!! Wir bitten Sie um eine Spende !!

Als unabhängiges Magazin sind wir auch im Jahr 2023 auf die Solidarität und Unterstützung unserer Leser angewiesen.

Wir bitten Sie um eine Spende!

Spenden an den haOlam.de -Trägerverein sind steuerlich abzugsfähig, da das ADC Bildungswerk ein gemeinnütziger e. V. ist.

 

Wir bedanken uns für Ihre Unterstützung!

Spenden via PayPal

Im haOlam SpendenShop auch via Lastschrift Zahlen (Paypal PLUS auch ohne Paypal Konto!)  https://shop.haolam.de/

Für Fragen und Spendenquittungen: spenden@haolam.de

Es gibt nichts, das ein palästinensisches „Rückkehrrecht“ stützt

Es gibt nichts, das ein palästinensisches „Rückkehrrecht“ stützt


Die palästinensischen Araber und ihre Anhänger behaupten, sie hätten ein „Rückkehrrecht“ in die Orte in Israel, das auf zwei Prinzipien gründet.

Es gibt nichts, das ein palästinensisches „Rückkehrrecht“ stützt

Von First One Through

Eines ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (aufgestellt am 10. Dezember 1948) und das andere die Resolution 194 der UNO-Vollversammlung (ausgegeben am folgenden Tag, dem 11. Dezember 1948). Diese werden grob falsch angewendet und wenn irgendjemand eine Friedensvereinbarung zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde sehen will, dann ist dieses Thema dafür eine vollständige Sperre.

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEM), Artikel 13

Artikel 13 der AEM gibt zwei Erklärungen, von denen Palästinenser-Propagandisten behaupten, sie gäben den Palästinensern das Recht nach Israel zu ziehen:

  1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.
  2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Zum ersten Punkt: Sich fei „innerhalb der Grenzen“ zu bewegen heißt, dass jeder israelischer Jude oder Araber frei sein sollte, sich überall innerhalb ihres Heimatlandes Israel niederzulassen. Diese Bestimmung hat nichts mit palästinensischen Arabern oder Mündeln der UNRWA zu tun, die außerhalb Israels leben. Es bedeutet schlicht, dass israelische Araber die Freiheit haben sollten in israelische Orte zu ziehen – wo Großeltern gelebt haben könnten oder an komplett neue Örtlichkeiten – solange es keine Sicherheitsfragen gibt, die einen solchen Schritt unmöglich machen.

Was den zweiten Punkt angeht, ein Land zu verlassen und dorthin zurückzukehren, so gibt es zwei –Probleme damit, dass Palästinenser diese Bestimmung dazu benutzen um nach Israel zu ziehen: das Volk und das Land.

Israel ist ein neues Land, gegründet am 14. Mai 1948. Es gibt nur geschätzte 20.000 bis 30.000 alte Araber, die an dem Tag in Israel lebten und die heute außerhalb der anerkannten Grenzen des Landes leben. Die anderen 14 Millionen palästinensischen Araber wurden woanders geboren und haben keinen solchen Anspruch auf „Rückkehr“ nach Israel, einschließlich der 6,4 Millionen bei der  UNRWA registrierten Personen.

Das zweite damit verbundene Problem hat mit den Grenzen Israels zu tun. Wenn man die nicht faktische Ansicht vertreten sollte, dass das Land Palästinas vor 1948 ein einziges Land war (es war eine Region/Territorium), dann leben die Millionen Araber im Gazastreifen und der Westbank heute immer noch in demselben Land, also ist es kein Argument für die zweite Bestimmung. Nur die staatenlosen Araber Palästinas (SAP) im Libanon, Syrien und Jordanien könnte damit argumentieren nach Israel, in den Gazastreifen oder die Westbank zu ziehen. Das Rückkehrrecht in den AEM bezieht sich auf die Rückkehr in ein Land, nicht in einen bestimmten Ort oder Region.

Resolution 194 der UNO-Vollversammlung, Artikel 11

Anders als die allgemeinen AEM, die für alle Völker gedacht waren, wurde Resolution 194 von der UNO-Vollversammlung speziell für die Palästinenser verabschiedet. Artikel 11 ruft zur Rückkehr in „Heime“ auf, nicht in ein von den AEM vorgegebenes Land.

„beschließt, dass denjenigen Flüchtlingen, die zu ihren Wohnstätten zurückkehren und in Frieden mit ihren Nachbarn leben wollen, dies zum frühestmöglichen Zeitpunkt gestattet werden soll und dass für das Eigentum derjenigen, die sich entscheiden, nicht zurückzukehren, sowie für den Verlust oder die Beschädigung von Eigentum, auf der Grundlage internationalen Rechts oder nach Billigkeit von den verantwortlichen Regierungen und Behörden Entschädigung gezahlt werden soll.“

Auf der grundlegendsten Ebene sind Resolutionen der Vollversammlung lediglich Empfehlungen und rechtlich nicht bindend. Israel ist nicht an VV-Resolutionen gebunden.

