Terror-Renten unter neuem Etikett: Abbas will USA täuschen – Zahlungen laufen einfach weiter

PA gaukelt Reform vor, um an US-Gelder zu kommen – in Wahrheit bleibt das Belohnungssystem für Terroristen bestehen

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) macht einen neuen Anlauf, um wieder an das Geld der USA zu kommen – doch die versprochene Reform ihres umstrittenen Zahlungssystems für Terroristen ist nichts als Augenwischerei. Hinter freundlichen Briefen und juristischen Floskeln bleibt das alte System praktisch unangetastet: Familien von Mördern kassieren weiter – nur jetzt angeblich unter dem Deckmantel der „sozialen Bedürftigkeit“.

In einem Schreiben an US-Außenminister Marco Rubio bietet die PA an, dass amerikanische Beamte ab dem 1. Juni die angebliche Reform in Ramallah überprüfen können. Der Zeitpunkt ist kein Zufall: Die PA hofft auf eine Wiederaufnahme der eingefrorenen Gelder, nachdem die Trump-Regierung im Rahmen des Taylor Force Act alle Zuwendungen gestrichen hatte, solange die PA Terrorismus direkt oder indirekt finanziert.

Doch was hat sich wirklich geändert? Auf dem Papier viel – in der Realität: fast nichts. Das neue Dekret von PA-Chef Mahmud Abbas hebt zwar formal die bisherige Regelung auf, wonach Inhaftierte umso mehr Geld erhalten, je länger sie für ihre Verbrechen verurteilt wurden. Doch de facto fließen die Zahlungen weiter. Zwei palästinensische Insider bestätigten der Times of Israel, dass auch nach der Verkündung der Reform im Februar noch Gelder an Familien sogenannter „Märtyrer“ überwiesen wurden. Als Begründung wird angeführt, dass es sich um „verspätete“ Zahlungen aus vorherigen Monaten handle – ein durchschaubarer Vorwand.

Statt echter Reform erleben die USA einen taktisch geschickten Täuschungsversuch. Die PA versucht, die Bedingungen des Taylor Force Act zu umgehen, indem sie kosmetische Änderungen präsentiert, während das verhasste System weiterlebt. In Wahrheit geht es ihr nicht um ein Umdenken, sondern schlicht ums Geld. Millionenbeträge aus Washington sollen wieder fließen – ohne dass sich an der Ideologie etwas ändert.

Auch die anderen Bedingungen des US-Gesetzes – etwa die aktive Terrorbekämpfung oder die öffentliche Verurteilung von Anschlägen – erfüllt die PA nur auf dem Papier. Während sie offiziell die Hamas kritisiert, bleibt sie gegenüber anderen Terrorgruppen im Westjordanland auffällig passiv. Die viel beschworene „Sicherheitskooperation“ mit Israel existiert zwar formal, ist aber brüchig und selektiv.

Das perfide System der sogenannten „Gefangenenlöhne“ war nie einfach nur eine Sozialhilfe – es war und ist ein Belohnungsinstrument für Gewalt gegen Juden. Wer Israelis angreift, wird von der PA bezahlt. Wer dabei stirbt, dessen Familie erhält lebenslange Unterstützung. Dieses System hat Generationen palästinensischer Jugendlicher motiviert, zur Waffe zu greifen. Es ist kein Zufall, dass Terroristen ausgerechnet dann als „Helden“ gefeiert werden, wenn sie möglichst viele Menschen ermordet haben.

Mahmud Abbas weiß, dass dieses System im Westen auf Widerstand stößt – aber er weiß auch, wie man die richtigen Worte findet, um internationale Beobachter zu besänftigen. Reform, Transparenz, Bedürftigkeitsprüfung – alles Begriffe, die gut klingen, aber in Ramallah keinerlei Substanz haben. In Wirklichkeit bleibt alles beim Alten: Die PA zahlt weiter für Terror. Nur eben leiser, vorsichtiger, verdeckter.

Die USA sollten sich von diesem Spiel nicht blenden lassen. Wer Reformen nur vortäuscht, darf nicht belohnt werden – erst recht nicht mit Steuergeld. Die „neue“ Politik der PA ist in Wahrheit nur eine neue Verpackung für eine uralte Strategie: Terror finanzieren, Verantwortung leugnen, Geld kassieren.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: De The White House from Washington, DC - Foreign Leader Visits, Dominio público, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=59119023

Samstag, 12 April 2025