Rede von US-Außenminister Mike Pompeo:

Zum 70. Jubiläum der NATO

Im Rahmen eines NATO-Außenministertreffens am 3. und 4. April 2019 in Washington lud US-Außenminister Mike Pompeo zu einem feierlichen Empfang anlässlich des 70. Jahrestags der Gründung der NATO ins Andrew W. Mellon Auditorium, wo er auch die folgende Rede hielt.

Guten Abend allerseits. Ich heiße die anwesenden Außenminister herzlich willkommen. 70 Jahre – das ist richtig viel. Das ist ein großer Meilenstein für die NATO, und ich freue mich darauf, heute Abend mit Ihnen zu feiern und morgen dann einige wichtige Dinge angehen zu können.

Ich danke allen anwesenden Mitgliedern des US-Senats und des Abgeordnetenhauses sowie den ehemaligen US-Amtsträgern, die heute Abend hier bei uns sein können. Vielen Dank, dass Sie alle gekommen sind.

Schließlich möchte ich auch Generalsekretär Jens Stoltenberg für alles danken, was er für die Stärkung dieses erstaunlichen, wichtigen Bündnisses getan hat. Es gibt kein besseres Indiz für Ihre hervorragende Arbeit als die Verlängerung Ihrer Amtszeit durch Ihre Kollegen. Am Ende der Amtszeit im Jahr 2022 wird er der NATO-Generalsekretär mit der zweitlängsten Amtszeit überhaupt sein. Es ist uns eine große Ehre, dass er heute Abend bei uns ist.

Ich möchte Sie auch noch darauf hinweisen, dass Sie in der Vitrine zu meiner Rechten den ursprünglichen NATO-Vertrag sehen können – ein beständiges Dokument. Das durch diesen Vertrag geschaffene Bündnis ist seit nunmehr 7 Jahrzehnten unentbehrlich für Freiheit und Sicherheit im Westen.

Bei der Unterzeichnung des Vertrages am 4. April 1949 in eben diesem Raum sprach Präsident Harry S. Truman von unseren kollektiven Erwartungen. Er nannte die NATO „einen Schild gegen Aggression“ und „ein Bollwerk, das es uns ermöglichen wird, mit den wirklich wichtigen Belangen der Regierung und der Gesellschaft voranzukommen – dem Ziel, all unseren Bürgerinnen und Bürgern ein erfüllteres und glücklicheres Leben zu ermöglichen“.

Damals waren nicht alle von dem zentralen Gedanken überzeugt, dass die NATO eine Kraft des Friedens sein würde. Manche hielten das Konzept der NATO für zu aggressiv und meinten, es würde Konflikte eher verschärfen als sie lösen. Aber die zwölf Gründungsnationen wussten es besser, und mit den Jahren erfüllten sich ihre historischen Hoffnungen. Das „erfülltere und glücklichere Leben“, das Truman sich für unsere Bürger gewünscht hatte, wurde Wirklichkeit.

Bedenken Sie, dass Europa 1949 noch im Taumeln begriffen war. Es machte seine ersten Schritte auf dem langen Weg der vollständigen Erholung vom Krieg. In Großbritannien beispielsweise war die Rationierung von Kleidung gerade erst aufgehoben worden. Der Marshallplan war gerade mal ein Jahr alt.

Vergleichen Sie die Situation einmal mit heute, da sechs der zehn größten Volkswirtschaften der Welt NATO-Mitglieder sind. Die gemeinsame Wirtschaftskraft der NATO-Bündnispartner entspricht der Hälfte des weltweiten BIPs. Dieser Wohlstand ist nicht zufällig zu einem großen Teil der Sicherheit geschuldet, die die NATO bietet.

Die NATO hat auch viele Erfolge zu verzeichnen. Sie war eine Abschreckung gegen die Expansion des sowjetischen Kommunismus in Europa. Die NATO sorgt auch dafür, dass der europäische Kontinent nie wieder so von einem Konflikt verschlungen wird, wie das im Zweiten Weltkrieg geschah. Nach dem Kalten Krieg passte sich das Bündnis dann natürlich an die neuen Umstände an. Die Partnerschaft für den Frieden wurde ins Leben gerufen, und weitere Nationen wurden Mitglieder dieses entscheidenden Bündnisses. Die NATO trat dem ethnischen Konflikt auf dem Balkan entgegen. In jüngerer Vergangenheit haben wir einen gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus in Afghanistan und Irak geführt. Und alle hier erinnern sich an den 11. September 2001 – und an den Tag darauf, an dem die NATO zum ersten und bislang einzigen Mal in ihrer Geschichte den Bündnisfall erklärte.

Diese eindringlichen Momente haben sich in unsere Erinnerung eingebrannt. Sie erinnern uns an die klaren Vorteile des NATO-Bündnisses.

Und heute stehen wir weltweit neuen Herausforderungen gegenüber – russischer Aggression, Massenmigration, Anfälligkeiten neuer Technologien sowie älteren Herausforderungen, die sich hartnäckig halten. Sie haben ein geopolitisches Umfeld geschaffen, das zunehmend instabil und noch wettbewerbsbetonter ist. Unsere Aufgabe ist es, diesen Herausforderungen durch strategische Erneuerung zu begegnen, so, wie es unsere visionären Vorgänger taten.

Glücklicherweise können wir auf eine zahlenmäßig starke Gemeinschaft zählen. Die NATO ist inzwischen auf 29 Mitgliedsstaaten angewachsen. Dieses Jahr bereiten wir die Aufnahme Nordmazedoniens als 30. Mitglied vor, und ich freue mich, Ihnen mitzuteilen, dass wir dem US-Senat die Unterlagen für den Beitritt Nordmazedoniens erst vergangene Woche formal zur Ratifizierung vorgelegt haben. Gemeinsam stärken unsere Bündnispartner unsere Abschreckungs- und Verteidigungshaltung. Wir haben unsere Vornepräsenz im baltischen Raum und in der Schwarzmeerregion gestärkt. Wir erhöhen unsere Bereitschaft und verbessern unsere Widerstandskraft gegen die hybriden und Cyberbedrohungen unserer modernen Zeit.

All diese Anstrengungen bringen jedoch auch die Notwendigkeit weiterer Investitionen mit sich – Investitionen, die wir alle gemeinsam für unsere gemeinsame Verteidigung tragen müssen. Kanada und die europäischen Bündnispartner werden bis Ende 2020 zusätzliche 100 Milliarden US-Dollar in unsere kollektive Sicherheit investieren. Die Vereinigten Staaten sind dankbar für diese Anstrengungen, aber wir können und müssen noch mehr tun.

Das soll diese Woche unsere Aufgabe sein: sicherzustellen, dass unser Bündnis sein Versprechen erfüllt und weiterhin als der „Schild“ und das „Bollwerk“ agieren kann, die Präsident Truman vor Augen hatte, als er hier stand.

Ich möchte Ihnen allen nochmals dafür danken, dass Sie gekommen sind. Haben Sie noch einen schönen Abend. Ich übergebe damit das Wort an Generalsekretär Stoltenberg. Vielen Dank.

Autor: Amerika Dienst
Bild Quelle: Amerika Dienst

Donnerstag, 11 April 2019