USA: `Israels Wohnungsbau ist legal´

USA: `Israels Wohnungsbau ist legal´


Die USW-Regierung unter Präsident Donald J. Trump erkennt die Legalität des Wohnungsbaus in den israelischen Landesteilen Judäa und Samaria an.

USA: `Israels Wohnungsbau ist legal´

Am Montagabend gab der Außenminister der Vereinigten Staaten, Mike Pompeo, bekannt, dass israelische Siedlungen laut einer Entscheidung der USA nicht gegen das internationale Recht verstoßen.

„Die Trump-Regierung zieht die Herangehensweise der Obama-Regierung an israelische Siedlungen zurück. Die öffentlichen Aussagen zu den Siedlungsaktivitäten in der Westbank waren über Jahrzehnte inkonsequent“, sagte US-Außenminister Pompeo während einer Pressekonferenz. Später erklärte er: „Nachdem alle Seiten dieser juristischen Debatte eingehend untersucht wurden, stimmt die Trump-Regierung mit Präsident Reagan überein. Der Bau ziviler israelischer Siedlungen widerspricht nicht per se dem internationalen Recht.“

Bei der PA und der "Europäischen Union" reagierte man erwartungsgemäß wutschnaubend und hysterisch auf die Entscheidung der US-Regierung. Israels Ministerpräsident Binjamin Netanyahu erklärte:

"Bürger Israels: Dies ist ein historischer Tag und ein großer Erfolg unserer Politik. Nachdem Präsident Trump Jerusalem als Hauptstadt Israels und unseren Anspruch auf die Golanhöhen anerkannt hat, räumt die US-Regierung nun mit der Lüge auf, die Siedlungen seien illegal. Ich danke Präsident Trump und Außenminister Pompeo."


Autor: Redaktion
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Dienstag, 19 November 2019