US-Kongress wendet Shutdown abUS-Kongress wendet Shutdown ab
Die drohende Haushaltssperre in den USA ist in letzter Minute abgewendet worden.
Nach dem US-Senat habe am Donnerstag auch das Repräsentantenhaus mit breiter Mehrheit für einen Übergangshaushalt gestimmt, der eine Finanzierung der Bundesbehörden bis zum 3. Dezember sicherstellt. Ansonsten wären die USA bekanntlich nach Mitternacht in einen sogenannten Shutdown gerutscht, bei dem hunderttausende Bundesbedienstete in den unbezahlten Zwangsurlaub geschickt worden wären.
Im Kongress hätten sich Bidens Demokraten und die oppositionellen Republikaner bislang nicht auf einen neuen Jahreshaushalt einigen können, weswegen eine Übergangslösung notwendig wurde. Ansonsten hätte es eine Haushaltssperre gegeben, wie sie in den USA immer wieder vorkomme.
Der Übergangshaushalt habe nun beide Kongresskammern mit breiter Mehrheit passiert: Im Senat habe es 65 Ja-Stimmen und 35 Nein-Stimmen gegeben, im Repräsentantenhaus 254 Ja-Stimmen und 175 Nein-Stimmen. Die Demokraten hatten zunächst versucht, einen Übergangshaushalt mit einer Aussetzung der Schuldenobergrenze zu verknüpfen, was aber am Widerstand der oppositionellen Republikaner im Senat gescheitert sei.
Autor: Redaktion
Bild Quelle: Archiv
Freitag, 01 Oktober 2021
