Mamud Abbas: Oberstes Hindernis für FriedenMamud Abbas: Oberstes Hindernis für Frieden
von Abe Katsman, The American Thinker, 25. Oktober 2013
Das Leben ist für Mahmud Abbas gut. Er ist nicht dabei es zu vermurksen, indem er eine umfassende Friedensvereinbarung mit Israel schließt.
Während die Friedensverhandlungen dahindümpeln, wird Abbas bald sein zehntes Jahr als Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde beginnen. Das ist eindrucksvoll, da seien Amtszeit 2009 endete. Aber mit einer Regierung voller Kumpane, die ihm nur allzu gerne gehorchen, dehnt Abbas seine Besatzung des Präsidentenbüros einseitig weiter aus.
Abbas hat den Vorsitz über eine Bevölkerung von rund 2 Millionen – die Größenordnung der Großstadt Kansas City. Doch zu den übermäßigen Boni der PA-Präsidentschaft gehört: sich bei Auslands-Führungskräften einzuschleimen, ein internationaler VIP-Status, die Welt zu bereisen, um mehr Auslandsgelder einzusammeln, als für jedes andere Volk in der Geschichte und – das Beste von allem – null Erwartung erfolgreicher Regierungsarbeit – „die Besatzung“ dienst als Universal-Rechtfertigung für alles von Korruption über das Versagen beim Stopp von Terror bis zu dauerhaften, wirtschaftlich hoffnungslosen Zustand.
Das Amt wird natürlich sehr gut bezahlt. Abbas hat als Präsident ein auf $100 Millionen geschätztes Vermögen angehäuft. Auch seine Söhne haben während seiner Amtszeit großen Wohlstand angesammelt, darunter US-Auslandshilfen, das Monopol auf importierte Zigaretten und öffentliche Bauprojekte.
Die gigantische Korruption und Unterschlagung in Abbas‘ Regierung haben sogar internationale Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Der außenpolitische Ausschuss des US-Kongresses veröffentlichte 2012 einen Bericht mit dem Titel „Chronic Klaptocracy: Corruption within the Palestinian Political Establishment“ (Chronische Kleptokratie: Korruption innerhalb des palästinensischen politischen Establishments). Letzte Woche ließ die britische Sunday Times einen Bericht der Rechnungsprüfer der EU durchsickern, der andeutete, die EU könne für rund €2 Milliarden an seit 2008 an die Palästinenser gegebene Hilfen nicht Rechenschaft ablegen.
Derweil steht die Arbeitslosigkeit in der PA bei 23%, das Bruttoinlandsprodukt stagniert und es wurde in den 20 Jahren seit Oslo kein Produktionsstandort entwickelt.
Das Geheimnis ist: Warum glaubt irgendjemand, dass Abbas ernsthaft einen dauerhaften Frieden anstrebt? Einmal abgeshen von seinen finanziellen negativen Anreizen für Frieden hat Abbas keine Vergangenheit den Wunsch geäußert zu haben, dass er mit einem jüdischen Israel koexistieren will.
Im Gegenteil – von seinen veröffentlichten Werken (ein widerlicher Mix aus Holocaustrelativierung, Diffamierung und Leugnung) über seine verwaltungstechnische Rolle beim Massaker an Israels Olympiateam in München bis zu seiner autokratischen Herrschaft entspricht Abbas sehr stark der alten Garde der PLO der Zeit Arafats.
Israel bot Abbas 2008 einen Staat an, der Jerusalem einschloss. Abbas‘ einzige Reaktion war die Beendigung der Verhandlungen. Abbas lehnte es ab öffentlich die Idee einer endgültigen Friedensregelung zu erwägen, die Israel als jüdischen Staat anerkennen, die Möglichkeit der Überschwemmung Israels mit Millionen Nachkommen palästinensischer Flüchtlinge von 1948 bremst und ein für allemal palästinensische Ansprüche gegen Israel beendet. Ohne diese Bedingungen kann Israel nicht einmal darüber nachdenken den gefährlichen Sprung zu tun einen weniger als freundlich gesinnten Palästinenserstaat an seiner verletzlichen Grenze zuzulassen.
Diese Möglichkeiten nur öffentlich zu lancieren würde Abbas nichts kosten, es würde aber eine Sturzflut an Druck auf Israel ausüben riesige Zugeständnisse zu machen. Es könnte aber uach ähnlichen Druck auf Abbas auslösen einen umfassenden endgültigen Deal mit Israel abzuschließen – was er offenkundig nicht will.
Statt seine Untertanen auf eine Koexistenz mit Israel zu konditionieren, behindert Abbas die Aussöhnung, indem er palästinensische Terroristen glorifiziert und unqualifizierte Verurteilung selbst der ungeheuerlichsten Anschläge gegen jüdische Zivilisten vermeidet.
Die Aufwiegelung ist unermüdlich. Letzte Woche begrüßte die von Abbas geführte Fatah, dass ein neunjähriges israelisches Mädchen angeschossen wurde; der „Heckenschütze von Palästina“ wurde dafür gepriesen, dass er „die Unterschrift echter Männer hinterließ“. Am Tag von Abbas‘ antiisraelischer Tirade vor der UNO setzte er auch Abu Sukkar ein Denkmal, der in der Innenstadt Jerusalems 1975 mit einer Kühlschrank-Bombe 15 Israelis tötete und 60 verletzte; Sukkar sei wegen seiner Terrortat „der Edelste unter den Edlen“. Das offizielle Palästinenser-Fernsehen und die Presse fördern die widerwärtigsten antiisraelischen Karikaturen und Verleumdungen, deren jüngste Israel dafür verantwortlich macht unter palästinensischen Jugendlichen Drogen zu verbreiten.
Beachtenswert ist, dass diese Beispiele aus den letzten Wochen stammen – während derer Israel und die PA angeblich Friedensgespräche führen. Antiisraelischen Hass zu schüren ist kein Kennzeichen eines Mannes, der darauf erpicht ist sein Volk auf friedliche Koexistenz vorzubereiten.
Gelegentlich kommt Gerede über neue Palästinenserwahlen auf. Doch Abbas wird keine Wahlen ansetzen, die er vermutlich verlieren wird oder die Rechenschaftspflicht in sein finanzielles Lehenswesen bringen würde. Abbas ist sich bewusst, dass auch Israel nicht erpicht auf neue Wahlen ist; so gerne Israel einen neuen Palästinenserpräsidenten mit einem aufrichtigen Wunsch nach friedvoller Koexistenz sehen würde, ist die derzeitige Wahrscheinlichkeit die, dass Nauwahlen einen neuen Führer bringen würden – einen von der Hamas.
Also geht das Spiel weiter. Abbas fordert unrealistische Zugeständnisse, die Israel zerstören würden, schürt Hass gegen die niederträchtigen Zionisten, macht Israel für Unnachgiebigkeit verantwortlich, sackt Millionen Dollar an Auslandshilfen ein und beschwört rituell „die Besatzung“, um alle Kritik an seiner korrupten Herrschaft abzulenken – während er halbherzig und zum Schein Verhandlungen betreibt, wenn der Anreiz groß genug ist.
Sowohl aus finanziellen wie aus ideologischen Gründen ist ein echter Frieden mit einem jüdischen Israel das Letzte, was Mahmud Abbas will und das Letzte, von dem man erwarten sollte, dass es aus den derzeitigen Verhandlungen hervorgeht.
Übersetzung unseres Partnerblogs Heplev
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Autor: fischerde
Bild Quelle:
Donnerstag, 31 Oktober 2013
