Was bedeutet Souveränität?

Dieser Artikel erschien am 4. Dezember 2018 auf ShareAmerica, einer offiziellen Website des US-Außenministeriums.

Nur in souveränen und unabhängigen Nationen hat die Freiheit je überlebt, ist die Demokratie je von Dauer und Frieden je erfolgreich gewesen“, sagte US-Präsident Trump im September bei seiner Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen. „Und so müssen wir vor allem unsere Souveränität und unsere hoch geschätzte Unabhängigkeit schützen.”

Der Respekt vor souveränen Staaten war schon immer ein Kernstück der amerikanischen Demokratie und der Demokratie in anderen Ländern der Welt, dennoch wird dieser Begriff oft missverstanden.

Was ist Souveränität?

„Es läuft auf zwei Worte hinaus: Wer regiert?“, sagte John Fonte, ein Wissenschaftler am Hudson Institute. „Ist es das Volk? Ist es eine ausländische Macht? Das meint der Präsident, wenn er von Souveränität spricht. Er spricht davon, dass ein Volk – und jede einzelne Nation – sich selbst regiert.“

In den Vereinigten Staaten geht dieses Souveränitätsverständnis auf die Gründung der Nation zurück. Die Unabhängigkeitserklärung besagt, dass Regierungen ihre rechtmäßigen Befugnisse „aus der Zustimmung der Regierten herleiten“. Die Wähler in den Vereinigten Staaten wählen Vertreter, an die sie diese Befugnisse abtreten. Das Volk kann diese Befugnisse auch entziehen.

Präsident Abraham Lincoln nannte dies „Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk“.

US-Außenminister Mike Pompeo erklärte in einer Rede beim German Marshall Fund, dass Nationen zwar internationalen Organisationen beitreten könnten, die gemeinsame Ziele verfolgen, dass aber „nichts den Nationalstaat als Garanten der demokratischen Freiheiten und nationalen Interessen ersetzen kann“. Kontroversen entstehen beim Thema Souveränität, wenn diese Organisationen die Befugnisse selbstverwalteter Nationen an sich reißen. So hat beispielsweise der Internationale Strafgerichtshof versucht, seine Zuständigkeit für Bürger von Staaten geltend zu machen, die der Satzung des Gerichts nie zugestimmt haben. Auch aus diesem Grund sagte Präsident Trump bei den Vereinten Nationen: „Wir werden die Souveränität der Vereinigten Staaten niemals an einen nicht gewählten, nicht rechenschaftspflichtigen, weltweit arbeitenden bürokratischen Apparat abgeben.“

Theodore Bromund, Fellow bei der Heritage Foundation in Washington, meinte, die Frage sei doch: „Kontrollieren die Staaten die Organisation, oder kontrolliert die Organisation die Staaten?”

In seinen Ausführungen beim German Marshall Fund rief Pompeo die souveränen Nationen auf, „internationale Organisationen zu schaffen, die beweglich sind, die die nationale Souveränität respektieren, die ihre erklärten Ziele erfüllen und Wert schaffen für die liberale Ordnung und die Welt“.

Führt Souveränität zu aggressivem Nationalismus?

Es gibt die Meinung, die großen Kriege des 20. Jahrhunderts hätten die Souveränität in Verruf gebracht. Insbesondere die Nachkriegseuropäer, so Fonte, setzten Souveränität mit aggressiven Formen des Nationalismus gleich. „Sie sagten: ‚Diese Kriege – der Erste und der Zweite Weltkrieg – wurden von Nationalisten begonnen!‘ Nun, sie wurden von Diktatoren begonnen, von totalitären Regimes.“ Damit, argumentierte Fonte, verkenne man allerdings den positiven Beitrag des Nationalismus und souveräner Staaten.

Souveränität ist weit davon entfernt, Aggression zu fördern, sondern ist historisch gesehen vielmehr „eine Möglichkeit zur Förderung des Friedens, indem man Grenzen setzt“, argumentiert Professor Jeremy Rabkin in seinem Buch The Case for Sovereignty. „Eine Regierung, die in Frieden mit den Nachbarn leben wollte, musste deren souveräne Rechte respektieren“ und die eigene Autorität so einsetzen, „dass es für die Nachbarn zumutbar war“.

Fonte sagte, im letzten Jahrhundert „waren Nationalisten im Grunde Menschen, die als Patrioten galten – Winston Churchill in Großbritannien, aber auch Gandhi in Indien, Churchills Gegenspieler. Sie wurden beide Nationalisten genannt, weil für sie die Interessen ihres eigenen Landes an erster Stelle standen.“

Fonte zufolge galten diese verehrten Führungspersönlichkeiten und andere – wie Charles de Gaulle, Franklin Roosevelt und Margaret Thatcher – als demokratische Nationalisten, was oft synonym mit dem Wort „Patrioten“ verwendet wird.

Wenn er gefragt wird, ob Trump Nationalist sei, verweist Fonte auf die Antwort des Präsidenten. „Er sagte: ‚Ich liebe das Land, und ich stelle es an erste Stelle.‘ So wird auch Patriotismus definiert.“

Ist Souveränität das Gleiche wie Isolationismus?

Unabhängige Selbstverwaltung bedeutet nicht, dass man sich abschottet oder von wichtiger Zusammenarbeit mit anderen Ländern abwendet.

Die Regierung Trump hat konsequent mit Handelspartnern wie Mexiko, Kanada und Ländern in ganz Afrika zusammengearbeitet, um freie, faire und auf Gegenseitigkeit beruhende Wirtschaftsbeziehungen aufzubauen.

Die Vereinigten Staaten sind auch Partnerschaften mit Ländern weltweit eingegangen, um für mehr Sicherheit auf der Welt zu sorgen, indem sie Terrorpläne vereiteln und direkte Maßnahmen gegen terroristische Netzwerke ergreifen. Die Vereinigten Staaten leisten maßgebliche Beiträge zur NATO und rufen ihre souveränen Partner auf, ihre Beiträge zum Bündnis zu erhöhen.

Die Vereinigten Staaten werden weiterhin mit anderen Nationen zusammenarbeiten, um ihre Ziele zu erreichen, aber diese Zusammenarbeit wird zwischen souveränen Staaten stattfinden, die sicher innerhalb der eigenen Grenzen leben. „Es ist lächerlich zu denken, man würde nur, weil es einen Zaun gibt, nie mit den Nachbarn reden“, sagte Bromund.

„Unseres Erachtens“, sagte der Präsident, „arbeiten Länder, die die Rechte ihrer Nachbarn achten und die Interessen ihrer Bevölkerung verteidigen, besser zusammen, wenn es um die Gewährleistung von Sicherheit, Wohlstand und Frieden geht.”

Foto: US-Außenminister Mike Pompeo hält beim German Marshall Fund der Vereinigten Staaten in Brüssel am 4. Dezember eine Rede

Autor: Amerika Dienst
Bild Quelle: US-Außenministerium

Donnerstag, 20 Dezember 2018