Präsident Herzog: Eine tiefgreifende Meinungsverschiedenheit zerreißt unsere Nation

Persident Isaac Herzog veröffentlicht Stellungnahme nach Protesten und Kontroversen über den Plan der derzeitigen Regierung zur Justizreform

Israels Persident Isaac Herzog veröffentlichte im Anschluss an die Proteste und Kontroversen bezüglich des Justizreformplans der derzeitigen Regierung folgende Erklärung:

Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, um auf die Ereignisse der Stunde einzugehen. Wir befinden uns im Griff einer tiefgreifenden Meinungsverschiedenheit, die unsere Nation auseinanderreißt. Dieser Konflikt beunruhigt mich zutiefst, wie er viele in Israel und der Diaspora beunruhigt.

Die Grundlagen der israelischen Demokratie, einschließlich des Justizsystems, sind heilig und wir müssen sie streng schützen, selbst in einer Zeit grundlegender Auseinandersetzungen und Debatten über das Verhältnis zwischen den verschiedenen Regierungszweigen.

Ich respektiere jeden, der argumentiert und sich engagiert, protestiert und demonstriert hat, und ich schätze das öffentliche Engagement in dieser wichtigen Debatte. Ich respektiere die Kritik an mir, aber ich konzentriere mich jetzt auf zwei entscheidende Rollen, die ich meiner Meinung nach in dieser Stunde als Präsident trage: die Abwendung einer historischen Verfassungskrise und die Beendigung der anhaltenden Spaltung innerhalb unserer Nation.

Das Präsidialamt ist heute vielleicht der einzige Ort, der das Vertrauen aller Parteien genießt und in der Lage ist, Diskussionen zu diesem Thema in einer von allen akzeptierten Weise zu veranstalten – hinter verschlossenen Türen und an offenen Türen.

In der vergangenen Woche habe ich mit allen Mitteln Vollzeit gearbeitet und mich ununterbrochen mit den relevanten Parteien bemüht, um eine weitreichende, aufmerksame und respektvolle Diskussion und einen Dialog zu schaffen, von denen ich hoffe, dass sie zu Ergebnissen führen.

Ich gebe demütig zu, dass ich mir des Erfolgs dieses Unterfangens nicht sicher bin. Es gibt guten Willen von den verschiedenen Parteien, bei denen die Verantwortung liegt, aber es ist noch ein langer Weg zu gehen und es bestehen erhebliche Lücken.

Die Prinzipien der Unabhängigkeitserklärung und die jüdischen und demokratischen Konturen unseres Staates sind meine Leitplanken und ich werde nicht zulassen, dass sie verletzt werden.

Wir haben einen starken und vielfältigen Staat und eine Gesellschaft, die schon viele Herausforderungen gemeistert haben.

Ich verspreche, mit aller Kraft weiterzuarbeiten und hoffe, dass wir auch aus dieser schwierigen Krise den richtigen Weg finden werden.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Archiv

Sonntag, 15 Januar 2023