Palästinensisches Recht schließt Israelis ausdrücklich von Abstimmungen aus. Apartheid!!!

Palästinensisches Recht schließt Israelis ausdrücklich von Abstimmungen aus. Apartheid!!!


Uns ist unzählige Male dieses Jahr erzählt worden, dass Israel ein rassistischer Apartheidstaat sei, weil es den Palästinenser nicht erlaubt zu wählen, obwohl Israel großen Einfluss auf ihr Leben hat.

Palästinensisches Recht schließt Israelis ausdrücklich von Abstimmungen aus. Apartheid!!!

Es stellt sich heraus, dass das palästinensische Recht eine besondere Regelung hat, dass niemand mit israelischer Staatsbürgerschaft wählen darf.

Wahlrecht: …. Entziehung des Wahlrechts:
1. Personen soll das Wahlrecht entzogen werden, wenn er/sie:
a. dieses Recht infolge juristischer Entscheidungen … entzogen wurde.
b. von einer endgültigen juristischen Entscheidung für unfähig erklärt wurde.
c. wegen eines Verbrechens verurteilt wurde, das die Ehre und Integrität verletzt…
d. die israelische Staatsbürgerschaft erwarb.

Israelische Leben werden sehr stark von dem beeinflusst, wer immer die PA führt. Wenn die Hamas gewinnt, könnte es bedeuten, dass Raketen aus der Westbank geschossen werden, die jeden einzelnen israelischen Bürger treffen können. Es könnte eine neue Intifada bedeuten, dass Terroristen über Abschnitte nach Israel strömen, wo der Sicherheitszaun nie fertiggestellt wurde.

Dennoch dürfen die Israelis nicht mitentscheiden, wer die PA führt.

Ist das nach Maßgabe der Israelkritiker keine Apartheid?

Tatsächlich ist das schlimmer. Das Gesetz sagt nicht, dass diejenigen mit, sagen wir, jordanischer Staatsbürgerschaft oder kanadischer Staatsbürgerschaft nicht wählen dürfen. Palästinenser in den USA, die zurück nach Ramallah reisen, um abzustimmen, scheinen gemäß diesen Gesetzen wählen zu dürfen.

Nur israelischen Staatsbürgern ist es nicht erlaubt zu wählen. Das Gesetz richtete sich ausdrücklich gegen Israelis und niemanden sonst.

Wenn israelische Gesetze sagen, dass kein Nichtbürger wählen darf, „Apartheid“ ist, wie bezeichnen Sie dann ein Gesetz, nach dem die einzigen Menschen, die nicht wählen dürfen, Israelis sind?

erschienen bei heplev


Autor: heplev
Bild Quelle: Screenshot


Samstag, 03 April 2021

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