Fox News-Moderatorin Bartiromo: „Trump hat die Wahl gewonnen“ [Video]

Weitgehend ignoriert von den deutschen Medien findet in den USA ein einmaliges historisches Ereignis statt:

Sieben Parlamente der Bundesstaaten haben konkurrierende Delegationen von Wahlmännern bestimmt, die am 6. Januar im Kongress in Washington für Donald Trump stimmen werden: Nevada, Arizona, New Mexico, Wisconsin, Michigan, Pennsylvania und Georgia.

Wenn die Parlamente Wahlbetrug vermuten und nicht mit dem zertifizierten Ergebnis einverstanden sind, haben sie das Recht, ihre eigenen Wahlmänner zu bestimmen.  Diesen verfassungsgemäß vorgesehenen Umstand nennt man „duellierende Wahlmänner“ und ist selten, aber nicht einmalig. 1960 entsandte zum Beispiel der neue Bundesstaat Hawaii duellierende Wahlmänner für John F. Kennedy, obwohl Richard Nixon als Sieger vom Gouverneur zertifiziert wurde (Kennedy gewann knapp, auch aufgrund von angeblich massivem Wahlbetrug in der korrupten demokratischen Bastion Chicago).

Wenn die Wahlmänner am 6. Januar 2021 im Kongress zusammentreffen, um den neuen Präsidenten zu wählen, können je ein Senator und ein Abgeordneter die Delegationen anzweifeln. Senat und Abgeordnetenhaus müssten dann darüber abstimmen. Um eine Mehrheit für Joe Biden zu verhindern, müsste Donald Trump also seine republikanische Mehrheit im Senat bei der Stichwahl in Georgia am 5. Januar behaupten. Von Joe Biden als „gewähltem Präsidenten“ zu sprechen ist bis dahin aber faktisch falsch.

Bei einer vierstündigen Anhörung im US-Senat am Mittwoch vor dem Heimatschutz-Ausschuss verwehrte sich der republikanische Senator aus Kentucky, Rand Paul, gegen die Behauptung, die Gerichte hätten die Vorwürfe des Wahlbetrugs verworfen: „Die Gerichte haben nie über die Beweislage geurteilt, sie haben sie nicht mal angesehen. Die Gerichte halten sich lieber aus Wahlfragen heraus.“ Der ehemalige Lewinsky-Sonderermittler Ken Starr sagte dem Senat, von den 60 Klagen, die bezüglich Wahlunregelmäßigkeiten angestrebt wurden, seien beinahe alle aufgrund formaljuristischer Fragen verworfen worden, nicht aus Beweismangel. „Es gab Wahlbetrug“, so Paul. „Diese Wahl wurde in vielerlei Hinsicht gestohlen, und der einzige Weg, das in Zukunft zu verhindern, ist, die Gesetze zu achten.“

Senator Josh Hawley aus Missouri griff die Medien für ihr Totschweigen der Untersuchungen und ihre Doppelmoral bei den Wahlen 2016 und 2020 in Sachen Wahlbetrug scharf an: „Wenn man der Mainstream-Presse zuhört, die haben vier Jahre lang Dauerbeschallung mit dieser angeblichen Russland-Verschwörung praktiziert. Es war Unsinn, und basierte, wie wir jetzt wissen, auf Lügen von einem russischen Spion. Das Steele-Dossier wurde von einem russischen Spion lanciert. Nach vier Jahren in dem sie gesagt haben, dass die letzte Wahl gefälscht war, dass Donald Trump nicht wirklich gewonnen hat und dass Russland involviert war – nach vier Jahren davon – sagen die gleichen Leute, setz dich gefälligst hin und halt den Mund! Wenn du irgendwelche Bedenken über Wahlmanipulation hast, dann bist du ein Spinner, ein Verrückter. Aber da draußen sind 74 Millionen Trump-Wähler, und die werden den Mund nicht halten.“

Heimatschutzausschussvorsitzender Ron Johnson aus Wisconsin forderte in seinen Eröffnungsbemerkungen eine wissenschaftliche Untersuchung der Wahlmaschinen der Firma Dominion. Eine Untersuchung der Dominion-Geräte in Antrim County, Michigan, wo tausende von Stimmen von Trump zu Biden getauscht wurden, ergab eine Ausschussquote von 68,5 Prozent der Stimmen, die alle von Hand entschieden wurden. Somit konnten Dominion-Angestellte vor Ort fast 70 Prozent der Stimmen ändern, so die Untersuchung. „Wir schließen daraus, dass das Dominion-System absichtlich konstruiert wurde, um Fehler zu generieren und die Wahlergebnisse zu beeinflussen“, so Datenexperte Russel Ramsland Jr. vom Trump-Team in seinem Bericht.

Der CEO von Dominion Voting Services, John Poulos, sagte am Dienstag vor dem Senat von Michigan aus und dementierte die Betrugsvorwürfe. Whistleblowerin Melissa Carone, die als Dominion-Angestellte in der Wahlnacht in Detroit zugegen war, zichtigte Poulos der „Lüge“ in mehreren Punkten: Zum Beispiel entstamme die Dominion Software entgegen Poulos’ Aussage der venezolanischen Firma Smartmatic, deren Chef Lord Mark Malloch Brown kürzlich zum Chef der Open Society Foundations befördert wurde.

Die Dominion-Maschinen seien außerdem entgegen Poulos’ Aussage illegalerweise mit dem Internet verbunden und könnten von außerhalb gesteuert werden. Außerdem habe Carone und mehrere andere Zeugen unter Eid ausgesagt, gesehen zu haben, wie um 4 Uhr morgens in der Wahlnacht kistenweise Biden-Stimmen angeliefert wurden, acht Stunden nach Fristablauf. Poulos Aussage, es gebe für jede digitale Stimme einen Stimmzettel auf Papier, sei daher irreführend. „Sie wollen nur von der Wahlheit ablenken“, so Carone.

Anwältin Sidney Powell zieht mit ihrer Klage gegen den Wahlbetrug in Michigan vor den Supreme Court. Am Donnerstag wurde der Fall vom Obersten Gericht offiziell auf die Verhandlungsliste gesetzt.

Bis Ende der Woche soll US-Geheimdienstchef John Ratcliffe (DNI) seinen Bericht über mögliche ausländische Einmischung in die US-Wahl abgeben. CBS-Journalistin Catherine Herridge sagte Mittwoch, Ratcliffe gehe von „ausländischer Einflussnahme durch China, Iran und Russland“ aus. 2018 erließ Präsident Donald Trump eine Anweisung, nach der der DNI bis 45 Tage nach der Wahl einen Bericht über ausländische Einmischung in die Wahlen  unter Androhung von Pfändung und Sanktionen aller Beteiligter abgeben muss.

Auf Fox News sagte Moderatorin Maria Bartiromo am Mittwoch, „laut einer Geheimdienstquelle“ hätte Donald Trump in der Tat die Wahl gewonnen. Nun müsse der Supreme Court die Fälle prüfen. Am Wochenende hatte der Supreme Court eine Klage des Bundesstaates Texas und 17 anderer Staaten abgelehnt, weil sie nicht darlegen konnten, geschädigt worden zu sein.

• Eine Wiki-Datenbank aller bekannter Unregelmäßigkeiten bei der US-Wahl finden Sie hier.
• Der bisher definitivste Bericht zum Wahlbetrug, von Harvard-Ökonom Peter Navarro.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Joe Biden: Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America (source: Joe Biden); User:TDKR Chicago 101 (clipping)Donald Trump: Shealah Craighead (source: White House)Сombination: krassotkin, CC BY-SA 2.0

Freitag, 18 Dezember 2020