18 weitere US-Bundesstaaten unterstützen Klage von Texas: Trump-Anwalt: „Das ist die Klage, die alles entscheiden wird!“ [Video]

18 weitere US-Bundesstaaten unterstützen Klage von Texas:

Trump-Anwalt: „Das ist die Klage, die alles entscheiden wird!“ [Video]


Mainstream-Medien in Erklärungsnot: 18 republikanische US-Bundesstaaten unterstützen die Klage des Staates Texas vor dem Supreme-Court gegen die Rechtmäßigkeit der Wahlen in Georgia, Pennsylvania, Michigan und Wisconsin.

Trump-Anwalt: „Das ist die Klage, die alles entscheiden wird!“ [Video]

An diesem Donnerstag um 15 Uhr EST (21 Uhr MEZ) läuft die Frist zur Erwiderung ab.

„Supreme Court weist Trump-Klage zurück“, berichten immer verzweifelter die Trump-hassenden Mainstream-Medien, ohne zu erwähnen, dass es dabei nur um die Abweisung des Eilantrags des Abgeordneten Mike Kelly aus Pennsylvania geht, mitnichten um die Klage aus Texas.

„Das ist die Klage, die alles entscheiden wird“, so der Trump-Anwalt Jordan Sekulow am Mittwoch. „Das ist der Fall aller Fälle.“

Die umstrittenen Swing States müssten auf „sehr spezifische Vorwürfe“ antworten, so Sekulow. Es gehe dabei um insgesamt 62 Wahlmänner, mehr als genug, um die Wahl zu entscheiden.

Dabei müssen die Republikaner gar nicht beweisen, dass Betrug begangen wurde, sondern nur, dass die Bundesstaaten die Regeln zur Wahl nicht eingehalten haben.

Bundesrichter Samuel Alito hatte bereits am 6. November den Staat Pennsylvania angeordnet, alle Stimmen auszusortieren, die nach der Frist von 20 Uhr am 3. November eingegangen sind. Ein Anzeichen, dass der Supreme Court dem Vorwurf, die Verlängerung der Briefwahlfrist in Pennsylvania am Parlament vorbei verstoße gegen die Verfassung, durchaus Gewicht einräumt.

Die Kläger hätten im Erfolgsfall zwei Wege, so Sekulow: „Einmal könnten die Abgeordnetenhäuser in den Swing-States, die alle von Republikanern kontrolliert werden, neue Wahlmänner für den 14. Dezember bestimmen, da die Wahlen ungültig seien. Oder die Wahl könnte im Repräsentantenhaus am 6. Januar 2021 entschieden werden, wo die Republikaner ebenfalls eine Mehrheit von 27 von 50 Bundesstaaten kontrollieren.

Den Demokraten könnte jetzt ihre jahrelange Hetzkampagne gegen konservative Richter auf die Füße fallen. Der Präsidentschaftskandidat Joe Biden hatte als Senator 1991 die Kampagne geleitet, den ersten schwarzen Obersten Richter Clarence Thomas als Triebtäter darzustellen. 2018 führte Vize-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris die hysterischen und teils gewalttätigen Bemühungen der Demokraten an, den Obersten Richter Brett Kavanaugh als Serienvergewaltiger darzustellen. Auch die neue Oberste Richterin Amy Coney Barrett wird die Versuche der Demokraten, sie als „radikale Katholikin“ darzustellen, nicht vergessen haben.

Eine Wiki-Datenbank aller bekannter Unregelmäßigkeiten bei der US-Wahl gibt es hier.

 


Autor: Redaktion
Bild Quelle: AxlBonBach, CC BY-SA 3.0 , via Wikimedia Commons


Donnerstag, 10 Dezember 2020

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