Eine Chronik von Erstmaligem bei israelischen Wahlen

Eine Chronik von Erstmaligem bei israelischen Wahlen


Von der ersten Wahl vor 72 Jahren bis zu der ersten vorgezogenen Wahl vor 70 Jahren ist Israels pulsierende Demokratie ein Werk in Bearbeitung.

Eine Chronik von Erstmaligem bei israelischen Wahlen

Von Rachel Neiman, Israel21c

Am 23. März werden die Israelis zur Wahl stapfen, um einmal mehr ihre Stimmzettel bei der vierten Wahl innerhalb der letzten zwei Jahre abzugeben.

Das ist das erste Mal, dass Israel vier Wahlen innerhalb eines Zweijahres-Zeitraums abhält (und es gibt absolut keine Garantie, dass wir nicht innerhalb sehr kurzer Zeit eine fünfte haben werden).

Israels Demokratie ist ein pulsierendes Werk in Bearbeitung und das ist nicht das einzige historisch Erstmalige, das das Land erlebt hat.

Gehen Sie mit auf eine Tour von 20 weiteren erstmaligen Ereignissen bei Wahlen in Israel.

1. 1949 wurden Plakate aufgehängt, die die Bürger anhielten zur Wahl zu gehen, um Einwohner von Gebäuden über die Standorte ihrer Wahllokale für die ersten Wahlen zu informieren, die im neu gegründeten Staat Israel stattfanden.

2. Dasselbe Jahr war das erste, in der eine Frauenpartei, gebildet von der Women’s Zionist Organization (WIZO) teilnahm. Auch wenn sie nur genug Stimmen für einen einzelnen Sitz in der ersten Knesset erhielt, rührte die WIZO die Trommel für die Gleichberechtigung.

. Die Wahl zur zweiten Knesset 1951 war eigentlich die erste Knessetwahl, da mit der Wahl von 1949 genau genommen die Nationalversammlung gewählt wurde.

Neue Immigranten waren eine entscheidende Kraft, weil große Anzahlen an Zuwanderern in massiven Wellen nach Israel gekommen und wahlberechtigt waren. Auf diesem Plakat wurde das „Sammeln aus dem Exil“ durch die Hapoel MaMizrachi – Mizrachi Arbeiterpartei (einer der Vorgänger der Nationalreligiösen Partei) – gefeiert.

4. Der Fokus der Wahl zur dritten Knesset 1955 lag auf David Ben-Gurions Rückkehr, nachdem er sich 1953 in den Kibbuz Sde Boker zurückgezogen hatte.

1959 war das erste Mal, dass Mosche Dayan in die Politik eintrat, wo dieser Held – Generalstabschef und IDF-Kommandeur während des Sinai-Feldzugs – Kritik unterworfen wurde, wie dieses Plakat von der Partei Herut (Vorgänger des Likud) zeigt, das Dayan und die Mapai (Arbeitspartei) als von der Wirklichkeit und den Problemen der Armen losgelöst dargestellt wurden.

6. Obwohl es weitere 16 Jahre dauern sollte, bis die Mapai von der Macht gestürzt wurde, kamen erste Veränderungen in der israelischen politischen Landschaft schon 1961 auf.

Im Kielwasser eines Machtkampfes innerhalb seiner Koalition über die Affäre Lavon (eine verbockte Spionage- und Guerilla-Operation in Ägypten) forderte Ben-Gurion vorgezogene Neuwahlen – zum ersten Mal in der israelischen Politik. Die Strategie hatte keinen Erfolg. Trotz eines historischen Raketenstarts, der eine Wahlkampfübung oder eine Vorführung regionaler militärischer Macht gewesen sein könnte oder auch nicht, trat Ben-Gurion von der Parteiführung zurück und bildete die Partei Rafi.

Golda und Schulamit

7. 1965 wurde zum ersten Mal eine politische Partei aufgrund ihrer Haltung zum Staat Israel von der Wahl ausgeschlossen. Das zentrale Wahlkomitee verbot die Partei Al-Ard (die arabische sozialistische Liste) und erklärte sie zu einer „illegalen Vereinigung“, weil ihre Initiatoren die [territoriale] Integrität des Staates Israel und seine Existenz verneinten“.

Al Ard legte Einspruch beim Obersten Gerichtshof ein, der eine Mehrheitsentscheidung zugunsten des Verbots traf. „Die Mehrheit glaubt, dass einer Partei, die die Eliminierung des Staates Israel fordert, nicht erlaubt werden sollte an den Wahlen teilzunehmen.“ (Über die farbenprächtige Wahl von 1965 können Sie hier mehr lesen.)

8. Die Wahl für die siebte Knesset, 1969, war die erste nach dem Sechstage-Krieg. Nach dem Tod von Premierminister Levi Eschkol Anfang 1969 wurde Mapai-Generalsekretärin Golda Meir zur vorläufig amtierenden Premierministerin ernannt, die dann Ma’arach (eine Gruppierung aus den Arbeitsparteien Mapai und Ahdut Ha’avoda) in die Wahl von 1969 führte. Meir bleibt Israels erste und einzige Premierministerin.

