US-Botschafter Richard Grenell: Das ist die Trump-Doktrin

US-Botschafter Richard Grenell hielt in Yorba Linda (Kalifornien) am 16. Juli 2019 eine Rede, bei der Nixon Foundation, die wir übersetzt haben.

Vielen Dank, dass Sie alle gekommen sind.

Wie vielen Amerikanerinnen und Amerikanern wurde auch mir beigebracht, dass Watergate alles ist, was man über Richard Nixon wissen muss. In der Schule haben wir nichts über den Umbruch gelernt, den er in der amerikanischen Außenpolitik angestoßen hat.

Wir haben beispielsweise nie erfahren, dass Nixon den Vietnamkrieg in weniger als zwei Jahren beendet, Beziehungen zu China aufgebaut, die Grundlagen für den Frieden zwischen Israel und Ägypten geschaffen und die Dominanz der Sowjetunion über Osteuropa gemindert hat, nicht weit entfernt von dort, wo ich heute lebe.

Wie Nixon diese beeindruckenden außenpolitischen Erfolge erzielt hat sollte im Geschichtsunterricht gelehrt werden, denn es ist auch heute noch relevant.

Gefangen in der Vietnam-Tragödie war die amerikanische Bevölkerung in zwei ideologische Lager gespalten: in diejenigen, die wollten, dass die Vereinigten Staaten ihre globale Führungsrolle aufgeben und diejenigen, die wollten, dass die Vereinigten Staaten ihre militärischen Einsätze ausweiten.

Es war an Nixon, den – so beschrieb es Henry Kissinger – dritten Weg zwischen Verzicht und Überstrapazierung zu finden.

Er kam zu dem Schluss, dass es ein vernünftiges Prinzip gab, welches die Vereinigten Staaten inmitten des Kalten Krieges leiten könnte, während die öffentliche Unterstützung zurückgewonnen würde, die in Vietnam verloren gegangen war. Dieses Prinzip hieß nationales Interesse.

Was in den meisten anderen Gesellschaften als gesunder Menschenverstand gegolten hätte, konnte sich ein so idealistisches Volk wie die Amerikaner nur schwer vorstellen.

Die Amerikanerinnen und Amerikaner waren lange Zeit berauscht von der Überzeugung, dass sich der Lauf der Geschichte in Richtung Gerechtigkeit neigt. Dass, unabhängig von der Geschichte, den Traditionen und Werten eines Landes, alle Gesellschaften schlussendlich zu Demokratien und Marktwirtschaften werden würden.

Seit Woodrow Wilson fühlten sich die Amerikanerinnen und Amerikaner der Vorstellung verbunden, dass die Vereinigten Staaten die ganze Welt zu einem sicheren Ort für die Demokratie machen sollten. Für die ideologischen Nachfahren Wilsons stellte sich lediglich die Frage, ob die Vereinigten Staaten das Unvermeidliche durch aktive Intervention verabreichen oder einfach aus dem Weg gehen sollten.

Allerdings begeht diese Art von missionarischer Außenpolitik zwei kostspielige Denkfehler. Beim ersten wird davon ausgegangen, dass alle ausländischen Gesellschaften am Ende das amerikanische Modell übernehmen müssen. Der zweite und gefährlichere Denkfehler ist, dass die amerikanische Außenpolitik nicht unbedingt auf unsere politischen, militärischen und finanziellen Fähigkeiten abgestimmt sein muss.

Nixon beobachtete, wie diese beiden Fehler für die Vereinigten Staaten in Vietnam zu einer Niederlage und zuhause zum Zerfall des sozialen Zusammenhalts führten. In seinem ersten Jahresbericht zur Außenpolitik brach er mit dieser Tradition:

„In erster Linie ist es unser Ziel“, so sagte er, „unsere Interessen langfristig mit einer vernünftigen Außenpolitik zu fördern. Je stärker diese Politik auf einer realistischen Einschätzung unserer und der Interessen anderer beruht, desto effektiver können wir unsere Rolle auf der Welt ausüben. Wir engagieren uns nicht auf der Welt, weil wir Verpflichtungen haben; wir haben Verpflichtungen, weil wir uns engagieren. Unsere Verpflichtungen müssen von unseren Interessen geleitet sein, nicht umgekehrt.“

Amerikanische Politik war zu einer Auseinandersetzung zwischen denjenigen geworden, die sich aus der Welt zurückziehen wollten, und denjenigen, die wollten, dass wir weltweit noch stärker intervenieren. Nixon bot einen dritten Weg, der auf dem nationalen Interesse als zentralem Beweggrund der US-Außenpolitik beruhte.

