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Donald Trump in erster Instanz wegen Tat niederer Kategorie verurteilt worden

Donald Trump in erster Instanz wegen Tat niederer Kategorie verurteilt worden


Das US-Strafrecht ist schon ganz speziell. Da darf 2024 ein politisch linksgerichteter Neger aus Harlem als Staatsanwalt einen von linken Gruppen inszenierten Prozess wegen einer angeblichen Straftat aus dem Jahr 2016 gegen Donald Trump anführen und ein gebürtiger Kolumbianer, ein Latino, führt den Vorsitz als Richter. Also, Zufälle gibt es...

Donald Trump in erster Instanz wegen Tat niederer Kategorie verurteilt worden

Donald Trump hat das erstinstanzliche Gerichtsverfahren um die angeblich unrechtmäßige Verbuchung einer Schweigegeldzahlung an eine Prostituierte aus dem Jahr 2016 verloren. Um das in aller Kürze noch einmal zu erläutern: das Zahlen von Schweigegeld ist in den USA per se NICHT verboten; das ist im Land der unmöglichen Begrenztheiten offenbar ein ganz normales Prozedere. Aber wehe, wenn diese Zahlung nicht ordnungsgemäß verbucht wird: dann schlägt die Justiz aber ordentlich zu.

Zur Erinnerung: Al Capone wurde auch nicht wegen der Morde, der Prostitution, dem Schwarzbrennen von Alkohol oder weil er der Kopf einer Gangsterbande war, verknackt. Er ging in den Bau, weil er seine Einnahmen aus den ganzen krummen und kriminellen Geschäften nicht versteuert hat. Das ist typisch US-Justiz.

Zurück zum Fall Trump. Die Strafverfolgung Trump hat ein in Harlem geborener politisch sehr weit links angesiedelter Neger an sich gerissen, den Vorsitz in der Gerichtsverhandlung führte ein in Kolumbien geborener Latino. Sowohl bei den Negern wie auch bei den Latinos hat Trump die geringste Unterstützung in seinem Wahlkampf. Da fällt es schon schwer, an die Unabhängigkeit der Justiz zu glauben.

Und: weder wurde bisher das Strafmaß verkündet noch ist das Urteil rechtskräftig. Trumps Anwälte überlegen mehr als nur laut, Rechtsmittel einzulegen. Überdies wird das »Vergehen« Trumps als Straftat der untersten Kategorie eingestuft. Trump selbst sprach in einer ersten Stellungnahme von »einer Schande, von einem Schauprozess eines korrupten Richters.« Das Urteil über ihn werden die Wähler im kommenden November bei der Präsidentschaftswahl f


Autor: Freie Welt
Bild Quelle: The White House and the U.S. Embassy Colombo, Sri Lanka (publisher) - official U.S. Embassy Facebook, Public domain, via Wikimedia Commons


