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Abgeordneter Devin Nunes: »Sie haben Angst, dass Trump sonst wiedergewählt wird«: Amtsenthebung gegen Trump »verantwortungsloses Schmierentheater«

Abgeordneter Devin Nunes: »Sie haben Angst, dass Trump sonst wiedergewählt wird«:

Amtsenthebung gegen Trump »verantwortungsloses Schmierentheater«


Das geplante Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump stößt in den Vereinigten Staaten auf Kritik. Bei der Anhörung zu einem möglichen Verfahren, das auch in Deutschland hohe mediale Wellen schlägt, ging der kalifornische Abgeordnete Devin Nunes (Republikaner) mit den Befürwortern der Initiative hart ins Gericht.

Der Deutschland Kurier dokumentiert seine Ausführungen in eigener Übersetzung im Wortlaut:

Ich möchte den Demokraten zum Beginn der nächsten Etappe in ihrem Propagandafeldzug gegen den Präsidenten und zu ihrer außerordentlichen Fähigkeit gratulieren, die Mainstream-Medien bei dieser Schmutzkampagne zu instrumentalisieren.

Diese Affäre begann mit Medienberichten – von denselben Medien, die die angebliche Russland-Verschwörung propagiert haben – ein »Whistleblower« würde behaupten, Präsident Trump habe einem ausländischen Staatsführer ein unmoralisches Angebot gemacht. Das veröffentlichte Protokoll dieses Gesprächs hat diese zentrale Behauptung bereits entkräftet, aber das spielt keine Rolle. Die Demokraten haben einfach die Ziellinie verschoben und behauptet, dass es keine illegale Absprache gegeben haben muss, um trotzdem eine Amtsenthebung einzuleiten.

Sprecherin Nancy Pelosi ging noch einen Schritt weiter, als sie gefragt wurde, ob sie die Amtsenthebung beenden würde, wenn sich das Protokoll des Gesprächs als harmlos erweisen würde. Sie antwortete: »Wir haben viele andere Hinweise auf strafbare Handlungen.« Das ist der Clou: Wenn ihre jetzige Whistleblower-Kampagne nicht funktioniert, können die Demokraten und ihre Medienverbündeten sich einfach auf die nächste Kampagne stürzen.

Welche neuen Informationen haben wir seit der ursprünglichen Behauptung einer Absprache erfahren? Wir haben Folgendes gelernt:

Die Aussage stützte sich auf Hörensagen einer anonymen Quelle.

Der Sonderermittler kannte den Inhalt des fraglichen Telefonanrufs nicht.

Der Sonderermittler stellte fest, dass der »Whistleblower« gegenüber Trump »mutmaßlich politisch voreingenommen« war.

Das Justizministerium untersuchte die Aussage und stellte fest, dass keine Grundlage für eine Ermittlung vorlag.

Der ukrainische Präsident bestreitet, von Präsident Trump unter Druck gesetzt worden zu sein.

Dieser angebliche Skandal ist also wieder einmal Augenwischerei. Weder einmal erfinden die Demokraten, ihre Medienverbündeten und eine Intrige von Insidern eine Ente, ohne Rücksicht auf den enormen Schaden, den sie unseren öffentlichen Institutionen und dem Vertrauen der Bürger in den Staat zufügen, egal wie viele falsche Geschichten sie in der Vergangenheit propagierten, darunter unzählige Anschuldigungen, die Trump-Kampagne habe mit Russland zusammengearbeitet, um die Wahlen 2016 zu beeinflussen. Wir sollen all diese Geschichten vergessen, diese neue jetzt aber glauben. Kurz, was wir hier haben, ist ein weiteres Steele-Dossier.

Ich stelle hier fest, dass in dem Wahn der Demokraten, die Wahlen 2016 rückgängig machen zu wollen, alles, was sie anfassen, hoffnungslos politisiert wird. Wegen der Russland-Verschwörung wurden unsere Geheimdienste zu einer politischen Waffe gegen den Präsidenten. Und heute ist es diese Whistleblower-Affäre. Bis vor ungefähr einer Woche war es ein vorrangiges Anliegen dieses Ausschusses, den überparteilichen Ablauf zu gewährleisten. Wenn die Demokraten wirklich daran interessiert wären, diese Angelegenheit sachlich aufzuklären, hätten sie es still und dezent getan, wie das für solche Whistleblower üblich ist.

