USA: Ohne Meinungsfreiheit keine NATO-Milliarden

Salopp gesagt: Die EU kann sich ihren DSA-Verbotsplan sonst wohin stecken. JD Vance, der US-Senator und künftige Vizepräsident, macht das auf X ganz klar. Die USA erwarten von ihren Partnern in Europa, dass sie amerikanische Werte respektieren. An oberster Stelle steht die Meinungsfreiheit. Wer den Zugang von X/Twitter wegen freier Rede sanktionieren will, muss mit einer harten Antwort aus den USA rechnen. Vance schickt hier eine deutliche Botschaft: Amerika steht hinter Musk und der Freiheit der Bürger.

Von Meinrtad Müller

Wer hat den längeren …………………… Hebel?

Eigentlich unerhört: Die EU wollte Twitter/X in Europa den Stecker ziehen. Warum?
Elon Musk sollte mit Milliardenstrafen in die Enge getrieben werden. Weil auf X.com jeder Bürger offen sagen kann, was er erlebt, kritisiert oder der Welt mitteilen will. Ganz ohne Filter, ohne Vorgaben. Eben Volksjournalismus pur, und das passt der EU nicht. JD Vance stellt sich auf die Seite von Musk und die EU zieht den Kürzeren.
Trump und Vance rücken die Machtverhältnisse klar und Europäer atmen auf.

Bücherverbrennung 2024 à la EU

Für Thierry Breton, den ausgeschiedenen EU-Kommissar, war klar: X sollte alles entfernen, was nicht ins EU-Bild passt. Der „Digital Services Act“ (DSA) verlangt, dass unliebsame Inhalte konsequent gefiltert oder gelöscht werden. Doch Elon Musk stellte sich quer. Für ihn und Milliarden Menschen ist die Meinungsfreiheit ein Grundrecht, das über allem steht. Ohne freie Rede gibt es keine Demokratie. Keine echte Debatte. Keine Kontrolle der Mächtigen.

NATO-Unterstützung nur für echte Freunde

JDVance: Wer erwartet, dass die USA die NATO stützen, muss bei den Grundwerten mitziehen. Die freie Meinungsäußerung ist kein amerikanisches Extra, sondern die Basis einer echten Partnerschaft.

https://x.com/CollinRugg/status/1855460020357562814

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Gage Skidmore from Surprise, AZ, United States of America, CC BY-SA 2.0 , via Wikimedia Commons

Dienstag, 12 November 2024