Biden zu Gesprächen mit Iran bereit

Kurz nachdem die EU den Iran zur Einhaltung des Atomdeals aufgefordert hatte, lud sie alle Vertreter und die USA zu Gesprächen ein. Das US-Außenministerium nahm die Einladung an.

Julian Borger, The Guardian

Die USA haben sich bereit erklärt, an multilateralen Gesprächen mit dem Iran teilzunehmen, die von der EU ausgerichtet werden. Ziel ist es, eine Rückkehr beider Länder zum Atomabkommen von 2015 zu verhandeln, das unter der Trump-Administration kurz vor dem Auseinanderfallen stand.

Der Sprecher des Außenministeriums, Ned Price, sagte, die USA würden die Einladung des Hohen Vertreters der EU zu Gesprächen mit dem Iran und den fünf anderen Ländern annehmen, die dem Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) 2015 zugestimmt haben, mit dem der Iran Beschränkungen seines Atomprogramms im Gegenzug für Sanktionserleichterungen akzeptiert hat.

Es gab keine unmittelbare Antwort aus Teheran, ob das Regime bereit ist, an den Gesprächen teilzunehmen, für die bisher weder ein Termin noch ein Ort vereinbart wurden. Die USA haben erklärt, ihre Delegation würde von ihrem Sondergesandten Rob Malley geleitet werden, der vor sechs Jahren an den Verhandlungen zum JCPOA beteiligt war. (…)

Die Ankündigung der Gespräche erfolgen zu einem Zeitpunkt wachsender Spannungen, da der Iran seinen Einsatz fortschrittlicher Zentrifugen erhöht, mit der Herstellung von Uranmetall (das für den Bau von Sprengköpfen unerlässlich ist) begonnen und gedroht hat, die Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde auszuweisen.

Am Donnerstag gaben die USA und die europäischen Teilnehmer am JCPOA – Großbritannien, Frankreich und Deutschland – eine gemeinsame Erklärung heraus, in der sie zu einer Rückkehr zur Diplomatie aufriefen und den Iran aufforderten, zur Einhaltung des Abkommens zurückzukehren und von der Ausweisung der Inspektoren abzusehen.

Wenige Minuten später twitterte der politische Direktor und Chefunterhändler der EU Enrique Mora im Zuge einer offensichtlich gut choreographierten Aktion eine Einladung zu Gesprächen: „Das JCPOA steht vor in einem kritischen Moment. Es gibt intensive Gespräche mit allen Beteiligten und den USA. Ich bin bereit, sie zu einem informellen Treffen einzuladen, um das weitere Vorgehen zu besprechen.“

Etwa drei Stunden später gab Price für die USA eine Erklärung ab, in der er die Einladung annahm.

Übersetzt von Alexander Gruber für MENA Watch.

Autor: MENA Watch
Bild Quelle:

Montag, 22 Februar 2021