Gekaufte Kronzeugen der Antisemiten blamieren sich weiter: B´Tselem gibt zu, dass es nicht in der Lage ist palästinensische Anschuldigungen zu bewertenGekaufte Kronzeugen der Antisemiten blamieren sich weiter:
B´Tselem gibt zu, dass es nicht in der Lage ist palästinensische Anschuldigungen zu bewerten
Verurteilung der IDF in der Presseerklärung wird vom begleitenden Bericht nicht unterstützt
NGO Monitor, 9. Mai 2013
Am 9. Mai 2013 gab die israelische Organisation B’Tselem einen 30 Seiten starken Bericht aus, der den Titel „Menschenrechtsverletzungen während der Operation Wolkensäule vom 14.-21. November 2012“ trägt. Die Publikation erhielt sofort weitreichende Berichterstattung in den israelischen Medien, offensichtlich aufgrund einer begleitenden Presseerklärung.
Doch die Behauptungen in der Presseerklärung sind nicht mit dem tatsächlichen Bericht vereinbar; sie schafft eine falsche Wahrnehmung in den Medien.* Die Presseerklärung behauptet, der Bericht „wirft den Verdacht auf, dass das Militär das internationale Menschenrecht (IHL) verletzte“. Doch diese Anschuldigungen werden in dem Bericht nicht dargelegt; bestenfalls sind sie das Ergebnis von Mutmaßungen, wie B’Tselem selbst im Bericht zugibt. Zusätzlich gründet die Behauptung zwischen toten Zivilisten und Kombattanten in diesem Bericht – wie auch in Äußerungen von B’Tselem in der Vergangenheit – auf manipulierten Definitionen und Spekulation; die Anwendung der bestehenden rechtlichen Standards würde sehr andere Schlussfolgerungen ergeben.
1) Der Text des Berichts spiegelt klar die Begrenztheit der verfügbaren Informationen – weitgehend „Interviews mit Augenzeugen“ (auch per Telefon) im Gazastreifen, deren Richtigkeit nicht unabhängig verifiziert werden kann. Daher erklärt der Bericht, nachdem alle Vorwürfe aus den Interviews vorgelegt wurden: „Das bedeutet allerdings, dass die B’Tselem zur Verfügung stehenden Mittel zu begrenzt sind, als dass bestimmt werden kann, ob das israelische Militär in Übereinstimmung mit dem Recht handelte oder nicht.“
Das ist eine sehr bedeutende Veränderung und Eingeständnis der B’Tselem, wenn man es mit den in den Berichten von 2009 zum vorherigen Gaza-Konflikt aufgestellten (und später im diskreditierten Goldstone-Bericht wiederholten) Behauptungen vergleicht. Wie oben schon vermerkt wird jedoch in der Presseerklärung nicht auf die zentrale methodologische Begrenztheit verwiesen.
B’Tselem gibt zu, dass man „nicht in der Lage ist die Gesetzmäßigkeit jedes einzelnen militärischen Angriffs während der Operation zu untersuchen“, obwohl der Großteil des Berichts und die Presseerklärung dieses Eingeständnis ignorieren. (B’Tselem und andere NGOs bombardierten die IDF mit nicht auf Fakten gestützten Vorwürfen illegalen Handelns, was den Ermittlungsprozess überwältigte. Als die IDF es schaffte zu antworten, wies B’Tselem die Antworten kurzerhand ab.)
2) Der Bericht enthält eine Reihe grundlegender Verfälschungen des internationalen Rechts, die aus dem Goldstone-Bericht geholt worden zu sein scheinen, darunter Standards für operationelle Zielsetzung in Reaktion auf Terroranschläge, das Konzept der militärischen Notwendigkeit und die Verpflichtung Zivilisten vor Angriffen zu warnen. B’Tselem wendet außerdem künstliche Definitionen an, wenn es sich bemüht zu unterscheiden, wer an Kämpfen beteiligt ist und wer nicht.
Beispiel: Der Bericht verurteilt die IDF und behauptet, „die Häuser hochrangiger Mitglieder von Hamasführern“ seien keine legitimen militärischen Ziele. Faktisch hat B’Tselem kein Wissen, warum irgendein Ziel beschossen wurde und kann daher keine Schlüsse in Sachen militärischer Notwendigkeit ziehen. Darüber hinaus wurden viele der Häuser als Waffenlager genutzt, was sie kla zu legitimen Zielen machte.
