x

haOlam.de benötigt Ihre Spende für den Betrieb!

  Wir bitten Sie, uns mit ihrer Spende zu unterstützen –
Spenden an das ADC Bildungswerk sind steuerlich absetzbar,
da der Verein als gemeinnützig anerkannt ist. Und: Jeder Cent fließt in die Arbeit von haOlamde

Spenden via PayPal


An die EU: Die iranischen Mullahs werden nie eure Freunde sein

An die EU: Die iranischen Mullahs werden nie eure Freunde sein


Das Ausmaß, zu dem die Europäische Union bereit ist, die herrschenden Mullahs des Iran zu beschwichtigen, ist unergründlich. Zu erleben, wie sich die EU auf die Seite der fundamentalistischen Regierung des Iran stellt und nicht ihren alten transatlantischen Partner, die Vereinigten Staaten, unterstützt, ist ein regelrechter Schock.

Von Majid Rafizadeh, Gatestone Institute

  • Trotz dieser Anschläge und versuchten Anschläge mildert die EU trotz ihrer unaufhörlichen moralischen Frömmelei weiterhin ihren Ton gegenüber dem Iran, vermutlich aus Eifer, Geschäfte zu machen, selbst mit einem Land, das zum weltweit führenden staatlichen Sponsor des Terrorismus erklärt wurde.
  • Je mehr die EU die iranische Regierung beschwichtigt, desto mehr bestärkt sie sie darin, aggressive und terroristische Aktivitäten zu verfolgen.
  • Die EU muss aufhören, die herrschenden Mullahs des Iran, die ständig an Terroranschlägen in Europa beteiligt sind, zu beschwichtigen, und sich ihrem alten transatlantischen Partner, den USA, anschließen, um stärkeren Druck auf die fundamentalistische Regierung des Iran auszuüben.

Seitdem Präsident Donald Trump die Vereinigten Staaten aus dem fehlerhaften Abkommen, dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), zurückgezogen hat, drängen die iranischen Führer Europa immer wieder dazu, noch mehr zu tun, um sie zu beschwichtigen; mehr, als sie leisten können.

Als erstes hat die EU einen Mechanismus namens Instrument zur Unterstützung der Handelsbörsen (INSTEX) entwickelt. Dessen Zweck war es, die iranische Regierung vor Wirtschaftssanktionen zu schützen, um ihre regierenden Kleriker - und Europa - dabei zu unterstützen, mehr Umsatz machen zu können.

Dann wurde der Iran aggressiver und überschritt die 300 kg-Grenze für angereichertes Uran, neben mehreren anderen bösartigen Aktionen (hier, hier und hier). Das erhöhte Niveau der Anreicherung war eine eklatante Verletzung der iranischen Vereinbarung und widerspricht dem geteilten internationalen Wunsch - mit Ausnahme der Ayatollahs des Iran -, die regionalen Spannungen zu entschärfen.

Die Trump-Regierung hat die Entwicklung zu Recht als "nukleare Erpressung" eingestuft, ein Beispiel für das, was einem kaum verborgenen, zunehmend verzweifelten Versuch gleichkommt, die Europäer zu zwingen, die Vereinigten Staaten davon zu überzeugen, die Sanktionen gegen sie aufzuheben.

Obwohl der Iran damit eindeutig erklärtermassen gegen den JCPOA verstoßen hat und obwohl die Internationale Atomenergiebehörde erklärt hat, dass der Iran wirklich gegen den JCPOA verstoßen hat, ist die Reaktion Europas verhalten. Nach einem Treffen mit den Außenministern sagte die Hohe Vertreterin der EU für auswärtige Angelegenheiten, Federica Mogherini, dass der Schwerpunkt der EU nach wie vor auf der "Beibehaltung des Abkommens" liege und sagte zu Reportern, dass Europa den Iran für "vollständig konform" mit dem Atomabkommen halte.

Anstatt auf die Tatsache zu reagieren, dass der Iran eine enorme Bedrohung für die nationalen Sicherheitsinteressen der EU darstellt, will die EU eher versuchen, neue Wege zu beschreiten, um den regierenden Mullahs des Iran zu helfen. In den letzten Jahren, seit der JCPOA zwischen den P5+1 (China, Frankreich, Russland, Großbritannien und den Vereinigten Staaten sowie Deutschland) und der Islamischen Republik errichtet wurde, wurde eine Reihe von Morden und terroristischen Anschlägen in ganz Europa, einige erfolgreich, andere nicht, auf Teheran zurückgeführt.

