Schwulenverfolgung in Malawi beendet - echt?

Schwulenverfolgung in Malawi beendet - echt?


Schwulenverfolgung in Malawi beendet - echt?

Malawis Justizminister Ralph Kasambara hat am Montag die Polizei des im südlichen Afrika liegenden Landes angewiesen, keine Homosexuellen mehr zu verhaften. Bislang richteten sich die Verhaftungswellen vor allem gegen schwule Männer. Minister Ralph Kasambara erklärte als Grund für das Moratorium verfassungsrechtliche Probleme mit den Gesetzen gegen Homosexualität: "Wenn wir weiter Menschen verhaften und verurteilen lassen aufgrund von Gesetzen, die später für verfassungswidrig erklärt werden, wäre das beschämend für die Regierung", teilte der Minister mit. Warum es nur ein Memorandum, nicht aber eine Abschaffung des Gesetzes gebe, erklärte der Minister damit, "es müsse erst eine gesellschaftliche Debatte" geben - Ausgang offen.

Derzeit drohen schwulen Männern bis zu 14 Jahre Haft. Das Gesetz geht auf die britische Kolonialherrschaft zurück. Homosexueller Geschlechtsverkehr unter Frauen ist de jure erlaubt, allerdings droht Lesben gesellschaftliche Ausgrenzung. Gelebte Homosexualität ist in weiteren 37 afrikanischen Ländern verboten, teilweise droht sogar die Todesstrafe. In Malawi leben etwa 14 Millionen Menschen, 80 Prozent gehören unterschiedlichen christlichen Kirchen und Gruppen an, etwa 15 Prozent sind Muslime. Da Verhütungsmittel mehr oder minder geächtet sind, liegt die HIV-Infektionsquote bei den 15- bis 49jährigen bei etwa 12 Prozent (Stand: 2008), je niedriger die Altersgruppe ist desto höher ist die Quote der HIV-Infizierten.

Nach der Verfassung von 1966 ist Malawi eine präsidiale Republik im Commonwealth. Einzige zugelassene Partei war die Malawi Congress Party. Nach einem Referendum 1993 wurde die Einführung eines Mehrparteiensystems beschlossen. Danach hat das Parlament, die malawische Nationalversammlung 177 Abgeordnete, die alle 5 Jahre neu gewählt werden. Ebenfalls alle 5 Jahre wird in direkter Wahl das Staatsoberhaupt, der Präsident, bestimmt. Das Rechtssystem orientiert sich am britischen Recht.


zbe

 

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Autor: haolam.de
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Dienstag, 06 November 2012

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