Kritisch ist, dass die Palästinenser seit der Gründung Israels mit Taten und Worten gezeigt haben, dass sie nicht bereit sind „in Frieden mit ihren Nachbarn zu leben“. Fügen Sie die Tatsache hinzu, dass zur Zeit nur noch 20.000 bis 30.000 Menschen tatsächlich „Flüchtlinge“ sind, dann macht das die Resolution in der Anwendung hier relativ bedeutungslos.

Zweistaatenlösung

Diese Leute, die die Vorstellung von einer „Zweistaatenlösung“ für den israelisch-arabischen Konflikt unterstützen, mit einem Staat für die Juden und einem für die Araber, sollten wegen der Idee eines palästinensischen „Rückkehrrechts“ in den jüdischen Staat entsetzt sein. Der jüdische Staat hat aktuell 25% nichtjüdischer Staatsbürger. Es ist noch empörender, wenn die Vereinten Nationen fordern, das in einem zukünftigen Palästinenserstaat KEINE JUDEN erlaubt sein werden. Es gibt keine Zweistaatenlösung, wenn 50% des jüdischen Staates aus Nichtjuden besteht und 0% des arabischen Staates 0% Juden hat.

Einstaatenlösung

Für Verfechter, die für einen einzigen jüdisch-arabischen Staat argumentieren und dass Palästina immer ein einziges Land gewesen ist, gibt es einige Überlegungen anzustellen.

Erstens: Die Araber in der Westbank und dem Gazastreifen leben in einem solchen Land, sind also und waren nie „Flüchtlinge“, sondern einfach Binnenvertriebene, die im Verlauf der letzten Jahrzehnte aufgrund der Großzügigkeit der Welt Milliarden Dollar kassierten. Resolution 194, Artikel 11 gilt besonders für Flüchtlinge, was die Araber im Gazastreifen und der Westbank ausklammert. Nur AEM 13,1 würde für Bewegungsfreiheit innerhalb des einen Landes argumentieren, wenn die Sicherheitsangelegenheiten es erlauben.

Zweitens gibt es unter AEM 13,2 nur Rückkehr in ein Land, nicht in Dörfer, in denen einst Großeltern lebten. Flüchtlingen aus dem Libanon, Syrien und Jordanien zu erlauben in die Westbank oder den Gazastreifen zu ziehen, genügt dieser Bestimmung genauso wie in die Grenzen Israels zu ziehen.

Palästinensische Stimmung

Wichtig ist, dass die Palästinenser an keiner dieser Lösungen Interesse haben. Laut der PCPSR-Umfrage vom Dezember 2022 unterstützen nur 32% der Palästinenser eine Zweistaatenlösung und 26% unterstützen eine Einstaatenlösung mit gleichen Rechten für Juden und Araber. Im Vergleich damit sind 55% für Terrorismus gegen Israels, den jüdischen Staat zu vernichten und ihn durch einen einzigen arabischen Staat zu ersetzen. Es ist empörend, dass die Palästinenser das Recht fordern  gemäß Resolution 194 in Häuser zu ziehen und die grundlegende Voraussetzung der Koexistenz zu übergehen, die die Resolution fordert.

Die Umfrage zeigte auch, dass die Frage des Rückkehrrechts für palästinensische Araber nach der Gründung eines Staates das zweitwichtigste Thema ist. Die  Tatsache, dass Resolution 194 Koexistenz erfordert, während die Palästinenser neue bewaffnete Banden unterstützen, kann nur als Versuch gewertet werden, als Teil der Gründung eines neuen Palästinenserstaats den jüdischen Staat zu infiltrieren und zu stürzen.

Stimmung der israelischen Araber

Als sie im Juni 2018 befragt wurden, waren die israelischen Araber am ehesten bereit die Zahl nach Israel kommenden der palästinensischen Flüchtlinge zu deckeln (der Vorschlag in der Frage gab eine Zahl von 100.000 Personen an), wobei der Rest in einen neuen Palästinenserstaat gehen und für verlorenes Eigentum Entschädigung erhalten sollte. Satte 84,1% der israelischen Araber unterstützten ein solches „Rückkehrrecht“, verglichen mit 21,3% der israelischen Juden und 47,5% der palästinensischen Araber. Auf das Angebot einer anderen Formulierung, bei der eine begrenzte Zahl an Palästinensern dauerhaften Einwohnerstatus, aber keine Staatsbürgerschaft erhalten würde, und Juden in der Westbank einen gleichen Status in einem neuen Palästinenserstaat erhalten würden, stellte die Unterstützung durch die israelischen Araber (63,8%) die der israelischen Juden und palästinensischen Araber mit 36,1% bzw. 31,7% in den Schatten.