Was Nixon nicht erkannte, war, dass die Vereinigten Staaten im Kern eine idealistische Gesellschaft sind, die von der Aussicht auf eine bessere Zukunft angetrieben wird.

Wir glauben, dass alle Menschen mit unveräußerlichen Rechten wie Leben, Freiheit und das Streben nach Glück ausgestattet sind, nicht nur die Bürger eines bestimmten Landes. Eine kalte Außenpolitik – manche mögen sie als skrupellos bezeichnen –  die nur auf dem nationalen Interesse der Vereinigten Staaten beruht, konnte ein Volk, das auf Hoffnung setzte, emotional nicht berühren.

Jede dauerhafte Veränderung der Außenpolitik muss, wie die Amerikanerinnen und Amerikaner, einen starken moralischen Kern haben. Ohne dies war Nixon nicht in der Lage, eine dauerhafte Veränderung im außenpolitischen Denken einzuleiten, und die Watergate-Katastrophe gewährleistete, dass die Geschichte auch seine Erfolge in Vergessenheit geraten ließ.

Bis vor einigen Jahren lag es Jahrzehnte zurück, dass die Vereinigten Staaten das nationale Interesse in den Mittelpunkt ihrer Außenpolitik gerückt hatten. Bei dem Versuch, die moralischen Siege Reagans zu reproduzieren, ohne aber sein strategisches Verständnis mitzubringen, zogen die Regierungen Clinton, Bush und Obama zu viele falsche Schlüsse aus dem Ende des Kalten Krieges.

Sie machten in der Tat die gleichen Fehler wie eine Generation Amerikaner vor ihnen.

Sie gingen davon aus, dass die Zahl der Demokratien auf der Welt zwangsläufig und unwiderruflich zunehmen würde. Und sie glaubten, dass das neue Zeitalter der Demokratisierung alte Konzepte wie nationales Interesse, geopolitischen Wettbewerb und Mächtegleichgewicht überflüssig machen würde.

Somit verfolgte eine weitere Generation eine Außenpolitik auf der Grundlage von moralischen und politischen Maximen, ohne die nationalen Interessen der Vereinigten Staaten wirklich zu berücksichtigen oder an den strategisch wichtigsten Schauplätzen der Welt für Stabilität zu sorgen.

Deshalb zählten wir illusorische „Übergänge zu Demokratie“. Wir führten humanitäre Interventionen ohne Rücksicht auf die unvermeidlichen humanitären Folgen durch. Wir unterzeichneten Resolutionen und Protokolle, zu deren Umsetzung wir nie in der Lage waren.

Und wir gingen Kriege ein, ohne eine klare Vorstellung von den Bedrohungen, mit denen wir konfrontiert sein würden, oder den Ergebnissen, die wir realistischerweise würden erreichen können. Diese Erfahrung überzeugte mich als US-Pressesprecher bei den Vereinten Nationen in den ersten fünf Jahren des Irakkriegs letztendlich davon, dass eine kostspielige militärische Intervention ohne klaren Nutzen für die amerikanischen Bürger tiefgreifende politische und gesellschaftliche Risiken birgt.

Heute sehen wir die Folgen einiger dieser Fehler.

Im Fall von Russland sehen wir, was es kostet, dass wir den Zusammenbruch des Kommunismus eher als dauerhaften moralischen Triumph, denn als vorläufigen strategischen Sieg eingeordnet haben, der stets verteidigt werden muss.

Im Fall von China sehen wir, welche Nachteile es hat, wenn man davon ausgeht, dass alle Regime durch die Aufnahme in die internationale Ordnung und die Mitgliedschaft in internationalen Institutionen wie der Welthandelsorganisation zu verantwortungsvollen Akteuren werden.

Im Fall von Iran beobachten wir gerade die Folgen, die es hat, wenn man die nukleare Weiterverbreitung und Wirtschaftssanktionen so behandelt, als könnten sie getrennt von der Verbreitung von Terror und dem regionalen Mächtegleichgewicht gesehen werden.

Jahrzehntelang hat das Establishment in Washington Außenpolitik betrieben, ohne dabei das nationale Interesse als ihr Hauptanliegen zu berücksichtigen, und sich dann bei der Welt – nicht bei den Amerikanerinnen und Amerikanern – entschuldigt, als seine Politik fehlschlug.

2016 waren die Amerikanerinnen und Amerikaner es leid, immer wieder gesagt zu bekommen, dass das nationale Interesse ein unmoralisches Anliegen sei.

Dann kam Präsident Trump.

