbleib das Vereinten Königreichs in der EU stimmten (zum Teil wegen ihrer haarsträubenden Überzeugung, dass Universalismus sich tatsächlich vor Antisemitismus schützt, haben viele der Lügen über die Sache der Palästinenser ebenfalls geschluckt – und wie ihre liberalen amerikanischen Gegenüber jetzt wegen Smotrich, Ben-Gvir und Maoz so entsetzt sind.

Sogen wegen des Extremismus dieses Trios sind zwar vertretbar, aber die Leute, denen sie am meisten ähneln, sind die Makkabäer. Das waren jüdisch-religiöse Zeloten, die die hellenisierten Juden bekämpften, weil die Hellenisierer griechisch-universalistische Grundsätze übernahmen und als Ergebnis davon jüdischen Gebräuchen wie der Beschneidung und der Einhaltung des Sabbat mit der Abrissbirne begegneten.

Aber die Makkabäer bekämpften und besiegten die griechischen Unterdrücker der Juden. Während die Helden der Hanukka-Geschichte zurecht wegen gewalttätigem Extremismus verurteilt wurden, retteten sie das jüdische Volk vor Tyrannei.

Es könnte sein, dass die heutigen Drei Makkabäer die jüdische Geschichte einmal mehr kanalisieren.

Dieser Artikel wurde zuerst hier veröffentlicht.

Autor: Heplev
Bild Quelle: European Parliament, CC BY 2.0 , via Wikimedia Commons

Freitag, 30 Dezember 2022