Beispiel: Der Bericht verurteilt die IDF und behauptet: „In einigen Fällen wurde gewarnt. Doch selbst in diesen Fällen wurde den Bewohnern nicht immer ausreichend Zeit gegeben ihre Häuser zu verlassen und dann, nach der Warnung, wurde nicht sichergestellt, dass die Bewohner sich auch tatsächlich verlassen hatten.“
In Wahrheit sind Staaten nach dem internationalen Recht nur verpflichtet Zivilisten allgemein zu warnen Sicherheit zu suchen und nur in dem Ausmaß, wie solche Warnungen unter den Umständen machbar durchführbar sind; die Effektivität der Warnungen wird nicht auf der Grundlage beurteilt, ob den Warnungen auch Folge geleistet wird.
Beispiel: B’Tselem behauptet, dass während dieser Militäroperation unbeabsichtigt aufgetretene zivile Tote eine Verletzung des internationalen Menschenrechts (IHL) darstellen, weil „das Militär alles in seiner Macht stehende tun muss, um solche Fehler zu vermeiden und wenn sie auftreten, die dem zugrunde liegenden Ursachen zu ermitteln und was getan werden kann, um Wiederholungen zu verhindern.“
Diese Erklärung ist falsch. Der Standard lautet „gebührende Sorgfalt und Handeln in gutem Glauben“, was definiert wird als „Vorkehrungen, die unter den Umständen geeignet sind, angesichts der den Kommandeuren und militärischen Planern zur Verfügung stehenden Informationen“. B’Tselem und andere NGOs wissen nicht, dass diese Schritte nicht unternommen wurden und die Beweise legen das Gegenteil nahe – dass die IDF in der Tat die geforderten Vorsichtsmaßnahmen unternahm.
3) Frühere Berichte von B’Tselem, einschließlich der Vorwürfe bezüglich der Operation Gegossenes Blei von 2009, ließen die Terroranschläge außen vor, die zur Reaktion der IDF führten. Dieser Bericht der NGO beinhaltet allerdings „eine Untersuchung des Verhaltens beider Seiten während der Operation ein“, einschließlich Verurteilungen der Hamas.
* Bei uns hörte ich von den „Ergebnissen“ im Lokalradio und bestätigt diese Aussage; meine spontane Reaktion:
Mehr als die Hälfte aller von Israel getöteten Palästinenser sind Zivilisten – hat die israelische NGO B’Tselem herausgefunden. Mehr als 170 Palästinenser sind von Israel im letzten Jahr getötet worden. Damit sehe die Wirklichkeit ganz anders aus, als die israelischen Medien sie wahrnehmen und darstellen, was die gezielten Tötungen angeht. Soso.
Haben die erwiesenen Lügner von B’Tselem – oder die internationalen Medien oder unsere Lokalradios – jemals die israelischen Opfer des Palästinenserterrors gezählt und die Werte für Kombattanten und Zivilisten aufgeführt? Nö, tote Juden sind unerheblich (B’Tselem führt den einen oder anderen getöteten israelischen Zivilisten an, aber keine Vergleiche; in Statistiken tauchen Zivilisten und „Sicherheitspersonal“ auf – die Berechnung der Prozente nehmen bitte die Leser vor!). Haben die erwiesenen Lügner von B’Tselem – oder die internationalen Medien oder unsere Lokalradios – die Zahlen für die Toten bei gezielten Tötungen separat untersucht bzw. veröffentlicht? Anscheinend nicht. Haben sie die von den Terroristen gefeierten „Märtyrer“ ihrer jeweiligen Organisation wieder von der Liste der Zivilisten genommen? Sowieso nicht, da führen sie heute noch Leute, die aus den Kriegen von 2006, 2008/09 und 2012 längst als „Kämpfer“ genannt sind.
Insgesamt scheint aber B’Tselem nicht mehr derart einseitig zu sein, wie es ihnen bisher vorzuwerfen war, schreibt die Jerusalem Post.
Übersetzung unseres Partnerblogs Heplev
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Autor: fischerde
Bild Quelle:
Sonntag, 12 Mai 2013
