Um Nordkorea zu entwaffnen, bestehen Sie auf den Menschenrechten!

Um Nordkorea zu entwaffnen, bestehen Sie auf den Menschenrechten!


`Ich bin in einer so furchtbaren Lage, weil ich einerseits verhandeln muss", sagte US-Präsident Donald Trump am 2. März im CPAC, während er über die Bemühungen zur Entwaffnung Nordkoreas sprach. "Andererseits liebe ich Mr. und Mrs. Warmbier und ich liebe Otto.´

Von Gordon G. Chang, Gatestone Institute

  • Amerikanische Führer haben sich geirrt. Der beste Weg, um von Nordkorea zu kriegen, was wir wollen, sei es "Entnuklearisierung" oder etwas anderes, ist, das jahrzehntelange Denken Washingtons umzudrehen und die Frage der Menschenrechte anzusprechen, laut und unaufhörlich. Dasselbe gilt für den Sponsor Nordkoreas und einzigen formalen Verbündeten, die Volksrepublik China.
  • Kim Jong Un weiß, wie unmenschlich seine Herrschaft ist - er hat schließlich Hunderte von Menschen hingerichtet - und wenn wir also nicht energisch über Otto Warmbier sprechen, wird Kim denken, dass wir Angst vor ihm haben. Wenn er denkt, dass wir Angst vor ihm haben, wird er keinen Grund sehen, entgegenkommend zu sein. Es ist bedauerlich, aber Außenseiter können nicht höflich oder freundlich sein.
  • Es ist an der Zeit, Kim wissen zu lassen, dass Amerika sich nicht mehr darum kümmert, wie er sich fühlt oder sogar darum, eine freundschaftliche Beziehung zu ihm aufrechtzuerhalten. Diese Haltung, eine radikale Abkehr vom Washingtoner Denken, steht im Einklang mit den amerikanischen Idealen und ist ein Schritt in Richtung einer Politik, die Kim respektieren wird.

Trump glaubt, dass er vor einem Dilemma steht: dass seine Bemühungen im Namen der Eltern von Otto Warmbier - dem Studenten der Universität Virginia, den die nordkoreanischen Behörden festgehalten, brutalisiert und getötet haben - seine Fähigkeit untergraben, Kim Jong Un, dem Führer dieses schrecklichen Regimes, seine Atomwaffen wegzunehmen.

Der Präsident von CPAC fasste seine wahrgenommene Zwangslage so zusammen: "Es ist eine sehr, sehr empfindliche Balance."

Aber gibt es wirklich eine "empfindliche Balance"? Trump und seine Vorgänger waren der Meinung, dass sie bei den Verhandlungen mit der regierenden Kim-Dynastie der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) über verschiedene Fragen nicht energisch auf Menschenrechtsfragen eingehen sollten.

Die Amerikanischen Führer haben sich geirrt. Der beste Weg, von Nordkorea zu kriegen, was wir wollen, sei es "Entnuklearisierung" oder etwas anderes, ist, das jahrzehntelange Denken Washingtons umzudrehen und die Frage der Menschenrechte anzusprechen, laut und unaufhörlich. Dasselbe gilt für den Sponsor Nordkoreas und einzigen formalen Verbündeten, die Volksrepublik China.

Die USA haben seit dem Waffenstillstand im Juli 1953 einen Großangriff auf Südkorea verhindert, aber abgesehen von dieser Errungenschaft war die amerikanische Politik gegenüber Nordkorea ein entsetzliches Scheitern. Ein mittelloser Staat hat die mächtigste Nation der Geschichte in Schach gehalten, während er unter anderem mit dem Bau von Massenvernichtungswaffen (MVW), der Verbreitung von MVW-Technik und ballistischen Raketen davonkam.

Angesichts des Ungleichgewichts der Macht stimmt etwas mit der Politik Washingtons nicht. Wie Greg Scarlatoiu, Direktor des Komitees für Menschenrechte in Nordkorea, zu Gatestone sagte: "Fast dreißig Jahre lang wurden die Menschenrechte auf dem Altar sehr ernster politischer, sicherheitspolitischer und militärischer Bedenken geopfert, und doch wurden keine nennenswerten Fortschritte bei Atombomben oder Raketen erzielt".

Deshalb ist es, wie Scarlatoiu vorschlägt, Zeit für "einen anderen Ansatz".

Viele, darunter Präsident Trump, argumentieren für den alten Ansatz, dass er freundschaftliche Beziehungen aufbauen muss. Trump hat, wie alle seine Vorgänger, beginnend mit George H. W. Bush, versucht, mit der Familie Kim zu reden und sie zur Zusammenarbeit zu bewegen.

Leider gibt es mehr als drei Jahrzehnte Geschichte, die zeigen, dass die Kims unempfindlich sind gegen Verlockungen. Peking ist, wie wir uns erinnern sollten, seit Jahrzehnten im Anreizgeschäft tätig, ebenso wie Seoul, insbesondere während der aufeinanderfolgenden Präsidentschaften von zwei "Progressiven", Kim Dae Jung und Roh Moo-Hyun, die von 1998 bis 2008 regierten.

Die Kims haben seit drei Generationen einen militanten Staat geführt und reagieren nicht in der gleichen Weise wie Führer demokratischer Gesellschaften. Da Demokratien von Natur aus legitim sind, erkennen ihre Präsidenten und Premierminister oft nicht die Verwundbarkeit, die sich aus der Illegitimität - und Unsicherheit - von Despoten wie den Kims ergibt.