Über die Unterschiede der Gewährung eines palästinensischen „Rückkehrrechts“ bei israelischen Arabern, Juden und Palästinensern hinaus zeigte dieselbe Umfrage einen großen Unterschied bei der Unterstützung einer Zweistaatenlösung. Es überrascht nicht, das kein israelischer Araber die Ideen von „Apartheid“ oder Ausweisung der anderen befürwortet, während 14,9% der israelischen Juden minimale Rechte für israelische Araber und 17,2% der Palästinenser die Vertreibung aller Juden aus der Region befürworteten.

Staatenlose Araber im Libanon, Syrien und Jordanien

Bei staatenlosen Arabern aus Palästina (SAPs) werden nur Menschen im Gazastreifen und der Westbank befragt, wo die palästinensische Autonomiebehörde und die Hamas die Kontrolle und Selbstbestimmung haben; das Land wurde ihnen von Israel zur Verwaltung übergeben. Die SAPs, die einige tatsächliche Ansprüche gemäß EMA und VV-Resolution 194 haben könnten, sind die im Libanon, Syrien und Jordanien, wie oben beschrieben; sie wurden aber nicht befragt.

Fast alle SAPs in Jordanien haben jordanische Staatsbürgerschaft, können also nicht als „Flüchtlinge“ angesehen werden. Jordanien annektierte die Westbank nach dem Krieg gegen Israel 1948/49 illegal und gewährte 1954 allen dort lebenden Arabern die Staatsbürgerschaft – vorausgesetzte sie waren keine Juden. Palästinensische Chilenen haben denselben Nicht-Anspruch nach Israel zu ziehen wie diese palästinensischen Jordanier.

Die Palästinenser, die vielleicht als „Flüchtlinge“ mit Rechten ins heilige Land zu ziehen betrachtet werden könnten, sind die alten Palästinenser, die Israel im Mai 1948 verließen und heute im Libanon und Syrien wohnen, Ländern, die ihnen fast ihr gesamtes Leben lang die Staatsbürgerschaft seit verweigerten. Von den 1,2 Millionen SAPs in diesen zwei Ländern (18,% der Gesamtbevölkerung, die Dienstleistungen der UNRWA erhalten), sind etwa 25 älter als 75 Jahre und wären gemäß AEM-Artikel 13,2 und VV-Resolution 194 Artikel 11 für den Umzug nach Israel berechtigt, wenn sie bereit sind in Frieden mit den Israelis zu leben. Während durchaus verstanden wird, dass die palästinensischen Araber in der Westbank und dem Gazastreifen nicht wünschen mit Israelis in Frieden zu leben, ist es möglich, dass diejenigen in UNRWA-Lagern im Libanon und Syrien das doch wollen könnten.

wenn man für eine Zweistaatenlösung eintritt, muss man gleichzeitig gegen ein palästinensisches „Rückkehrrecht“ für alle Araber außer den alten sein, die in UNRWA-Lagern im Libanon und Syrien leben. Alle anderen Palästinenser, die in die Region zurückkehren wollen, müssten mit Genehmigung der palästinensischen Autonomiebehörde in den Gazastreifen oder die Westbank ziehen. Das ist lange der logische überparteiliche Ansatz sowohl der Demokraten als auch der Republikaner in den USA gewesen.

Zusammengefasst gibt es sehr wenige Leute, die für ein palästinensischen „Rückkehrrecht“ berechtigt sind und es gibt sehr wenig Unterstützung für oder Überzeugung, dass es bei den Menschen in der Region friedlich umgesetzt werden kann.


Dieser Artikel wurde zuerst hier veröffentlicht.

Autor: Heplev
Bild Quelle:


Montag, 09 Januar 2023

Die Adventswochen und Weihnachten sind traditionell in Deutschland Zeiten des Spendens.

Wir möchten an die Großherzigkeit unserer Leser appellieren und darum bitten, uns mit einer Adventsgabe zu unterstützen, um die laufenden Kosten für Technik, Server usw. und weitere Kosten tragen zu  können. 

Wir benötigen Ihre Spende
für den Betrieb von haOlam.de

für 2023 fallen kosten von 8.730€ an, davon haben wir bereits von Ihnen als Spende 42% erhalten.

42%

Wir bedanken uns für Ihre Unterstützung!

Spenden via PayPal

Im haOlam SpendenShop auch via Lastschrift Zahlen (Paypal PLUS auch ohne Paypal Konto!)  https://shop.haolam.de/

Spenden an den gemeinnützigen Trägerverein von haOlam.de können von der Steuer abgesetzt werden.
Für Fragen und Spendenquittungen: spenden@haolam.de


empfohlene Artikel
weitere Artikel von: Heplev

Folgen Sie und auf:

Talk auf dem Klappstuhl als Podcast:


meistgelesene Artikel der letzten 7 Tage