Wir hören viel über Nationalismus und was das Wort eigentlich bedeutet. Gelegentlich wurde das Wort aus persönlichem Interesse manipuliert und als politische Waffe eingesetzt.

Aber Nationalismus oder das nationale Interesse hat in der Außenpolitik eine konkrete Verwendung. Zusammengefasst zu dem, was ich die „Trump-Doktrin“ nennen möchte, steht er für die Verbindung von Strategie und moralischer Klarheit, die Nixon nicht gelang.

Ich möchte das erklären, indem ich mit einer Definition beginne:

Die Trump-Doktrin stellt die Sicherheit und den Wohlstand der Amerikanerinnen und Amerikaner über alles.

Es gibt natürlich noch weitere wichtige Ziele unserer Außenpolitik – wie Menschenrechte und Demokratisierung –, aber keines davon wird auf Kosten der nationalen Verteidigung und des wirtschaftlichen Wohlstands verfolgt. Mit anderen Worten: Der Präsident der Vereinigten Staaten arbeitet für die Amerikanerinnen und Amerikaner.

Das ist die Trump-Doktrin. So einfach ist das. Die nationalen Interessen der Vereinigten Staaten werden ohne Ausflüchte oder Entschuldigungen verfolgt.

Nun ist das, wie ich bereits sagte, nicht nur eine vernünftige Grundlage für Außenpolitik. Es ist auch eine moralische Außenpolitik. Ich möchte Ihnen einige Gründe dafür nennen.

Der erste Grund ist, dass sie eine reine Form der repräsentativen Regierung ist. Sie stellt die Interessen von souveränen und selbstbestimmten Amerikanerinnen und Amerikanern über alles andere.

Der zweite Grund: Sie zwingt die politischen Entscheidungsträger dazu, die Welt so zu sehen, wie sie ist, und nicht so, wie sie ihrer Meinung nach sein sollte.

Die Welt zu mehr Freiheit zu bewegen ist und bleibt ein wichtiges Ziel der amerikanischen Bürgerinnen und Bürger. Aber die Trump-Doktrin zwingt die Politiker, unsere Ziele mit unseren Fähigkeiten in Einklang zu bringen – unsere Ziele an das anzupassen, was in der Welt, in der wir leben, wirklich erreichbar ist.

Wenn Sie sich fragen, warum das moralisch ist, so stellen Sie sich diese Frage:

Wie können die Vereinigten Staaten mehr Wohlstand und Chancen auf der Welt schaffen: indem sie versuchen, die interne Struktur von Gesellschaften anderer Länder zu verändern oder, indem sie im Inland ein Wirtschaftswachstum von vier Prozent anstreben?

Der dritte Grund: Ein ehrliches Eingeständnis unserer nationalen Interessen verleiht unserer Außenpolitik tatsächlich mehr Stabilität. Eine auf den nationalen Interessen beruhende Außenpolitik, die klar definiert ist, ist beständiger und berechenbarer als eine Außenpolitik, die auf den Leidenschaften und Gefühlsausbrüchen des Augenblicks basiert.

Viertens: Auch das, was Außenminister Pompeo vor Kurzem sagte, spricht dafür, dass es sich um eine moralische Außenpolitik handelt: „Amerika zuerst“ bedeutet nicht, dass der Erfolg der Vereinigten Staaten „auf Kosten anderer“ geht. Es bedeutet, dass unser Erfolg „unseren Bürgerinnen und Bürgern und damit den Ländern mit den gleichen Werten und strategischen Zielen zum Vorteil“ gereicht.

Das stimmt genau. Indem die Vereinigten Staaten offen ihre Interessen verfolgen, können sie einen Konsens mit anderen Ländern erzielen, deren Interessen Ideale und Ziele widerspiegeln, die den amerikanischen ähneln.

„Amerika zuerst“ bedeutet nicht „Amerika allein“. Die Bündnisse der Vereinigten Staaten gehören in einer Zeit des wiederaufkommenden geopolitischen Wettbewerbs mit China und Russland in der Tat zu den größten Trümpfen, die wir haben.

Das ist die Grundlage unserer Politik gegenüber Europa. Weil die Vereinigten Staaten und Europa gemeinsame Werte wie Sicherheit, Frieden und freien Handel haben, bitten wir unsere europäischen Bündnispartner, die Last der transatlantischen Sicherheit mit uns zu teilen.

Wir erwarten, dass sie ihre Abhängigkeit von russischem Gas verringern und nicht auch noch ausweiten. Und wir möchten, dass sie Handelsabkommen neu aushandeln, damit unsere Beziehungen ausgewogener und gerechter werden.

