Islamischer Dschihad ruft zum Boykott der PA-Wahlen

Islamischer Dschihad ruft zum Boykott der PA-Wahlen


Der Islamische Dschihad hat alle früheren palästinensischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen boykottiert.

Islamischer Dschihad ruft zum Boykott der PA-Wahlen

Die Terroristengruppe des Islamischen Dschihad kündigte am Wochenende an, die für Mai geplanten Parlamentswahlen der Palästinensischen Autonomiebehörde zu boykottieren, da die Abstimmung unter der Schirmherrschaft des Osloer Abkommens stattfindet, berichtete Israel Hayom am Sonntag.

In dem Bericht wurde festgestellt, dass der Islamische Dschihad alle früheren palästinensischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen boykottiert hat.

Palästinensisch-arabische Quellen sagten, dass die Entscheidung der Gruppe, die Wahlen zu boykottieren, in Abstimmung mit dem Iran getroffen wurde.


Der Vorsitzende der PA, Mahmoud Abbas, hat kürzlich ein Dekret erlassen , mit dem allgemeine Wahlen in von der PA zugewiesenen Gebieten angeordnet werden.

Das Dekret besagt, dass am 22. Mai Parlamentswahlen stattfinden werden. Am 31. Juli finden Präsidentschaftswahlen statt. Die Frist für die Einrichtung des Palästinensischen Nationalrates ist auf den 31. August festgelegt.

Abbas 'Amtszeit als PA-Vorsitzender sollte 2009 ablaufen , er blieb jedoch ohne Wahlen im Amt.

Seit 2006 haben keine PA-Wahlen mehr stattgefunden, und ähnliche Initiativen haben in der Vergangenheit nicht zu Wahlen geführt.

Letzte Woche haben Vertreter palästinensisch-arabischer Organisationen, die sich in Kairo getroffen haben, eine umfassende Einigung über die Abhaltung von Parlamentswahlen erzielt .


Autor: Redaktion
Bild Quelle: Archiv


Dienstag, 16 Februar 2021

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