Juristische Kampagnen gegen israelische Kulturschaffende erreichen Kanada

Eine kaum bekannte NGO versucht erneut, mit juristischen Drohungen israelische Stimmen im Ausland mundtot zu machen. Der Fall des Comedians Guy Hochman zeigt, wie politische Kampagnen unter dem Deckmantel von Menschenrechten geführt werden.

Der angekündigte Schritt der sogenannten Hind Rajab Foundation, in Kanada Strafanzeige gegen den israelischen Comedian Guy Hochman zu stellen, ist kein Einzelfall. Er fügt sich ein in ein zunehmend bekanntes Muster politisch motivierter Rechtskampagnen, die weniger auf juristische Substanz als auf öffentliche Wirkung zielen. Ziel ist nicht eine gerichtliche Klärung, sondern die Einschüchterung, Delegitimierung und im Idealfall das Schweigen der Betroffenen.

Die Foundation kündigte an, vor Hochmans geplantem Auftritt in Toronto Anzeige bei kanadischen Behörden einzureichen. Konkrete Vorwürfe nannte sie nicht. Stattdessen operierte sie mit schwersten Begriffen wie Kriegsverbrechen und Aufstachelung zur Gewalt. Begriffe, die juristisch hoch aufgeladen sind, aber in diesem Fall bislang völlig unbelegt bleiben.

Juristische Drohung statt Beweisführung

Auffällig ist, dass weder die Foundation noch mit ihr verbundene Aktivistengruppen bislang belastbare Fakten oder konkrete Handlungen benannt haben, die eine strafrechtliche Relevanz begründen würden. Hochman ist Comedian. Seine öffentlichen Äußerungen bewegen sich im Rahmen politischer Meinungsäußerung und satirischer Zuspitzung. Dass dies nun als Grundlage für eine Strafanzeige herangezogen wird, zeigt, wie weit der Begriff des Völkerrechts in bestimmten politischen Milieus gedehnt wird.

Die Hind Rajab Foundation erklärt offen, weltweit Anzeigen gegen israelische Soldaten, Künstler und öffentliche Personen einzureichen. Nicht, weil nationale Gerichte realistische Erfolgsaussichten hätten, sondern weil bereits die Ankündigung Wirkung entfaltet. Veranstalter werden verunsichert, Behörden unter Druck gesetzt, Betroffene öffentlich gebrandmarkt. Das Verfahren selbst ist zweitrangig.

Ein bekanntes Muster

Was hier sichtbar wird, ist eine Strategie, die zunehmend auch in Europa und Nordamerika Anwendung findet. Aktivistische Gruppen nutzen die Sprache des internationalen Strafrechts, um politische Gegner zu diskreditieren. Der juristische Prozess wird zum Mittel politischer Auseinandersetzung. Besonders auffällig ist, dass sich diese Kampagnen fast ausschließlich gegen israelische Akteure richten, während vergleichbare oder schwerere Konflikte weltweit kaum Beachtung finden.

Im Fall Hochman reagierte der Comedian selbst gelassen. Er kündigte an, wie geplant aufzutreten, und machte deutlich, dass er sich nicht einschüchtern lassen werde. Eine Reaktion, die zeigt, dass die Strategie der moralischen Erpressung nicht immer aufgeht.

Meinungsfreiheit unter Druck

Der Vorgang wirft grundsätzliche Fragen auf. Wenn politische Aktivistengruppen beginnen, Kunst, Satire und öffentliche Meinungsäußerung mit dem Vorwurf von Kriegsverbrechen zu belegen, verschiebt sich eine Grenze. Dann geht es nicht mehr um Rechtsstaatlichkeit oder Aufarbeitung, sondern um Kontrolle des Diskurses.

Kanada wird diesen Fall voraussichtlich juristisch prüfen. Dass daraus ein ernsthaftes Strafverfahren entsteht, gilt unter Experten als höchst unwahrscheinlich. Doch selbst ohne Urteil hat die Kampagne ihren Zweck teilweise erfüllt. Sie erzeugt Schlagzeilen, Unsicherheit und ein Klima, in dem israelische Stimmen zunehmend unter Generalverdacht gestellt werden.

Der Fall Guy Hochman ist weniger ein juristischer als ein politischer Vorgang. Er zeigt, wie selektiver Aktivismus versucht, das Rechtssystem für ideologische Ziele zu instrumentalisieren. Wer Meinungsfreiheit ernst nimmt, muss diese Entwicklung klar benennen. Nicht, um Kritik zu unterdrücken, sondern um zu verhindern, dass das Strafrecht zur Waffe im Meinungskampf verkommt.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: By נוי ערקובי (Noi Arkobi) - הודיה סיידוף, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=133401368

Sonntag, 18 Januar 2026