Sie werden bemerken, dass wir nicht China oder Russland bitten, ihre Verteidigungshaushalte aufzustocken. Wir bitten unsere Freunde. Die Vereinigten Staaten wollen, dass Europa eine politische und militärische Macht wird, weil sie überzeugt sind, dass unsere gemeinsamen Werte den Kraftstoff für diese Macht liefern werden.

Als größte Volkswirtschaft und als faktisch führendes Land in Europa wird Deutschland letztlich bestimmen, wie stark die NATO und damit auch wie sicher Europa ist. Wir bestehen um der Sicherheit Europas willen auf die Einhaltung der NATO-Verpflichtungen unserer deutschen Partner.

Das gleiche gilt, wenn Präsident Trump die amerikanischen Sicherheitsvereinbarungen mit Japan oder die Handelsbeziehungen mit Indien überprüft. Er stellt damit nicht den Wert unserer Partnerschaft mit diesen beiden großartigen Verbündeten infrage. Ganz im Gegenteil, er möchte vielmehr unsere indopazifischen Partner stärken, damit sie selbstbewusster werden und eine aktivere globale Rolle bei der Verteidigung unserer gemeinsamen Werte übernehmen.

Ob sie es zugeben oder nicht: Wer im Establishment diese Vorgehensweise kritisiert, befürwortet die fortgesetzte Unterdrückung und Passivität unserer Verbündeten. Präsident Trump hingegen ist nicht der Meinung, dass die amerikanische oder die weltweite Sicherheit davon profitieren, wenn Nationen, die unsere Interessen teilen, in dauerhafter Abhängigkeit gehalten werden.

Die Vereinigten Staaten können die Rolle der globalen Supermacht nur dann weiter effektiv ausüben, wenn sie agile und nach außen orientierte Bündnispartner haben.

Was die Länder angeht, die unsere Werte und Ziele nicht teilen, so wartet Präsident Trump nicht darauf, dass sich der Lauf der Geschichte ändert. Er macht einen Regimewechsel nicht zur Voraussetzung für Verhandlungen.

Vielmehr ist der Präsident entschlossen, unsere Gegner zu übertreffen, aber er ist auch bereit, Vereinbarungen zu schließen, wenn die Sicherheit der Vereinigten Staaten oder der ganzen Welt davon profitiert. Er bietet unseren Gegnern Anreize, damit sie ihr Verhalten ändern; er strebt nicht danach, sie zu ersetzen.

Wie sich diese politische Strategie auswirkt, können Sie momentan im Falle Chinas, Irans und Nordkoreas in Echtzeit beobachten.

Die Stärke der US-Streitkräfte, die Dynamik unserer Volkswirtschaft und unseres Finanzsystems, die unumstrittene Rolle des US-Dollars als Leitwährung und die Revolution bei unserer Energieproduktion geben den Vereinigten Staaten zusammengenommen eine ganz neue Handhabe in internationalen Angelegenheiten.

Dies ermöglicht es Präsident Trump, einen „zweigleisigen“ diplomatischen Ansatz zu verfolgen: Einerseits die Peitsche des ökonomischen Drucks, andererseits das Zuckerbrot der Verhandlungen ohne Vorbedingungen.

Aus diesem Grund hat Präsident Trump auch die Grenzen beseitigt, die der amerikanischen Macht durch moralisierende Vereinbarungen und Institutionen auferlegt wurden, die unsere Interessen nicht fördern.

Amerikanische Macht sollte in erster Linie dafür eingesetzt werden, unsere Gegner an den Verhandlungstisch zu bringen – auch wenn wir weiterhin über die überzeugendste und respekteinflößendste militärische Abschreckung auf diesem Planeten verfügen.

Das ist, aus meiner Sicht, die Trump-Doktrin. Und so sieht eine – realitätsnahe – moralische Außenpolitik aus.

Wenn unsere Redekunst unsere Ressourcen übertrifft, wenn unsere Politik unsere Fähigkeiten übersteigt, wenn unsere Erwartungen unser Urteilsvermögen trüben und wenn unser Wunsch, die Welt neu zu gestalten, unsere Pflicht gegenüber den amerikanischen Wählern in Vergessenheit geraten lässt, dann kommt es zu sinnlosen und kostspieligen Kriegen.

Dann werden amerikanische Söhne und Töchter Gefahren ausgesetzt, ohne dass es einen Plan für das gibt, was danach geschieht. Dann schließt man katastrophale Handelsabkommen und unterzeichnet gefährliche Atomvereinbarungen. Dann kommt es zu extremer Ungleichheit und einer gespaltenen Gesellschaft.

Das führt zu einer amoralischen Außenpolitik.

