Türkei: Journalist wegen Beleidigung Erdogans festgenommen

Türkei: Journalist wegen Beleidigung Erdogans festgenommen


Ein türkisches Gericht hat am Samstag die Inhaftierung des bekannten Journalisten Sedef Kabas wegen Beleidigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan angeordnet.

Türkei: Journalist wegen Beleidigung Erdogans festgenommen

Der Journalist wird mit einem Gesetz angeklagt, nach dem Zehntausende strafrechtlich verfolgt wurden, berichtete CNN Turk .

Kabas soll den Präsidenten in Form eines palastbezogenen Sprichworts beleidigt haben, das Kabas sowohl auf einem Fernsehsender der Opposition als auch auf ihrem Twitter-Account zum Ausdruck brachte und von Regierungsbeamten verurteilt wurde.

„Die Ehre des Präsidentenamtes ist die Ehre unseres Landes … Ich verurteile die vulgären Beleidigungen gegen unseren Präsidenten und sein Amt“, schrieb Fahrettin Altun, Leiter der türkischen Kommunikationsdirektion, auf Twitter.

Merdan Yanardag, Chefredakteur des Senders Tele 1 , auf dem Kabas den Kommentar abgab, kritisierte ihre Verhaftung.

„Ihre Inhaftierung … wegen eines Sprichworts ist inakzeptabel“, twitterte er.

"Diese Haltung ist ein Versuch, Journalisten, die Medien und die Gesellschaft einzuschüchtern."

Nach türkischem Recht wird die Beleidigung des Präsidenten mit einer Freiheitsstrafe von bis zu vier Jahren geahndet.

Im vergangenen Oktober forderte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei auf, die Gesetzgebung zu ändern, nachdem er entschieden hatte, dass die Inhaftierung eines Mannes nach dem Gesetz seine Meinungsfreiheit verletzt.

Tausende wurden wegen des Verbrechens der Beleidigung des türkischen Führers in den sieben Jahren seit seinem Amtsantritt im Jahr 2014 angeklagt und verurteilt .

Seitdem wurden 160.169 Ermittlungen wegen Beleidigung eingeleitet, 35.507 Verfahren eingereicht und 12.881 verurteilt.


Autor: Redaktion
Bild Quelle: Archiv


Sonntag, 23 Januar 2022

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