Israel: Demoskopen prognostizieren historischen Rechtsruck

Wenn im März die vorgezogenen Parlamentswahlen in Israel stattfinden, könnte das Ergebnis historisch sein: Die bislang zweitstärkste Partei Blau-Weiß droht nach zahlreichen Aus- und Rücktritten an der 3,25-Prozenthürde zu scheitern und die Sozialdemokraten verfehlen den Einzug ins Parlament sogar überdeutlich.

Laut einer von Channel12News veröffentlichten Umfrage des Magdam Instituts kommt der konservative Likud von Ministerpräsident Binjamin Netanyahu auf 27 Mandate, damit verliert er zwar 9 Mandate, kann aber weiterhin die größte Fraktion in der 120köofigen Knesset bilden. Zur zweitstärksten Partei würde aus dem Stand die rechts vom Likud verortete Partei New Hope des ehemaligen Likud-Abgeordneten Gideon Sa´ar werden, die 18 Mandate erringt. Zur drittstärksten Partei würde die rechtszionistisch-nationalreligiöse Partei Yamina von Naftali Bennet aufsteigen, die sich von 6 auf 14 Mandate mehr als verdoppeln würde. Das neue zentristische Bündnis Yesh Atid-Telem kommt auf 13 Mandate.Die Vereinigte Arabische Liste fällt von 15 auf 10 Mandate ab. Die streng-orthodoxen Parteien Sephardische Torawächter (Schass) und Vereinigtes Tora-Judentum (Aguda Tora) kommen jeweils auf 8 Mandate. Die neugegründete Israel-Partei des Tel Aviver Bürgermeisters Hulda kommt auf 6 Mandate. Die säkular-rechtszionistische Partei Yisrael Beteinu von Avigdor Liberman kommt ebenfalls auf 6 Mandate, bei der Wahl vor knapp einem Jahr hatte die Partei 7 Mandate erreicht.

Nach Aus- und Rücktritten droht dem Mitte-Links-Bündnis Blau-Weiss von Benny Gantz das politische Aus. Vor einem Jahr war die Liste mit 32 Mandaten noch zweitstärkste Partei geworden, jetzt liegt sie bei 5 Mandaten und es droht, bei einem weiteren Rückgang der Zustimmung, auch das Scheitern an der 3,25-Prozent-Marke. Die linksliberale Meretz-Partei kommt in der Umfrage auf 5 Mandate Die sozialdemokratische Awoda – in deren Blühtezeit von ihr Ministerpräsidenten wie David Ben Gurion, Golda Meir oder Yithzak Rabin kamen – und die bei der letzten Knessetwahl als Parteienbündnis Awoda-Meretz-Gesher nur 7 Mandate erreichte, liegt in den Umfragen mehrerer bei nur 1,7 bis 2,0 Prozent, womit sie klar an der Sperrklausel scheitern und aus der Knesset ausscheiden würde.

In der Umfrage kommen die Parteien des rechtszionistischen Block zusammen auf 65 Mandate. Damit hätte der rechte Block erstmals eine eigene absolute Mehrheit, ohne auf die Unterstützung durch die strengorthodoxen Parteien angewiesen zu sein. Problematisch könnte allerdings werden: New Hope und Yamina wollen zwar eine Koalition des rechten Parteienblocks, lehnen aber Netanyahu als Ministerpräsidenten ab. Zudem zeichnet sich ab, daß New Hope und Yamina in der neuen Knesset eine Fraktionsgemeinschaft bilden könnten, die dann die größte Fraktion in der Knesset wäre.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Wikimedia Commons

Mittwoch, 06 Januar 2021