Notstandsregierung in Israel gebildet: Netanyahu und Gantz einigen sich auf Kriegskabinett

Nach intensiven Verhandlungen und aufkommenden Spannungen in Israel wird eine Notstandsregierung gebildet. Premierminister Benjamin Netanyahu und Benny Gantz, Führer der Nationalen Einheit, haben die Bildung eines Kriegskabinetts beschlossen. Die Entscheidung folgt dem breiten Ruf in der israelischen Bevölkerung nach einer einheitlichen Regierungsführung im Licht der jüngsten Hamas-Angriffe.

In einem beispiellosen Schritt der politischen Einheit trafen sich Premierminister Benjamin Netanyahu und der Führer der Nationalen Einheit, Benny Gantz, am Mittwochnachmittag im IDF-Hauptquartier in Tel Aviv. Nach nur einer halbstündigen Diskussion wurde beschlossen, eine Notstandsregierung zu bilden. Diese schnelle Entscheidung ist das Resultat der anhaltenden Krise und des Drucks, dem Israel durch die jüngsten Angriffe der Hamas ausgesetzt ist.

Die beiden Politiker hatten sich in den letzten Tagen mehrmals getroffen, um die Einzelheiten einer Notstandsregierung zu besprechen. Fünf Tage lang konnte keine Einigung erzielt werden, was die dringende Notwendigkeit einer schnellen Lösung nur noch unterstrich. Gantz' Vorschlag für ein Kriegskabinett, dem neben ihm und Netanyahu auch Verteidigungsminister Yoav Gallant und zwei weitere Koalitionsvertreter angehören würden, war ein Hauptstreitpunkt.

Ein weiteres Detail, das aufhorchen lässt, ist die Auslassung von Finanzminister Bezalel Smotrich und dem nationalen Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir aus dem Kriegskabinett. Dieser Schritt, den Ben-Gvir ablehnte, könnte als Signal der Ausgrenzung von radikaleren Kräften innerhalb der Koalition interpretiert werden.

Die Notstandsregierung soll eine Reaktion auf den weitverbreiteten Ruf in der israelischen Gesellschaft nach einer starken und einheitlichen Führung sein. Dieser Ruf wurde lauter, seitdem Netanyahu der Hamas am Samstag den Krieg erklärte. Gantz erhielt sofort Unterstützung vom Oppositionsführer Yair Lapid und dem Vorsitzenden von Israel Beyteny, Avigdor Liberman. Beide erklärten, dass sie bereit wären, einer Notstandsregierung beizutreten. Diese breite Zustimmung zeigt, wie sehr der jüngste Angriff der Hamas die nationale Psyche Israels erschüttert hat.

Die Spannungen innerhalb Israels und die ständigen Angriffe der Hamas haben die Politik und das gesellschaftliche Leben erheblich beeinträchtigt. Das gemeinsame Kriegskabinett von Netanyahu und Gantz symbolisiert nicht nur die politische Einheit in Zeiten der Krise, sondern markiert auch einen Wendepunkt in der modernen israelischen Geschichte.

Die Notstandsregierung unterstreicht die Ernsthaftigkeit der aktuellen Bedrohungen und setzt ein starkes Signal sowohl an die israelische Bevölkerung als auch an die internationale Gemeinschaft.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Archiv

Mittwoch, 11 Oktober 2023