Der unübersehbar antisemitische Internationale Strafgerichtshof in Den Haag beansprucht plötzlich Zuständigkeit für Israel

Obwohl Israel den Gerichtshof niemals anerkannt hat, wollen die dortigen Richter dennoch über den demokratischen jüdischen Staat richten, während sie bei Diktaturen und deren wirklichen WMenschenrechtsverletzungen nicht selten beide Augen zudrücken.

Von Nitsana Darshan-Leitner

Korrekterweise hatte die Chefanklägerin schnell festgestellt, dass China kein Unterzeichner des Römischen Statuts und somit kein Mitgliedsstaat ist und somit der Gerichtshof keine Zuständigkeit hat weitere Ermittlungen oder Strafverfolgungen voranzutreiben. Dementsprechend teilte der IStGH Peking mit, dass er nicht weitermachen würde, obwohl es reichlich Beweise für Chinas Schuld und seine Weigerung, eine eigene Menschenrechtsuntersuchung durchzuführen, gab.

Zur gleichen Zeit, in der der IStGH China aus der strafrechtlichen Verantwortung entlassen hat, verfolgte er hartnäckig zwei andere Nicht-Mitglieder des Gerichtshofs, die USA und Israel, wegen angeblichen kriminellen Verhaltens. Obwohl keines der beiden Länder, wie China, ein Unterzeichner des Römischen Statuts ist und jedes Land ein robustes und unabhängiges Militärgerichtssystem hat, wurden in Den Haag energische und rechtswidrige Ermittlungen eingeleitet, um eine Rechtsgrundlage für die Einleitung einer Strafverfolgung zu finden.

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Autor: Jüdische Rundschau
Bild Quelle:

Dienstag, 16 März 2021