Lasst uns anfangen von unseren Rechten in Jerusalem, Judäa und Samaria zu reden

Was Israel gegen alle Intuition nicht gemacht hat, als unser Freund Trump im Amt war, könnten wir jetzt mit Biden im Amt tun: In Atarot und E1 bauen und junge Siedlungen regulieren.

Von Nadav Shragai, Israel HaYom, 21. Januar 2021

Jetzt ist die Zeit ein Arsenal an Argumenten auszupacken, die in der Ära Trump nicht benötigt wurden und den Diskurs über unsere Rechte an Jerusalem sowie Judäa und Samaria aufzufrischen, wo derzeit eine halbe Million Juden ihr Zuhause hat. Das wurde in dem Moment nötig, als US-Präsident Joe Biden – ein eingeschworener Gegner von Siedlungen und Ansiedlung in Ostjerusalem – den Amtseid ablegte und Leute wie die ehemalige US-Botschafterin bei der UNO, Samantha Power, in die Administration geholt wurden.

Israel ist bereits auf niedriger Ebene wegen des Falls der iranischen Atomfrage in Kontakt mit der neuen Administration. Es hat auch deutlich gemacht, dass es entschlossen ist, notfalls mit militärischer Gewalt zu verhindern, dass sich Gefolgsleute des Iran an unserer Nordgrenze eingraben. Es gibt aber ein bemerkenswertes Fehlen von Entschlossenheit in der Frage der Siedlungen. Dort wird weniger gebaut und die jährliche Bevölkerungswachstumsrate sinkt. Dazu kommt, dass Premierminister Benjamin Netanyahu angesichts der Bedenken zur Haltung der neuen Administration in Washington in den letzten Monaten darauf verzichtet hat den Status dutzender junger Siedlungen zu regeln, denen Zerstörung, Baustopp, Räumung oder auch für illegal erklärt zu werden droht. Netanyahu stoppte zudem Pläne in Atarot zu bauen, einem großen jüdischen Viertel in Nordjerusalem.

Erinnern Sie sich: Unter der Politik des „kein einziger Ziegelstein“ des ehemaligen Präsidenten Barack Obama und der ehemaligen Außenministerin Hillary Clinton fror Israel die Bautätigkeit in Jerusalem, Judäa und Samaria ein. Wir dürfen nicht in diese Zeit zurück. Wir müssen aufpassen, dass wir nicht in die Falle des „Baus gemäß des natürlichen Bevölkerungswachstums“ oder kleinlicher Buchhaltung wegen zunehmender Dichte der bebauten Bereiche der Siedlungen (die nur 1,7% des Gesamtgebiets von Judäa und Samaria bilden) fallen und natürlich mit der Baubeschränkung auf die „Siedlungsblöcke“ zufrieden sein.

Selbst heute muss die Administration Biden eine klare Äußerung von uns hören: Judäa und Samaria sind keine „besetzten Gebiete“. Die Siedlungen sind nicht illegal. Wie Simon der Hasmonäer im ersten Buch der Makkabäer sagte: „Es ist kein fremdes Land, das wir genommen haben; wir haben auch unsere Herrschaft nicht auf das Eigentum von Fremden gesetzt. Dies ist das Erbe unserer Vorfahren.“

Wir sind nicht Besatzer unseres eigenen Landes. Wir sind über Bande der Liebe, die Bibel, Erbe, Natur, Landschaft, Religion, Geschichte und Heiligkeit mit ihm verbunden. Wir müssen die Balfour-Erklärung nutzen, wenn wir mit der neuen Administration in Washington zu tun haben, ebenso den Beschluss von San Remo, die UNO-Erklärung, das britische Völkerbund-Mandat und alles andere, das für unsere historischen Rechte in Judäa und Samaria wichtig ist.

Was Israel gegen alle Intuition nicht gemacht hat, als unser Freund Trump im Amt war, könnten wir jetzt mit Biden im Amt tun: In Atarot und E1 bauen – Ma’aleh Adumim mit Jerusalem verbinden – das Viertel Givat Halim in Jerusalem bauen, was richtig viel Sinn macht; und diplomatische Einschränkungen lösen, die den Bau überall in Judäa und Samaria beschränken; und natürlich die jungen Siedlungen ordnen.

Wenn wir uns in Tat wie in Botschaft so verhalten, dann wird es das der neuen Administration deutlich machen – in erster Linie aber uns selbst – dass die letzte Haltung der Administration Obama in der Form der UNO-Resolution 2334 vom Dezember 2016, die jüdische Siedlungen in Judäa, Samaria und den vereinten Jerusalem als Verletzungen des „Völkerrechts“ definierte, ein Rohrkrepierer ist. In dieser Position sind wir nicht mehr.

Übersetzt von Heplev

Autor: Heplev
Bild Quelle:

Mittwoch, 27 Januar 2021