Freitag, 31 Mai 2024

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Kommentar
1 Quarz - 31.05.2024 - 15:08
Da hat das Parteiorgan der Familie Storch mal wieder so richtig bewiesen, dass sie mit Rassismus nichts zu tun haben - oder doch? Sie werfen dem zuständigen Staatsanwalt und Richter vor, was sie selber im Sinn haben. Nämlich nach einer Machtergreifung dieser Alternative für D. Dann werden bei uns endlich faire Prozesse wie bei Putin oder Xi Jinping stattfinden. Das sind schließlich die einzig wahren demokratischen Staatsgebilde auf dieser Welt. Wir hatten doch auch einmal solch eine "wehrhafte" Gerichtsbarkeit, die machte nur was von der Partei empfohlen oder befohlen wurde. Darum sind ja auch alle Rechtspopulisten äußerst dankbar, dass Putin Ihnen auch finanziell so richtig unter die Arme greift. War denn die Verurteilung gegen Al Capone nicht in Ordnung? Genauso richtig ist auch die jetzige Verurteilung Donnys wegen der begangenen Straftaten. Vielleicht schaffen es seine "Rechtsverdreher" ja, die Rechtskraft auf den St. Nimmerleinstag zu verschieben. Oder zumindest bis zu seiner erneuten Machtergreifung. Dann könnte er sich ja wohl ganz legal begnadigen.
2 pp - 01.06.2024 - 07:30
Hhhmmm, wie war das doch im "Deutschen Recht"? Es gilt die "Unschuldsvermutung", ach ja, warum merkt man man davon nichts?
3 Quarz - 01.06.2024 - 08:33
@2 Was wollen Sie damit ausdrücken? Nach Meinung der Geschworenen war Donny doch in allen Anklagepunkten schuldig. Besteht denn ein Zusammenhang mit unserem Recht und dem der USA?
4 pp - 02.06.2024 - 06:22
@2 Aber sio, sie Verteidiger der zu Unrecht beschuldigten Menschen. Soweit ich weiß wird ein Urteil erst "Rechtskräftig" (hat nichts mit Rechts zu tun) wenn der unter Verdacht stehende letztinstanzlich verurteilt ist aber damit haben sie ja ungefähr soviel Probleme wie Böhmermann. Und was heißt es eigentlich, wenn man schuldig ist eine Zahlung nicht richtig verbucht zu haben? Hat das Finanzamt (oder eine andere Steuerbehörde) da Anklage erhoben weil die Steuern nicht bezahlt wurden? Natürlich nicht, Capone wurde verurteilt weil er die Steuern NICHT bezahlt hat, verstanden? Ansonsten können sie bei Hunter Biden ja mal nachlesen wie es zu solchen Verurteilungen kommt. Ansonsten würde ich mal ihre Kommentare zu Donni einfach "Verunglimpfung eines Menschen mit einer anderen Meinung" nennen.
5 Quarz - 02.06.2024 - 07:32
@4 Aber pp, sie können meine Aussagen über Donny ruhig "Verunglimpfung" nennen. Ich spiegele doch nur seine eigenen Aussagen und die Beiträge vieler Kommentatoren zu Beiträgen in Haolam, über die (außer der Alternative für D.) im Bundestag vertretenen Parteien. Nehmen Sie mal den Beitrag von Fulano, den er ja wohl für eine gelungene Satire hält. Außerdem hat Donny durch seine Bettelaktion anscheinend noch nicht genügend Knete zusammen bekommen, um eine evtl. Berufung gegen das ergangene Urteil einzulegen. Oder hat er schon Berufung eingelegt und ich habe nichts davon mitbekommen? Glauben Sie denn wirklich daran, dass er sich bei einer evtl. Wiederwahl nicht selber begnadigen würde? Oder was halten Sie denn von seinen Ankündigungen, zumindest am ersten Tag nach seiner Amtseinführung, einen "Diktator" zu spielen? Ich halte solch einen Menschen weder für ein Unschuldslamm noch für einem Menschen der integer ist. Eher noch wie einen Egomanen bei dem auch keine "Behandlungstherapie" mehr hilft. Das es solche "Typen" gerne in die Politik zieht ist leider richtig, denn dies trifft ja nicht nur auf die USA zu.
6 Ureinwohner - 02.06.2024 - 09:42
Wenn man mal vergleicht: Was sind die Auswirkungen bei Trumps Mogelei betreffs Seitensprung und bei der Mogelei betreffs von der Leyen-Corona-Pfizer. Obwohl da auch schon viele Anklagen vorhanden und deren Bearbeitung längst überfällig sind, geschah bisher bei von der Leyen : NULL,NULL obwohl die Auswirkungen auf Politik, Zukunft, Finanzen und Gesundheit da bombastisch sensitiver sind.
7 pp - 02.06.2024 - 10:38
@5 Also, sie kennen einen Politiker der "Integer" ist? Interessant, aber bei der Antwort bitte keine Verstorbenen.
8 Quarz - 02.06.2024 - 10:51
@7 Ja und im übrigen denken Sie doch mal daran, was Sie mir immer vorwerfen und was Sie selber mal wieder unter @7 bewiesen haben. Sie wissen genauso gut wie der Indigene, das keine Antwort auch eine Antwort ist.
9 pp - 02.06.2024 - 11:03
@sio Na, das ist etwas billig, ich hätte schon mit "Verscholzen" oder so in dieser Richtung gerechnet oder "Die Mutter meiner Oma kannte eine Bekannte, die sagte , dass die Trompeter immer am Rande des Abgrunds langgehen" (Gilt glaub ich als Satire) aber @7 öffnet FakeNews Tür und Tor. Hören sie sich doch mal das Interview von Rechtsanwalt Steinhöfel auf NIUS an. Aber beruhigend ist, dass wir schon das 2. mal derselben Meinung sind, kann ja nur besser werden.
10 Quarz - 02.06.2024 - 12:03
@9 Unter @5 hatte ich auch nur lediglich behauptet, dass Donny nicht integer ist. Ob Sie Scholz dazuzählen bleibt Ihnen überlassen. Juristen erinnern mich oft an Korinthenkacker. Viele wollen eine Aussage so präzisieren, als wäre das die reine Wahrheit Gottes. Dann gibt es andere, die glücklich sind, das nicht alles so korrekt und/oder präzise beschrieben oder dargestellt wurde. Davon hängt ihr tägliches Brot ab. Ein Beispiel: Zwei Juristen sitzen im Zug und einer sagt zum anderen "Schau, eine schwarz-weiße Kuh". Sagt der andere "Ja, aber nur auf der uns zugewandten Seite." Aber ganz Unrecht hat Steinhöfel nicht.
11 pp - 02.06.2024 - 13:45
Diesen Tag sollten wir im Kalender ankreuzen, wir nähern uns Spitzenwerten von Übereinstimmung, allerdings könnten andere Teilnehmer auf den Gedanken kommen "Bei der Menge an Meinung hacken die aber viel aufeinander rum. Schönen Sonntag
12 Quarz - 02.06.2024 - 18:44
@11 Auch Ihnen einen schönen Restsonntag. Jetzt fehlt nur noch, dass wie beide öfter auf Fragen antworten.

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