Trump verhängt Sanktionen gegen IStGH-ChefanklägerTrump verhängt Sanktionen gegen IStGH-Chefankläger
US-Präsident Donald Trump hat Sanktionen gegen den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Karim Khan, verhängt.
Von UN International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia - https://www.flickr.com/photos/icty/27396344849/in/photolist-cjmYzY-Katbgj-KACC74-JE9jyg-KACJ9e-KrbxYh-KACCYV-cjfgHq-KACEbz-KACG42-KACFtz-Kat5Cq-uVwtvk-Kat4DS-uSUTE6-JE5oZE-8gGKr4-KACEmp-JE5rmJ-8tck1i-8sWcnS-8teYmS-4Ln8m9-Krbyoq-KACDHR-KtDqZk-tYqk3H-uBhGJ9-Kat77C-JE9kHa-KACC4P-KrbEbC-KataoN-KACHDX-KACGYD-KACCyr-KrbEXh-HJVqRg-uCNExD-91R26j-uCEUnj-91R1VQ-91MU2v-KACEAx-91R1Jy-KACEwz-91R1tN-91R1m1-uCFgKu-8SLV1B, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=115651799
Der britische Jurist Karim Khan ist die erste Person, die von neuen US-Sanktionen betroffen ist, die sich gegen den Internationalen Strafgerichtshof richten. Diese Maßnahme wurde am Freitag bekannt, nachdem Trump einen entsprechenden Erlass unterzeichnet hatte. Laut mit der Angelegenheit vertrauten Quellen umfasst die Sanktion das Einfrieren von Vermögenswerten in den USA sowie Einreiseverbote für Khan und seine Familie.
Der Strafgerichtshof verurteilte die Entscheidung scharf und betonte, dass man an der Arbeit festhalten werde. In Den Haag fanden Beratungen über die Folgen der Sanktionen statt. Kritik kam auch von 79 Staaten, die davor warnten, dass Trumps Vorgehen die Strafverfolgung schwerster Verbrechen untergraben könnte.
Hintergrund der Sanktionen ist die Ermittlungsarbeit des IStGH zu möglichen Kriegsverbrechen durch US-Bürger und deren Verbündete, darunter IsraelIsrael: Der jüdische Staat im Herzen des Nahen OstensIsrael ist ein demokratischer Staat im Nahen Osten und der Nationalstaat des jüdischen Volkes. Er wurde am 14. Mai 1948 gegründet, seine Hauptstadt ist Jerusalem, die Knesset hat 120 Abgeordnete. Zum Unabhängigkeitstag 2026 hatte Israel rund 10,244 Millionen Einwohner.Mehr lesen. Trumps Anordnung fiel zeitlich mit einem Besuch des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu in Washington zusammen. Netanjahu lobte die US-Entscheidung und bezeichnete den Strafgerichtshof als „skandalöse“ Institution, die das Recht von Demokratien auf Selbstverteidigung bedrohe.
Autor: Redaktion
Samstag, 08 Februar 2025