Das mag für einige unserer Freunde in den Führungsschichten schwer nachvollziehbar sein. Aber für den amerikanischen Wähler klingt es meines Erachtens vernünftig.

Das nationale Interesse oder – der Präsident drückt es am besten aus –– „Amerika zuerst“, ist einfach die beste Möglichkeit, um die Sicherheit und den Wohlstand der amerikanischen Bevölkerung zu gewährleisten, mit denjenigen zusammenzuarbeiten, die unsere Werte teilen, und uns gegen unsere Gegner durchzusetzen.

Es ist der beste Weg, um sich die öffentliche Unterstützung zu sichern, ohne die keine Außenpolitik lange bestehen kann.

Und es ist die einzige Möglichkeit, mit Fug und Recht an die Unterstützung der Öffentlichkeit zu appellieren, wenn wir – wie es im Verlauf unserer Geschichte schon geschehen ist – all unsere Macht und Stärke benötigen, um als Sieger aus einer Konfrontation hervorzugehen, in die wir verwickelt sind.

Dass die Regierung Trump die IS-Terrormiliz besiegen konnte, ohne Bodentruppen einzusetzen, ohne einen Konflikt mit Russland auszulösen und ohne eine neue Terrorwelle zu verursachen, ist der Beweis dafür, dass diese Strategie funktioniert. Durch sie wurde die öffentliche Unterstützung wiedererlangt, die unsere Vorgänger in Libyen, Syrien und Irak verloren hatten.

Die Kritiker dieser Strategie haben sie von „nativistisch“ über „isolationistisch“ bis hin zu „faschistisch“ bereits als alles Mögliche bezeichnet. Daher möchte ich mit einigen Worten darüber schließen, was die Trump-Doktrin nicht ist.

Sie fußt nicht auf einer Ethnie, Hautfarbe oder Glaubensrichtung. Sie fördert nicht die Interessen einer Gruppe von Amerikanerinnen und Amerikanern auf Kosten einer anderen. Sie ist nicht parteiisch, wenn es um die Frage Demokrat oder Republikaner, Stadt oder Land geht.

Die Doktrin beruht nicht auf der gesellschaftlichen Schicht oder dem gesellschaftlichen Status, sie zielt auch nicht darauf ab, den Angehörigen einer elitären Berufsgruppe oder dem Establishment in Washington zu gefallen.

Ganz im Gegenteil, die Trump-Doktrin basiert auf der Überzeugung, dass sich unsere Regierung auf die Gleichstellung und Würde eines jeden Amerikaners konzentrieren muss – von Maine bis Hawaii, von Texas bis Minnesota, von Oregon bis Puerto Rico –, und dass diese Verpflichtung erfüllt wird, indem man Sicherheit und Wohlstand der amerikanischen Bevölkerung fördert und nicht, indem man vorgibt, die Interessen der gesamten Menschheit zu vertreten.

Das bedeutet für mich „Amerika zuerst“. Das ist die Trump-Doktrin. Das ist Amerikanischer Exzeptionalismus im 21. Jahrhundert.

So bahnbrechend es in unserer Zeit auch ist, Präsident Trump setzt eine große Tradition in der amerikanischen Außenpolitik fort.

Denken Sie an Washingtons Warnung vor Verstrickungen im Ausland, die uns mahnen, uns nicht „durch künstliche Bindungen“ in die Stürme außenpolitischer Umbrüche „verwickeln zu lassen“.

Denken Sie an Teddy Roosevelts Warnung, dass „es sowohl dumm als auch eine üble Sache wäre, wenn eine große und freie Nation sich selbst ihrer Macht beraubt, ihre eigenen Rechte zu verteidigen“.

Oder denken Sie an John Quincy Adams – den ersten Amerikaner, der das Amt innehatte, das ich heute bekleide. Er sagte, Amerika sucht „im Ausland nicht nach Monstern, die es zerstören kann“, sondern „dass es gute Wünsche für die Freiheit und Unabhängigkeit jedermanns überbringt“.

Wir hätten gut daran getan, diese Worte in den vergangenen Jahren zu beherzigen. Heute tun wir das glücklicherweise.

Vielen Dank. Möge Gott Sie segnen, und möge Gott die Vereinigten Staaten von Amerika segnen.

Übersetzt vom Amerika Dienst der US-Botschaft in Berlin / Foto: Botschafter Grenell zusammen mit seinem Ehemann und Dr. Rafael Korenzecher (Mitte), Herausgeber der Jüdischen Rundschau und Kommentator bei haOlam.de

Autor: Amerika Dienst
Bild Quelle:

Freitag, 19 Juli 2019