Der ISTg betrachtet „Palästina“ als Staat – aber die Palästinenserführer sagen ausdrücklich, das sei nicht so

Der ISTg betrachtet „Palästina“ als Staat – aber die Palästinenserführer sagen ausdrücklich, das sei nicht so


Der Internationale Strafgerichtshof beschloss, er sei zuständig dafür Israel wegen Verbrechen anzuklagen. Wie die New York Times feststellt, war einer der Gründe dafür, dass Palästina rechtlich ein Staat ist:

Der ISTg betrachtet „Palästina“ als Staat – aber die Palästinenserführer sagen ausdrücklich, das sei nicht so

Das Gericht versetzte Israel einen schweren diplomatischen Schlag mit seiner Entscheidung, das über seine Aufgaben urteilte: Palästina qualifiziere sich als Staat auf dem Territorium, wo die fraglichen Ereignisse auftraten und die territoriale Zuständigkeit als sich auf die Westbank, den Gazastreifen und Ostjerusalem definierte. Das Urteil war einstimmig, wobei einer der drei Richter, Péter Kovács, eine abweichende Meinung vorlegte, mit der er dem Gedanken widersprach, dass das Gedicht für diesen Fall zuständig ist.

Péter Kovács Einwand schließt einen interessanten Anhang ein, der ziemlich deutlich zeigt, dass Palästinenserführer selbst Palästina nicht unabhängigen Staat betrachten.

Hier nur ein paar der von ihm angeführten Zitate – alle innerhalb des letzten Jahres.

Wer Datum Wo Zitat
Mahmud Abbas 11. Februar 2020 UNO-Sicherheitsrat Mr. Trumps Plan … wird nicht zur Einführung der Vision zweier unabhängiger Staaten führen, Israel und Palästina
Mahmud Abbas 19. Mai 2020 Ramallah Dass der Friedensprozess dann unter der Schirmherrschaft der UNO durch Veranstaltung einer internationalen Konferenz abgehalten wird … um die Besatzung zu beenden und einen unabhängigen Palästinenserstaat zu gründen.
Mahmud Abbas 1. Dezember 2020 UNO mit Generalsekretär, Vollversammlung, Sicherheitsrat Einberufung einer internationalen Konferenz … die zu einem Ende der Besatzung führt und dazu, dass das palästinensische Volk seine Freiheit und Unabhängigkeit innerhalb ihres eigenen Staates hat.
Mohammed Schtayyeh 10. Dezember 2020 Treffen mit dem spanischen Außenminister Für die palästinensische Seite muss jeder politische Weg das Ende der [israelischen] Besatzung und die Gründung eines Palästinenserstaats in den Grenzen von 1967 zum Ziel haben
Außenminister Riad Malki 26. Januar 2021 UNO-Sicherheitsrat Während wir unsere lange Reise zu Freiheit und Frieden verfolgen, fordern wir den unmittelbaren Schutz für unser Volk, das auch das Recht auf Sicherheit hat, bis wir unseren Schutz als souveräner Staat sicherstellen können.
Riad Malki 30. April 2020 Ramallah Wenn der Annexionsplan umgesetzt wird, wird die Möglichkeit eines unabhängigen, souveränen, lebensfähigen und geografisch zusammenhängenden Palästinenserstaats untergraben.

Das ist ein interessanter Staat, dessen eigene Führer ihn nicht als solche betrachten. Man sollte glauben, sie wüssten das

Was die Entscheidung des ICC, dass Palästina ein Staat ist, was dessen eigenen Führern widerspricht, merkwürdig macht.

Das stellt die ganze Methodik des ICC infrage.

Übersetzung von Heplev


Autor: heplev
Bild Quelle: Von Hypergio - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=47958553


Samstag, 13 Februar 2021

**********

Wir benötigen Ihre Spende
für den Betrieb von haOlam.de

für 2021 fallen kosten von 10.730€ an, davon haben wir bereits von Ihnen als Spende 29% erhalten.

29%

Stärken Sie eine Stimme der Wahrheit – Unterstützen Sie die Journalistische Arbeit von haOlam.de!

**********

Spenden an den gemeinnützigen Trägerverein von haOlam.de können von der Steuer abgesetzt werden.

Wir bedanken uns bei allen Spendern für die Unterstützung!

Spenden via PayPal

Für Fragen und Spendenquittungen: spenden@haolam.de