Die internationale Justiz in der Pflicht: IS-Kämpfer gehören vor Gericht

Die internationale Justiz in der Pflicht: IS-Kämpfer gehören vor Gericht

Die internationale Justiz in der Pflicht: IS-Kämpfer gehören vor Gericht


Derzeit befinden sich mehr als 800 IS-Kämpfer aus rund 50 Ländern in kurdischer Haft in Nord-Syrien, darunter auch etwa 60 deutsche IS-Anhänger.

Die internationale Justiz in der Pflicht: IS-Kämpfer gehören vor Gericht

„Schon seit Langem drängen die Kurden die europäischen Regierungen dazu, bei der juristischen Verfolgung von IS-Kämpfern mehr Verantwortung zu übernehmen“, meint Mehmet Tanriverdi, stellv. Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde: „Obwohl gegen viele Kämpfer internationale Haftbefehle vorliegen, übernimmt aktuell kaum ein Staat für sie die juristische Verantwortung.“

 

Anders als die französische Regierung, die letzte Woche beschlossen hat, mehr als 100 Staatsangehörige aus kurdischer Haft nach Frankreich zu holen und vor Gericht zu stellen, verfolgt die Bundesregierung bisher keine klare Linie, was mit deutschen IS-Kämpfern geschehen soll.

 

„In einer instabilen Region wie Nord-Syrien dürfen die europäischen Staaten die Kurden bei der Sicherheitsverwahrung hochgefährlicher Terroristen nicht allein lassen. Wir müssen gemeinsam nach Lösungen suchen – nicht zuletzt aus Sicherheitsgründen für Europa“, so Tanriverdi weiter.

 

„Ergeben sich vor Ort Anhaltspunkte für ein Verbrechen gegen das Völkerrecht, so sollte aus unserer Sicht Deutschland auch bereit sein, ein derartiges Verfahren zu eröffnen. Alles andere wäre beschämend gegenüber den Opfern des IS, die auch in Deutschland Zuflucht gefunden haben.“

 

Die IS-Kämpfer müssen für ihre Taten vor Gericht gestellt und zur Rechenschaft gezogen werden – sei es vor dem internationalen Strafgerichtshof Den Haag, in Syrien oder in den Heimatländern der internationalen Kämpfer.


Autor: Kurdische Gemeinde D
Bild Quelle:


Montag, 04 Februar 2019






Hochwertige Waren vom Produzent. Fabrikverkauf. Versand am gleichen Tag aus Frankfurt. Bis 80 % gnstiger als auf dem Markt. Reifentten mit und ohne Logo. Stretch Folie. Alle Gren / Sorten. Kartons. Klebebnder. Malerkrepp. Malerfolie. Werkzeug. Spnescke. Alles fr Umreifung. Umreifungsband, Verpackungsband, Klemmen, Hlsen, Spanner. Gewebescke. Kartoffelscke. Laubscke. Raschelscke. Zwiebelscke. Luftpolsterfolie. Baufolie. Estrichfolie. Gartenfolie. Teichfolie. Abdeckfolie. Schutzfolie. Panzerband. Doppelklebeband. Teppichband. Handschuhe. Mllscke und Vieles mehr. Info auf: folmax.de Mit freundlichen Gren Erna GmbH.


  Alle Felder müssen ausgefüllt werden
Name:
E-Mail:
Text:
Sicherheitsabfrage 9+ 5=
Ich versichere, nichts rechtlich und/oder moralisch Verwerfliches geäußert zu haben! Ich bin mir bewusst, das meine IP Adresse gespeichert wird!
 

 



Keine doppelten Standards mehr in der Kurden- und Türkeipolitik!

Keine doppelten Standards mehr in der Kurden- und Türkeipolitik!

Aus einer Kleinen Anfrage der LINKEN geht hervor, dass die Bundesregierung hohe Geldbeträge an das türkeinahe und von den Muslimbrüdern dominierte Bündnis ETILAF zahlt. Das Milizbündnis mit Sitz in Istanbul ist in der Vergangenheit durch Zusammenarbeit mit den Al-Qaida- und Al-Nusra-Milizen aufgefallen und fungiert in Nordsyrien als Vertreter der türkischen Besatzungsmacht.

[weiterlesen >>]

Die internationale Justiz in der Pflicht: IS-Kämpfer gehören vor Gericht

Die internationale Justiz in der Pflicht: IS-Kämpfer gehören vor Gericht

Derzeit befinden sich mehr als 800 IS-Kämpfer aus rund 50 Ländern in kurdischer Haft in Nord-Syrien, darunter auch etwa 60 deutsche IS-Anhänger.

[weiterlesen >>]

Afrîn seit einem Jahr unter türkischer Besatzung

Afrîn seit einem Jahr unter türkischer Besatzung

Am 20. Januar 2018 begann die völkerrechtswidrige Invasion der türkischen Armee und ihrer islamistischen Milizen in der kurdischen Region Afrîn/Rojava im Norden Syriens.

[weiterlesen >>]

Hetze gegen Buchautor Tobias Huch

Hetze gegen Buchautor Tobias Huch

Die Kurdische Gemeinde Deutschland e.V. verurteilt die rassistisch motivierten Angriffe und Diffamierungskampagnen auf Buchautor Tobias Huch. Mit seiner aktuellen Neuerscheinung `KURDISTAN – Wie ein unterdrücktes Volk den Mittleren Osten stabilisiert´ (riva-Verlag) ist er zur Zielscheibe rechtsextremistischer Türken geworden.

[weiterlesen >>]

Bundestagsgutachten sieht Türkei als Besatzungsmacht:

Kurdische Gemeinde fordert den Deutschen Bundestag zum Handeln auf

Kurdische Gemeinde fordert den Deutschen Bundestag zum Handeln auf

Die Kurdische Gemeinde Deutschland (KGD) stellt in diesen traurigen Zeiten für Kurden fest, dass es von den Regierungsparteien CDU/CSU und SPD über die Oppositionsparteien Grüne, FDP und bis zu den Linken viele Bundestagsabgeordnete gibt, die gegen den Einmarsch der Türkei in Kurdistan sind.

[weiterlesen >>]

USA kündigt Truppenabzug aus Syrien an

USA kündigt Truppenabzug aus Syrien an

Iran und Türkei freuen sich

[weiterlesen >>]