Aber das war ja nicht der Sinn der Sache. Sie wollen keine Antworten, sie wollen ein öffentliches Spektakel. So haben wir einen endlosen Zirkus von Pressemitteilungen, Pressekonferenzen und Fake-News bekommen.

Diese Anhörung hier ist ein weiteres Beispiel. Whistleblower-Ermittlungen sollten überhaupt nicht öffentlich geführt werden, wie es unsere Kollegen im Senat, Demokraten wie Republikaner, offensichtlich zu tun verstehen. Ihre Anhörung des leitenden Geheimdienstchefs Joseph Maguire findet hinter verschlossenen Türen statt. Aber auch das wäre nur dann sinnvoll, wenn ihr Ziel die Wahrheitssuche ist und nicht, einen Medienzirkus zu veranstalten.

Die gegenwärtige Hysterie hat noch etwas mit der Russland-Ente gemeinsam. Damals warfen sie der Trump-Kampagne vor, mit den Russen zusammenzuarbeiten. Dabei waren es die Demokraten selbst, die mit Russen zusammengearbeitet hatten, um das Steele-Dossier zu erstellen. Heute beschuldigen sie den Präsidenten, die Ukrainer unter Druck gesetzt zu haben, um seinem politischen Gegner zu schaden. Dabei haben die Demokraten genau das getan. Einige Beispiele:

Joe Biden prahlte damit, dass er die Ukrainer erpresst hatte, um den Staatsanwalt zu entlassen, der gegen Bidens Sohn ermittelte.

Drei demokratische Senatoren schrieben einen Brief, in dem sie den ukrainischen Generalstaatsanwalt unter Druck setzten, die Ermittlungen gegen ehemalige Trump-Wahlkampfbeamte wieder aufzunehmen.

Ein anderer demokratischer Senator reiste in die Ukraine und drängte den ukrainischen Präsidenten, die Korruptionsvorwürfe gegen Bidens Sohn nicht weiter zu untersuchen.

Laut ukrainischen Beamten versuchte die Mitarbeiterin der demokratischen Parteiführung, Alexandra Chalupa, ukrainische Beamte dazu zu bringen, Trump-Mitarbeiter zu belasten und versuchte, den ehemaligen ukrainischen Präsidenten dazu zu bringen, sich öffentlich dazu zu äußern.

Der ukrainische Abgeordnete Serhiy Leshchenko war eine der Quellen für Nellie Ohr, Ehefrau des Justizmitarbeiters Bruce Ohr, die für die von der Clinton-Detektei Fusion GPS durchgeführten und von den Demokraten finanzierten Anti-Trump-Ermittlungen arbeitete.

Und natürlich haben dieselben Demokraten, die in diesem Ausschuss sitzen, mit angeblichen Ukrainern verhandelt, um Nacktbilder von Trump zu erhalten.

Wie man sieht, kann man bei diesen Intrigen davon ausgehen, dass die Demokraten selbst tun, was sie anderen vorwerfen.

Die Bürger werden sich mit Recht fragen, warum die Demokraten so entschlossen sind, ein Amtsenthebungsverfahren gegen diesen Präsidenten einzuleiten, wenn sie in nur einem Jahr die Chance hätten, ihn in einer demokratischen Wahl abzuwählen. Ein demokratischer Kongressabgeordneter, der als einer der Ersten die Amtsenthebung von Trump forderte, verriet die Antwort: »Ich habe Angst, dass er sonst wiedergewählt wird.«

Ja, es ist schwer, Wahlen zu gewinnen. Wenn Sie an einem demokratischen Wettbewerb teilnehmen, haben Sie keine Garantie, dass Sie gewinnen. Aber das amerikanische Volk sollte bei all dem mitreden können und hat sich bei den Wahlen 2016 Gehör verschafft. Dieser jüngste Versuch der Demokraten, das Mandat des Volkes auszuhebeln, ist verantwortungslos und gefährlich.

Sie sollten dieses groteske, verlogene Spektakel beenden und sich wieder den echten Problemen dieses Landes widmen. Das ist, wozu sie gewählt wurden. Wenn man dieses Schmierentheater hier ansieht, das sie veranstalten, sind die Chancen, dass dies in absehbarer Zeit geschieht, leider gleich null.

