Hamas und Fatah diskutieren über gemeinsamen Wahlkampf

Vertreter von PA-Organisationen werden sich frühzeitig in Kairo treffen, um eine Einigung über die Abhaltung allgemeiner Wahlen zu erzielen.

Vertreter palästinensisch-arabischer Organisationen sollen Anfang Februar in Kairo zusammentreffen, um den Mechanismus für die Abhaltung allgemeiner Wahlen zum palästinensischen Parlament, zur Präsidentschaft und zum Palästinensischen Nationalrat, dem Parlament der PLO, zu erörtern.

In einem Interview mit der der Hamas angeschlossenen Al-Risala- Website sagte der politische Kommentator Hussam al-Dajani, dass das Treffen der Vertreter der Organisationen in Kairo die Frage der Erstellung einer gemeinsamen Liste für die Fatah-Bewegung (unter der Leitung des PA-Vorsitzenden Mahmoud Abbas) erörtern werde ) und die Hamas-Bewegung (angeführt von Ismail Haniyeh), die bei den Wahlen zur Führung der PA kandidieren wird.

Laut ersten Berichten möchte die Fatah-Bewegung, dass die Hamas eine geringere Vertretung auf der gemeinsamen Liste hat, und diese Position könnte Hindernisse für eine Einigung zwischen den beiden Organisationen in dieser Frage darstellen.

Dajani bemerkte auch, dass eine mögliche Entscheidung von Marwan Barghouti , der wegen seiner Rolle bei der Planung von Terroranschlägen gegen Israelis mehrere lebenslange Haftstrafen in Israel verbüßt, auf einer separaten Liste für die PA-Führung zu stehen, Abbas 'Wahlchancen beeinträchtigen könnte er kann sie dadurch stornieren oder verschieben.

Abbas hat kürzlich ein Dekret erlassen , mit dem allgemeine Wahlen in von der PA zugewiesenen Gebieten angeordnet werden.

Das Dekret besagt, dass am 22. Mai Parlamentswahlen stattfinden werden. Am 31. Juli finden Präsidentschaftswahlen statt. Die Frist für die Einrichtung des Palästinensischen Nationalrates ist auf den 31. August festgelegt.

Abbas 'Amtszeit als PA-Vorsitzender sollte 2009 ablaufen , er blieb jedoch ohne Wahlen im Amt.

Seit 2006 haben keine PA-Wahlen mehr stattgefunden, und ähnliche Initiativen haben in der Vergangenheit nicht zu Wahlen geführt.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Pixabay

Mittwoch, 03 Februar 2021