9. Die Wahl im Dezember 1973, abgehalten im Schatten des Yom Kippur-Kriegs, war die erste, die eine Partei vorstellte, die sich hauptsächlich mit Bürger- und Menschenrechten befasst: Ratz (Vorläufer der Meretz), angeführt von Schulamit Aloni.

Die soziale Protestbewegung HaPanterim HaSchchorim (Israels Black Panther) stellte sich ebenfalls zur Wahl und kam dem Mindeststimmanteil nahe, gewann aber am Ende keinen Sitz. Auf der anderen Seite des politischen Spektrums trat auch Meir Kahanes Partei Kach 1973 zum ersten Mal an, schaffte aber erst 1984 den Einzug in die Knesset.

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Mit Bürgerrechten, Menschenrechten und sozialer Gerechtigkeit befasste Partieen wie Ratz und Israels Black Panther schlugen bei der Wahl 1973 Wellen (Foto: Nationalbibliothek Israels)

10. Ein erstes Mal für israelische Wahlen war 1977 der aufwühlende Sieg der Likud-Partei, der Menachem Begin als Israels ersten Premierminister seit der Gründung des Staats einsetzte, der nicht von der Arbeitspartei kam.

11. 1981 war das Aufkommen von Gewalt ein erstes Mal. Das Israel Democracy Institute kommentierte: „Es ist üblich den Wahlkampf für die 10. Knesset 1981 als die angespannteste und gewalttätigste in Israels Geschichte zu betrachten. Diese Wahl spiegelte extreme ethnische Spannung und – mehr als in jedem Wahlkampf davor oder danach – es gab eine starke Korrelation zwischen ethnischer Herkunft und Abstimmverhalten.“

12. Die Wahl von 1984 brachte mit der Bildung einer nationalen Einheitsregierung ein weiteres erstes Mal. Obwohl die Gruppierung die meisten Sitze gewann, war sie nicht in der Lage eine Koalition zu bilden und stimmte einer Rotation mit dem Likud zu. Die beiden Parteichefs Shimon Peres und Yitzhak Schamir füllten jeweils für zwei Jahre den Posten des Premierministers aus.

Abendunterhaltung

13. 1988 wurde die Wahl zur Abendunterhaltung, als politischen Parteien zum ersten Mal die Lizenz gegeben wurde ihre Wahlprogramme im einzigen Fernsehsender des Landes vorzustellen (erfahren Sie darüber hier mehr).

14. 1992 erlebte die Rückkehr einer von der Arbeitspartei geführten Regierung, angeführt von Yitzhak Rabin. Rabin wurde am 4. November 1995 ermordet, was ihn zum ersten und hoffentlich letzten israelischen Premierminister machte, der ermordet wurde.

15. Die Wahl von 1996 war das erste Mal, dass zwei getrennte Wahlscheine zusammen eingeworfen wurden: Einer für den Premierminister-Kandidaten, der andere für die politische Partei. (Die Direktwahl des Premierministers wurde von Ariel Sharon nach seiner Amtsübernahme 2001 abgeschafft.)

16. 1999 hatten zum ersten Mal zwei große parlamentarische Gruppen weniger als die Hälfte der Knessetsitze inne.

17. Das war auch das Jahr, in dem Aleh Yarok (Grünes Blatt), eine Partei, die für die Legalisierung von Cannabis eintrat, die politische Bühne betrat, auch wenn sie den Mindestanteil für den Einzug ins Parlament nicht schaffte.

18. Obwohl der Likud die Wahl 2003 gewann, war die 16. Knesset insofern einzigartig, als drei verschiedene Regierungen im Amt waren; Grund waren Meinungsverschiedenheiten wegen der Abkoppelung vom Gazastreifen: Erst eine Mitte-Rechts-Regierung aus Likud, Nationaler Union und National-religiöser Partei; als zweites, 2004, eine Mitte-Links-Koalition aus Likud, Vereinigtem Thora-Judentum und der Arbeitspartei; und schließlich, nach der Abkoppelung im August 2005, spaltete sich der Likud und Ariel Sharon bildete Kadima – das erste Mal, dass ein Premierminister im Amt sich von einer bestehenden Partei trennte.

19. Bei der Wahl 2006 kam erstmals eine andere Partei als die Arbeitspartei oder der Likud an die Macht: Kadima, geführt von Ehud Olmert, der die Parteiführung nach Sharons lähmenden Schlaganfall übernommen hatte.

20. 2009 war Kadima – jetzt unter Leitung von Tzipi Livni – trotz der gewonnenen Mehrheit nicht in der Lage eine Koalition zu bilden und die Regierung wurde von Benjamin Netanyahu gebildet, der – ein weiteres historisches erstes Mal – Ben-Gurions Rekord als Israels am längsten amtierender Premierminister ablöste. Es bleibt abzuwarten, ob seine Siegeserie anhält.

Weitere archivierte historische Wahlpropaganda, Nachrichtenmedien und andere kurzlebige Erscheinungen finden Sie auf Election Chronicles, einer Online-Ausstellung der Nationalbibliothek Israels.

 

Übersetzt von Heplev


Autor: Heplev
Bild Quelle: GPO


Dienstag, 23 März 2021

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