An einem Abend im November 2017, als Ahmed Mola Nissire zu seinem Haus in Den Haag, Niederlande, ging, schoss ihn ein Attentäter direkt vor seiner Tür nieder. Nissire, ein niederländischer Staatsbürger iranischer Herkunft, war 52 Jahre alt und eine prominente Figur im arabischen Kampf um die Befreiung von Ahvaz, einer Aktivistengruppe, die für die Bildung eines eigenen Staates im westlichen Iran kämpft.

Zum ersten Mal gaben die niederländischen Behörden öffentlich bekannt, dass es die iranische Regierung war, die den Mord in Auftrag gegeben hat. Basierend auf Nissires Widerstand gegen die tyrannische Regierung des Iran wurde ihm ein Ziel auf den Rücken geheftet, und sein Leben wurde beendet, um die Ziele der autokratischen Herrscher des Iran zu fördern, die die EU unterstützt und schützt.

Nissire's Tod ist kein Einzelfall. Ein weiterer politischer Gegner Teherans, Ali Motamed, wurde 2015 in Amsterdam unter ähnlichen Umständen getötet.

Europäische Beamte vereitelten auch einen Terroranschlag, der auf eine große Free-Iran-Konferenz in Paris abzielte, an der im Juni 2018 viele hochrangige Sprecher teilnahmen - darunter der ehemalige Sprecher des US-Repräsentantenhauses Newt Gingrich, der ehemalige Bürgermeister von New York City, Rudy Giuliani, und der ehemalige kanadische Außenminister John Baird.

Ein iranischer Diplomat und mehrere andere Personen iranischer Herkunft wurden bald in Frankreich, Belgien und Deutschland verhaftet. Nach einer gründlichen Untersuchung kamen die französischen Beamten zum Schluss, dass das iranische Regime hinter dem Bombenanschlag steckt. Wäre der Terroranschlag erfolgreich gewesen, wäre der Verlust von Menschenleben erschütternd gewesen, aber der verheerende Tribut, den er für die Gemeinschaft, die für die Menschenrechte kämpft, gefordert hätte, wäre unermesslich gewesen. Jetzt ist klar, dass ein Ziel auf dem Rücken derer haftet, die sich für Freiheit und Menschenrechte einsetzen.

Dies war sicherlich kein isolierter Anschlagsplan in Europa. Angriffe des Iran wurden auch 2018 in Dänemark entdeckt, wo Beamte Teheran beschuldigten, einen seiner Bürger ermorden zu wollen. Außenminister Anders Samuelsen hob die Ernsthaftigkeit des Plans mit den Worten hervor:

"Ein iranischer Geheimdienst hat ein Attentat auf dänischem Boden geplant. Das ist völlig inakzeptabel. Tatsächlich ist die Gravität der Angelegenheit schwer zu beschreiben. Das wurde dem iranischen Botschafter heute in Kopenhagen kristall-klar gemacht."

Trotz dieser Anschläge und versuchten Anschläge mildert die EU trotz ihrer unaufhörlichen moralischen Frömmelei weiterhin ihren Ton gegenüber dem Iran, vermutlich aus Eifer, Geschäfte zu machen, selbst mit einem Land, das zum weltweit führenden staatlichen Sponsor des Terrorismus erklärt wurde.

Je mehr die EU die iranische Regierung beschwichtigt, desto mehr bestärkt sie sie darin, aggressive und terroristische Aktivitäten zu verfolgen.

Die EU muss aufhören, die herrschenden Mullahs des Iran, die ständig an Terroranschlägen in Europa beteiligt sind, zu beschwichtigen, und sich ihrem alten transatlantischen Partner, den USA, anschließen, um stärkeren Druck auf die fundamentalistische Regierung des Iran auszuüben.

 

Gatestone Institute - Dr. Majid Rafizadeh ist Geschäftsstratege und Berater, Harvard-gebildeter Wissenschaftler, Politikwissenschaftler, Vorstandsmitglied der Harvard International Review und Präsident des International American Council on the Middle East. Er ist Autor mehrerer Bücher über den Islam und die US-Außenpolitik. Er ist erreichbar unter Dr.Rafizadeh@Post.Harvard.Edu - Foto: Der Iran ist in letzter Zeit aggressiver geworden und hat unter anderem die 300 kg-Grenze für angereichertes Uran überschritten. Abgebildet: Die Urananreicherungsanlage Isfahan in Isfahan, Iran.  / Übersetzt von Daniel Heiniger