In der Illegitimität und Unsicherheit der Kims gibt es Macht für andere. Suzanne Scholte, Vorsitzende der Nordkoreanischen Freiheitskoalition, sagte zu Gatestone, dass der älteste Überläufer Nordkoreas, Hwang Jang Yop, der 1997 den Norden verließ, in Scholtes Worten warnte, dass "die Menschenrechte die Achillesferse des Regimes und das wichtigste Thema" seien. In einer E-Mail-Nachricht diesen Monat schrieb Scholte:

"Vielleicht ist der schlimmste Aspekt, die Menschenrechtsbelange in Nordkorea nicht zum Thema zu machen, der, dass das die Lügen des Kim-Regimes bestärkt, die sein Atomwaffenprogramm rechtfertigen... Das Regime rechtfertigt es, Ressourcen von seinen Bürgern abzuziehen, um Atomwaffen zu entwickeln, mit der Lüge, dass die Vereinigten Staaten ihr Feind seien und sie zerstören wollen."

Wenn wir nicht über unsere Vision einer besseren Zukunft für das nordkoreanische Volk sprechen, stärken wir versehentlich die Propaganda der Kim-Familie.

Der Weg, von Nordkorea zu kriegen, was wir wollen, ist, diese Lüge aufzudecken und dadurch Kim Jong Un von Regimebeamten und Unterstützern zu separieren. "Wenn Sie ein Elite-Mitglied der nordkoreanischen Gesellschaft sind, wachen Sie jeden Morgen mit einer einfachen Wahl auf: sklavische Hingabe an Kim Jong Un oder die Ermordung Ihrer Familie vor Ihren Augen, vor Ihrer eigenen brutalen Hinrichtung", bemerkte Scholte. Die Aussicht auf Menschenrechte und Wohlstand für die Nordkoreaner bietet ihnen daher "eine weitere Option", mit anderen Worten, "einen friedlichen Weg, um Veränderungen in Nordkorea herbeizuführen".

Darüber hinaus gibt es einen weiteren Grund, zur Entwaffnung des Kim-Regimes die Menschenrechte hochzuhalten. Kim Jong Un weiß, wie unmenschlich seine Herrschaft ist - er hat schließlich Hunderte von Menschen hingerichtet - und wenn wir also nicht energisch über Otto Warmbier sprechen, wird Kim denken, dass wir Angst vor ihm haben. Wenn er denkt, dass wir Angst vor ihm haben, wird er keinen Grund sehen, entgegenkommend zu sein. Es ist bedauerlich, aber Außenseiter können nicht höflich oder freundlich sein: Die Kim-Logik ist das Gegenteil von Logik in freien Gesellschaften.

Es gibt sogar ein konkretes reales Beispiel dafür, was passiert, wenn US-Politiker aggressiven Führern signalisieren, dass sie Angst haben, über Menschenrechte zu sprechen. Im Februar 2009 verkündete die damalige US-Außenministerin Hillary Clinton ihre berühmt gewordenen Worte, dass Menschenrechtsfragen keinen Vorrang vor anderen Angelegenheiten haben dürfen. Die Menschenrechte, sagte sie, "dürfen nicht der globalen Wirtschaftskrise, der globalen Klimakrise und der Sicherheitskrise im Weg stehen".

Das rhetorische Zugeständnis, das den Weg für die Zusammenarbeit ebnen sollte, hatte in Tat und Wahrheit den gegenteiligen Effekt. Chinas Führer waren "ekstatisch" über Clintons Herabstufung der Menschenrechte. "In ihren Augen hat Amerika endlich einen vollen Kotau vor dem himmlischen Kaiser vollzogen", schrieb Laurence Brahm, ein Amerikaner, der damals enge Verbindungen zur chinesischen Führung hatte.

Binnen weniger Wochen nach Mrs. Clintons schlecht durchdachter Äußerung fühlten sich die Chinesen mutig genug, zwei unbewaffnete Aufklärungsschiffe der US-Marine in internationalen Gewässern, sowohl in Südchina als auch im Gelben Meer, zu schikanieren. Bei einem dieser Vorfälle versuchten chinesische Boote, ein von der Impeccable an einem Seil hinter sich her gezogenes Sonargerät abzuschneiden, ein Akt, der einen direkten Angriff auf die Vereinigten Staaten darstellt. Außerdem erwiesen sich Chinas Führer nicht als hilfreich in den Angelegenheiten, die Clinton aufgezählt hatte.

Es ist an der Zeit, Kim Jong Un wissen zu lassen, dass Amerika sich nicht mehr darum kümmert, wie er sich fühlt oder sogar darum, eine freundschaftliche Beziehung zu ihm aufrechtzuerhalten. Diese Haltung, die eine radikale Abkehr vom Washingtoner Denken wäre, steht im Einklang mit den amerikanischen Idealen und ist ein Schritt in Richtung einer Politik, die Kim respektieren wird.

 

Gatestone Institute - Gordon G. Chang ist der Autor von "Nuclear Showdown: Nordkorea erobert die Welt" und ist ein Distinguished Senior Fellow des Gatestone Institute. - Foto: US-Präsident Donald Trump glaubt, dass er vor einem Dilemma steht: dass seine Bemühungen im Namen der Eltern von Otto Warmbier - dem Studenten der Universität Virginia, den die nordkoreanischen Behörden festgehalten, brutalisiert und getötet haben - seine Fähigkeit untergraben, Kim Jong Un seine Atomwaffen wegzunehmen. Abgebildet: Fred und Cindy Warmbier, Ottos Eltern, werden während der Rede von Präsident Trump zur Lage der Union am 30. Januar 2018 gewürdigt - Übersetzt von Daniel Heiniger


Autor: Gatestone Institute
Bild Quelle: Chip Somodevilla/Getty Images


Donnerstag, 14 März 2019









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