Erdogan könnte mehr als bloß Istanbul verlieren

Erdogan könnte mehr als bloß Istanbul verlieren


Nachdem der türkische Wahlvorstand beschlossen hat, die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Istanbul für nichtig zu erklären, beschreitet die Türkei nun Neuland.

 Erdogan könnte mehr als bloß Istanbul verlieren

Von Cengiz Candar, Al Monitor

Wir können mit einer weiteren Unterdrückung von Dissens und sogar mit Gewalt rechnen, um ein Klima zu schaffen, das den Sieg der Regierungspartei des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei der Wahlwiederholung sicherstellt. Das Urteil des Obersten Wahlrates (YSK), dass die Neuwahl in Istanbul besiegelte, traf einen Nerv, obwohl es nicht unerwartet kam. Es ist nicht nur beunruhigend für die Wähler in Istanbul, sondern für alle Türken, sowie für die internationale Gemeinschaft, die die Türkei genau beobachtet hat. (…) Die Entscheidung der YSK enthüllte jedoch auch noch eine ganz andere Tatsache: Erdogan wird sein Amt nicht freiwillig verlassen, und es könnte sei, dass Wahlen für einen Wechsel in der Türkei nicht ausreichen.

Nie zuvor hat sich ein unterlegener Kandidat in Istanbul geweigert, das Ergebnis einer Wahl anzuerkennen. Aber Erdogans Aufstieg zur Macht begann in Istanbul und er kann es sich nicht leisten, die Stadt zu verlieren. Aus diesem Grund macht sich die Öffentlichkeit Sorgen, dass er alles in seiner Macht Stehende tun wird, um zu gewinnen, auch wenn dies ein faules Spiel bedeuten sollte. (…) Erdogans Machenschaften könnten eine Eskalation der Gewalt in der kurdischen Frage bedeuten, um das Wahlbündnis zwischen der pro-kurdischen Demokratischen Partei, der CHP und der Guten Partei aufzuspalten. Mit Erdogans überwältigender Kontrolle über die Medien, könnten solche Provokationen und Gewalttaten einen Drang nach Stabilität unter den Istanbuler Wählern fördern, was dazu führen könnte, dass Erdogans Partei doch noch einen Sieg davonträgt. Die Teile-und-Herrsche-Taktik könnte sich auszahlen, selbst wenn sie das soziale Gefüge der türkischen Gesellschaft zerstören würde.

Die Türkei wird in absehbarer Zeit in einem Kreislauf von Gewalt, Unterdrückung und der Verletzung von Grundfreiheiten gefangen bleiben. Angesichts der Auswirkungen der Wirtschaftskrise und der Empörung der Istanbuler Öffentlichkeit über die Annullierung des Wahl besteht jedoch die Möglichkeit, dass Erdogan bei der Neuwahl erneut und noch viel stärker besiegt wird. Wenn ja, wird seine Glaubwürdigkeit und seine Macht als Präsident viel schlimmer geschädigt sein, als sie es nach dem 31. März bereits war.

 

Übersetzt von MENA Watch


Autor: MENA Watch
Bild Quelle:


Dienstag, 14 Mai 2019