Die jüdischen Kriege

Warum die Protestbewegung von säkularen Juden angeführt und von vielen in der internationalen Gemeinschaft unterstützt wird, die gegen Israels nationale Identität als jüdischer Staat sind. (Op-ed)

Von Dr. Moshe Dann, Arutz Sheva - Israel NationalNews

Die Protestbewegung in Israel offenbart eine fundamentale Bruchlinie in der israelischen Politik, Kultur und Gesellschaft zwischen religiösen und säkularen Israelis und ihren Anhängern weltweit. Der grundlegende Unterschied, der sie trennt, besteht aus zwei Fragen:

(1) die Rolle des Judentums im Staat und

(2) jüdische Gemeinschaften in Judäa und Samaria (der Westbank), die „Siedlungen“, die überwältigend von praktizierenden Juden bewohnt sind.

Die zweite Frage hat viele in der internationalen Gemeinschaft geärgert; sie sind gegen die Siedlungen und treten für einen von der PLO und der Hamas geführten Palästinenserstaat in Judäa und Samaria ein: die „Zweistaatenlösung“.

Die Frage der Justizreformen ist daher eine bequeme Ausrede dafür gegen die jetzige Regierung zu sein, nicht Themen, zu den die meisten Israelis übereinstimmen und die in Gesetzen und von der israelischen Gesellschaft als Teil der Entwicklung Israels als Nationalstaat des jüdischen Volks akzeptiert werden.

Die fundamental säkular-religiöse Spaltung der israelischen Gesellschaft wirft Fragen zur Bedeutung des Zionismus heute und der Zukunft Israels als jüdischem und demokratischem Staat auf. es geht um unsere nationale Identität.

Die Kontroverse um die Justizreformen dreht sich darum, wie eine Demokratie funktionieren sollte und wie Unterschiede gelöst werden können und sollten. Das erfordert eine klare Beschreibung der Verantwortlichkeiten für das Regieren. Richter und juristische Berater darf nicht erlaubt werden Gesetze zu erfinden oder in politische Entscheidungen einzugreifen. Nur die Knesset kann Gesetzeschaffen. Ein System der gegenseitigen Kontrolle muss von einer Verfassung definiert werden. Das ist der Grund, warum Justizreformen so wichtig sind.

Das Problem des Konsenses ist wichtig, obwohl es von der Avoda [Arbeitspartei] abgelehnt wird, als sie die Genehmigung der Knesset für die Oslo-Vereinbarungen mit der Mehrheit einer einzigen Stimme erhielt und das obwohl sie die Stimme nur durch die Bestechung zweier Mitglieder eine winzigen mit der Rechten nahestehenden Partei erhielt.

Der Konsens wurde 2000 vom damaligen Premierminister Ehud Barak abgelehnt, als er Arafat ganz Judäa und Samaria anbot. Er wurde von Premierminister Ariel Sharon abgelehnt, als er die Zerstörung eines Dutzend jüdischer Gemeinden im Gazastreifen durchführte. Er wurde vom damaligen Premierminister Olmert abgelehnt, als er Baraks Angebot erneuerte. Naftali Bennett erwog keinen Konsens, als er diejenigen verriet, die für seine Partei stimmten und eine Koalition mit linken Parteien und dem arabischen Block bildete.

Bei Argumenten um die Justizreformen geht es daher nicht um Demokratie und Israels Justizsystem; es geht darum, wer unsere Gesellschaft kontrolliert und welche Konflikte es gibt. Protest-Demonstrationen repräsentieren eine ideologische Spaltung zwischen denen, die einen jüdischen Staat mit jüdischen Werten unterstützen und denen, die dagegen sind. Das ist der Grund, warum die Protestbewegung von säkularen Juden angeführt und von so vielen in der internationalen Gemeinschaft unterstützt wird, die gegen Israels nationale Identität als jüdischer Staat sind.

Die derzeitige Krise bietet jedoch eine Gelegenheit diese Probleme zu klären und sinnvollen Dialog zu führen sowie – hoffentlich – akzeptable Lösungen anzubieten. Sie kann unser Justizsystem und dessen Integrität stärken. Das kann zu einer Erneuerung unserer unerlässlichen Einheit und nationales Ziels führen.

Foto: MK Simcha Rothman spricht in der Knesset (Foto: Yonatan Sindel/Flash90)

Autor: Heplev
Bild Quelle: Screenshot

Samstag, 06 Mai 2023