 

Devin Nunes ist US-Abgeordneter aus Kalifornien und Mitglied im Geheimdienstausschuss. - Erstveröffentlicht beim Deutschland Kurier, Zweitveröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Autors/Übersetzers. / Foto: »Dieser jüngste Versuch der Demokraten, das Mandat des Volkes auszuhebeln, ist verantwortungslos und gefährlich«: Der republikanische Kongressabgeordnete Devin Nunes sieht im geplanten Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump ein undemokratisches Manöver der politischen Linken


Autor: Collin McMahon
Bild Quelle: privat


Freitag, 27 September 2019






Naja, wer einem Parteiblättchen vertraut der nimmt den Artikel dankend hin. Aber wenn die Demokraten solche Dinge tun, darf mein Lieblingspäsident das natürlich auch. Gilt das auch wenn jemand einen Mord begangen hat, darf er das dann auch? Aus den veröffentlichen Protokollen geht auch nicht hervor, daß Donny ausdrücklich darauf hingewiesen hat, daß er die Untersuchungen will, damit er einem Konkurrenten ans Bein pinkeln kann. Was soll also bei diesen Gesprächen nicht in Ordnung gewesen sein? Er wollte nur eine kleine Bestätigung über die schrecklichen Dinge, die Bidens Sohn getan hat. Warum eigentlich nicht? Seinen fanatischen Anhängern ist doch eh wurscht was er alles anstellt solange er sagt, daß er alles nur für die USA unternimmt. Es kann dann ruhig ein wenig illegal sein. Hieß das nicht mal legal, illegal, scheißegal?

@1..Ich weiß nicht genau was Donny getan oder nicht getan hat. Aber, wenn ich mir die amerikanischen Präsidenten vor Ihrem "special Freund Donny" anschaue, hatten so ziemlich alle seine Vorgänger reichlich Dreck am Stecken. Kennedy Clinton ...usw. Glauben Sie etwa die deutschen Bundeskanzler incl. Frau Merkil waren oder sind besser?

@2 Lesen Sie nochmal den zweiten und dritten Satz unter @1, dann hätten Sie die Frage nicht gestellt. Sie ziehen Vergleiche und relativieren, das ist zwar legal ---------. Natürlich haben Sie Recht damit, daß auch unsere Politiker bzw. alle Staatenlenker Dreck am Stecken haben, aber nur sehr wenige haben das so offensichtlich zu ihrem persönlichen Vorteil zu nutzen gesucht.

@3..Mensch sio, ist es kein persönlicher Vorteil, wenn man als ehmaliger Bundespräsident, oder Bundeskanzlerin weiter dickes Dienstauto, Büro mit Sekräterin, ein Üppiges Ruhegehaltbezieht? z.B: Christian Wulff und seine Familie müssen von knapp 240.000 Euro brutto im Jahr darben. Das ist die Höhe des so genannten Ehrensoldes, den die Bundesrepublik Deutschland dem höchsten Repräsentanten des Staates nach seinem Ausscheiden aus dem Amt zahlt. Und warum hat die Familie Kohl es abgelehnt, Frau Merkel bei der Beerdigung ihres ehemaligen Chefs zu empfangen? (Möglicherweise hat sie Ihren Ex Chef aus seinem Amt gedrängt?) Sie mögen Trump nicht, und egal was dieser Mann macht, Sie werden es immer negativ werten. Er bewegt was, ich finde ihn gut!

@4 Ich mag Wulf auch nicht aber seinen persönlichen Vorteil hat er sich nicht selbst ergaunert, sondern der Ehrensold wird JEDEM ehemaligen Bundespräsidenten gewährt. Dieses Prvileg finde ich nicht gut, es ist aber nun mal rechtens. Zumindest sollten weitere Einkünfte auf dieses Einkommen angerechnet werden.

@4alex Genauso ist es Alex, Dein letzter Satz ist absolut richtig. Ganz egal was aus dem Entlassungsproblem der Demokraten wird, sie haben unendliche Angst, dass Donny nochmal gewählt wird und langsam bekommen ihre Aktionen einen Satirecharakter. Genauso wie "unsere" Staatenlenker persönliche Geschenke in Empfang nehmen dürfen und in manch anderen Staaten das schon Korruption ist.

@5Ist doch egal, ein Geier hackt dem anderen kein Auge aus! Dem Bürgern wird der letzte tropfen Blut aus den Adern gesaugt! Das kranke Kind Greta hat geweint, jetzt soll noch eine Klimasteuer eingeführt werden. Dannach kommt die Furzsteuer usw, usw...Das Land wird mit Taugenichtsen geflutet, der deutsche Depp zahlt für alles. Ich finde das alles langsam zum kotzen! Sie werden mich fragen, warum ich das Land nicht verlasse! Weil ich schon zu alt dafür bin!

