Antiisraelische Maßnahmen der Administration Biden seit dem Massaker vom 7. Oktober

Einerseits schickte Biden massive Waffenlieferungen nach Israel, machte aber andererseits, was die Liste dieses Artikels zeigt. Jetzt kann Trump das Drehbuch kippen.

Von Prof. Eugene Kontorovich, Arutz Sheva - Israel NationalNews

Hier ist eine ungeordnete Liste einiger der konkreten Dinge, wie die Administration Biden/Harris Israel schwächte und die iranische Achse ermutigte, selbst in den Monaten nach dem 7. Oktober 2023 – und wie die Administration sie schnell korrigieren kann.

1) BDS wurde zu Regierungspolitik gemacht, indem ein Sanktionsprogramm gegen in Judäa und Samaria lebende Juden geschaffen wurde.

2) Gazaner wurden an der Flucht vor dem Krieg gehindert, um den Druck auf Israel zu erhöhen: Die Administration Biden unterstützte die Politik von Hamas und Ägypten die Gazaner im Gazastreifen in der Falle zu halten – das einzige Volk, dem nicht erlaubt wurde aus einem Konflikt zu fliehen. Joe Biden behandelte Ägyptens Grenze zum Gazastreifen wie er es mit Amerikas Grenze zu Mexiko hätte tun müssen und umgekehrt. Asyl Suchende in Amerika in beliebiger Zahl, nach Ägypten keine. Jetzt kann Trump das Drehbuch kippen.

3) Bidens „Vier Nein“: Indem er betonte, dass die iranische Achse keinen territorialen Preis für ihre Aggression zahlen darf („keine Reduktion von Territorium“) gab Biden der Hamas und der Hisbollah eine Versicherungspolice und bereitete die Bühne dafür, dass sie Israel wieder bedrohen. Donald Trump kann deutlich machen, dass in Nachbarländer einzumarschieren nicht die Garantie liefert, dass die Kosten dafür mindestens ausgeglichen sind.

4) Trumps Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof wurden gestrichen und dann wurde es abgelehnt parteiübergreifend beschlossene Gesetze zu unterstützen, die die Vertreter des IStGH zur Rechenschaft gezogen werden, nachdem sie anstrebten offizielle Vertreter Israels anzuklagen, weil sie ihr Land gegen die Hamas verteidigen. Trump begreift, dass der IStGH schlicht die internationale Version der Lawfare ist, die sich gegen ihn gerichtet hat.

5) Die Pompeo-Doktrin wurde untergraben; sie besagte, dass es kein Verbrechen ist, wenn Juden in Judäa und Samaria leben. Es ist schizophren, wenn diese juristische Frage mit jeder Administration umgeschaltet wird. Jetzt kann der Kongress diese Haltung in ein Gesetz gießen.

6) Die UNO, die UNRWA und UNIFIL wurden beschützt, selbst als sie den 7. Oktober rechtfertigten; und einer ihrer Organisationen, der UNWRA, wurde erlaubt zu einer Fassade der Hamas werden; der UNIFIL ein Verteidigungsschirm der Hisbollah zu sein. Trump kann UNRWA wieder die Gelder entziehen, aber auch ihre Immunität gegenüber Klagen vor Gericht wegen Unterstützung von Terror entziehen und UNIFIL streichen, dem amerikanischen Steuerzahler damit hunderte Millionen sparen.

7) Natürlich: Waffen wurden zurückgehalten. Das Wichtigste, was Trump tun kann, ist Israel zu helfen in der Produktion autark zu werden.

8) Diplomatische Schwäche. Im letzten Jahr haben mehr als viermal so viele Länder einen „Staat Palästina“ anerkannt wie in Trumps erster gesamter Amtszeit. Trump kann anderen Regierungen deutlich machen, dass den 7. Oktober zu belohnen nichts ist, was Amerika mit Wohlwollen betrachtet.

All das bringt auf das zurück, was die Grundlinie sein sollte – die Unterstützung eines engen Verbündeten, der gegen völkermörderische islamistische Milizen und Staaten an vielen Fronten um sein Überleben kämpft. Diese Politikpunkte der Administration Biden haben den Krieg in die Länge gezogen.

Danach wird es Zeit darüber zu reden den Konflikt endgültig zu lösen, auf eine Art, die der Region Frieden bringen wird, statt die Bühne für das nächste Pogrom zu bereiten.

Dieser Artikel wurde zuerst hier veröffentlicht.

Autor: Heplev
Bild Quelle: Phil Roeder from Des Moines, IA, USA, CC BY 2.0 , via Wikimedia Commons

Mittwoch, 13 November 2024