Autor: Gatestone Institute
Bild Quelle: Getty Images


Montag, 05 August 2019






Ein Partner ist zuverlässig und berechenbar. Wie will man mit einer Regierung, die bestehende Verträge einfach kündigt weil sie ihr nicht passen und deren Chef es anscheinend für seine Stärke hält unberechenbar zu sein, vertrauensvoll zusammen arbeiten? Mit einem Präsidenten der kläglich versucht ein überzeugender Staatsmann zu sein und bei seinen Auftritten nur eine billige TV-Show inszeniert, ist sehr schwer klarzukommen. Vor Menschen mit solch einer Mimik und Gestik würden man sich auf der Strasse ganz schnell entfernen. Vertrauensvoll und zuverlässig sieht anders aus Die Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA ist nur kurzfristig gestört und wird in absehbarer Zeit auch wieder einwandfrei funktionieren. Bis dahin müssen wir halt abwarten und Tee trinken.

Ein Partner ist zuverlässig und berechenbar. Wie will man mit einer Regierung, die bestehende Verträge einfach kündigt weil sie ihr nicht passen und deren Chef es anscheinend für seine Stärke hält unberechenbar zu sein, vertrauensvoll zusammen arbeiten? Mit einem Präsidenten der kläglich versucht ein überzeugender Staatsmann zu sein und bei seinen Auftritten nur eine billige TV-Show inszeniert, ist sehr schwer klarzukommen. Vor Menschen mit solch einer Mimik und Gestik würden man sich auf der Strasse ganz schnell entfernen. Vertrauensvoll und zuverlässig sieht anders aus Die Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA ist nur kurzfristig gestört und wird in absehbarer Zeit auch wieder einwandfrei funktionieren. Bis dahin müssen wir halt abwarten und Tee trinken.

Ach sio, immer wieder der gleiche Kokolores, hier geht es doch um den Iran und nicht schon wieder um Trump! Es ist uns schon allen hinreichend bekannt, daß Sie ihn nicht mögen. Ich kenne z.B. Kanzler/in, die versagen bereits über 10 Jahre und regieren trotzdem lustig weiter.




Schweden: Die Kirche, die Hass verbreitet

Schweden: Die Kirche, die Hass verbreitet

Dass eine so große Institution wie die Kirche von Schweden landesweit Kirchenkollekten sammelt, um eine Schule zu unterstützen, die Hass und Kriegstreiberei verbreitet, sollte zweifellos als enorm problematisch angesehen werden. Abgebildet: Kathedrale von Uppsala, Sitz der Kirche von Schweden.

[weiterlesen >>]

Italien: Massenlegalisierung von Migranten ist selbstmörderisch

Italien: Massenlegalisierung von Migranten ist selbstmörderisch

In Italien ist die Zahl der aus Afrika ankommenden Migranten im vergangenen Monat stark gestiegen.

[weiterlesen >>]

Terroristen fordern den Tod von Juden - vor dem UNO-Hauptquartier in Gaza

Terroristen fordern den Tod von Juden - vor dem UNO-Hauptquartier in Gaza

Führer mehrerer palästinensischer Gruppierungen rufen erneut zu einer Intensivierung der Terroranschläge gegen Juden auf. Der Unterschied besteht darin, dass die Forderungen diesmal während eines Sitzstreiks von Palästinensern vor den Büros der Vereinten Nationen im Gazastreifen erhoben wurden.

[weiterlesen >>]

Frankreich: Tod in Raten für Meinungsfreiheit

Frankreich: Tod in Raten für Meinungsfreiheit

Am 28. September fand in Paris ein "Konvent der Rechten" statt, die von Marion Marechal, einer ehemaligen Abgeordneten des französischen Parlaments und heutigen Direktorin des französischen Instituts für Sozial-, Wirtschafts- und Politikwissenschaften, organisiert wurde.

[weiterlesen >>]

Die EU unterstützt den Iran - den weltweit führenden Hinrichter von Kindern

Die EU unterstützt den Iran - den weltweit führenden Hinrichter von Kindern

Die europäischen Staats- und Regierungschefs, die nicht müde zu werden scheinen, sich unaufhörlich für die Menschenrechte zu engagieren, verfolgen gleichzeitig eine Beschwichtigungspolitik mit einer Regierung, die der weltweit führende Henker und Folterer von Kindern – und anderen ist.

[weiterlesen >>]

WELT BEACHTE! Genozid an Christen in Nigeria

WELT BEACHTE! Genozid an Christen in Nigeria

Muhammadu Buhari, der muslimische Präsident Nigerias - der diese Position auch dank des ehemaligen US-Präsidenten Barack H. Obama erreicht hat - treibt nach Angaben nigerianischer christlicher Führer den "Völkermord" an Christen in seiner Nation weiter voran.

[weiterlesen >>]