Das ist ja schön für Sie beide. Ich bin leider zu dumm, um die Genialität von Donny oder was er bewegt zu erkennen. Er ist doch nur ein billiger Abklatsch von Berlusconi. Der hat ja auch so viel bewegt. Es geht auch nicht darum ob man jemanden mag sondern ob man man jemand akzetieren kann. Ich finde allerdings, daß Clowns in der Unterhaltungsbranche bleiben und sich nicht in höchste Staatsämter drängen sollten.

@8sio Ach Sio, was hat Berlusconi schon gemacht? Zählen Sie doch mal was Positives auf. Und welchen Clown meinten Sie? Den amerikanischen oder den ukrainischen Clown? Und nur noch mal für Ihr Tagebuch, was sollte passieren wenn Donny Präsi wird? Wirtschaftlicher Niedergang, was aber ist passiert? Weniger Arbeitslose und Wirtschaftswachstum, ist schon eine Scheißsituation, nicht wahr? Von seinen politischen Erfolgen wollen wir nicht reden.

@pp Reichen zwei Worte wie - Bunga,Bunga- ? Ich meinte natürlich den amerikanischen Clown. Das Wirtschaftswachstum in den USA begann nicht erst mit Donny, sondern schon vor zehn Jahren. Wenn Sie behaupten, daß es erst seit Donny so ist sage ich nur trotz meines Lieblingspräsidenten. Aber wie lange noch bei dieser Staatsverschuldung durch Steuergeschenke für Reiche? Die größten Staatseinnahmen (Zölle) müssen die US-Amerikaner ja letztendlich selber zahlen Jetzt wünsche ich Ihnen noch einen schönen Restsonntag. Ich bin sicher wir haben uns noch viel auszutauschen.

Donald John Trump sehe ich als eine Art David,der gegen Goliath kämpft. Und die Hoffnung dass er diesen harten Kampf, stellvertretend für die redlichen sowie die auf Irrwegen wandelnden Menschen, gewinnt,halte ich für gewiss.

@10sio Sehen Sie Sio, Sie verkürzen die Dinge immer sehr stark. Wenn ich mich recht entsinne hatte Bill Clinton Sex mit Abhängigen, weshalb vergleichen Sie ihn nicht mit Berlusconi? Was die Erfolge betrifft sind DTs Erfolge ja nicht nur auf die wirtschaftliche Seite begrenzt, er hat in den 2 Jahren die er bisher arbeiten konnte mehr politische Bewegung erreicht als seine Vorgänger (die größte Pappnase war sein direkter Vorgänger) aber wenn wir schon über Wirtschaft reden, das BIP ist der entscheidende Vergleichsfaktor, hier liegt DE mit 3,7 Billionen $ wesentlich unter den USA mit über 20 Billionen $, daher ist der direkte Vergleich der Schulden natürlich für die USA schlecht aber man kann ja mal gerechterweise die Wirtschaftsleistung des Landes sehen. Ich kann mich genau an die Medien erinnern, die unter DT einen wirtschaftlichen Absturz prophezeiten aber naja, wen interessiert schon das "Gestern".

@10..leider stimmt es nicht was sie hier schreiben! Siehe auch Artikel in Die Zeit online.."Die amerikanische Wirtschaft wächst so stark wie schon lange nicht mehr. Für US-Präsident Donald Trump ist klar: alles sein Werk. Ganz unrecht hat er nicht". Aber scheinbar, gilt für Sie der Spruch: §1 Sio hat immer Recht und wenn Sio mal nicht Recht hat, tritt automatisch §1 in Kraft, der besagt Sio hat immer Recht! Mensch sio, Sie sind doch ein intellegenter Mann, leider fehlt Ihnen oft ein wenig Objektivität um von Ihren vorgeprägten Weltbildern abzuweichen!

@12pp..Deine Aussagen kann ich hundertprozentig unterstützen..aber wie ich bereits gepostet habe, sio pocht immer auf seinem Recht, egal was Du schreibst!

@12pp..Dein letzter Satz trifft genau ins Schwarze. Deutschland steht kurz vor einer schweren Rezession. Die meisten Banken sind bereits pleite! Warum meinst Du haben wir fast eine Nullzins Politik? Demnächst wird es hier mit Negativzinsen weitergehen. Unbedingt lesen:(siehe Link) https://www.youtube.com/watch?v=B6fOx7jevaM&feature=youtu.be




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