Warum Menschen glauben die jüdischen Siedlungen in Judäa und Samaria sind illegal und warum sie es nicht sindWarum Menschen glauben die jüdischen Siedlungen in Judäa und Samaria sind illegal und warum sie es nicht sind
von Wallace E. Brand
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde eine große Zahl kleiner Territorien entkolonisiert und wurden Staaten. Dadurch wurde eine große Zahl sehr kleiner Staaten der UNO hinzugefügt. Mit dem Prinzip „ein Staat, eine Stimme“ (egal, wie große oder klein der Staat ist) erlaubten es diese Hinzufügungen den afro-asiatischen und sowjetischen Blöcken die Abstimmungen in der UNO-Vollversammlung zu dominieren. Doch die Vollversammlung empfahl nur – sie sollte kein Welt-Gesetzgeber sein. Wenn alle Parteien eines Disputs zustimmen, könnten sie einen Vertrag schließen. Das würde dann internationales Recht.
Russland hatte sich gegen Israel gewandt, weil es Israel als Hindernis für seine Dominierung des Öls im Nahen Osten und in der Folge für die Hegemonie über Westeuropa. Es versuchte den arabischen Hass gegen die Balfour-Erklärung, das Palästina-Mandat und die Existenz Israels auszunutzen. Es war in der Lage in der UNO eine Resolution zu inszenieren, die für die „unveräußerlichen Recht des palästinensischen Volkes“ ohne jegliche Überprüfung warb, ob es ein palästinensisches Volk gab oder wie dessen Rechte aussahen; dann war sie in der Lage ein UNO-„Komitee für die Ausübung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volks“ zu bilden. Das Komitee begann einen Bericht zu schreiben der den Titel „Herkunft und Evolution des palästinensischen Problems“ trug, der sich auf die Arbeit eines arabischen Anwalts namens Henry Cattan stützte, der Mitglied des Arabischen Hohen Rates war. Das Komitee wurde von Hadsch Amin al-Husseini geleitet, dem Großmufti von Jerusalem. Hussein war ein Freund Adolf Hitlers. Er sagte den Deutschen, wenn sie ihn für seine Hilfe belohnen wollten, dann könnten sie – wenn sie im Zweiten Weltkrieg siegten, ihm die Erlaubnis geben alle Juden in Palästina zu liquidieren.
Cattan hatte die Araber auch bei den UNSCOP-Anhörungen 1947 vertreten. Auf seine Arbeit und die seines Freundes W. T. Mallison verließ man sich im ersten Teil der Ursprung und Evolution usw., der die Jahre 1917 bis 1947 abdeckte. 1979 schrieb sein Freund Mallison, der das Vorwort zu Cattans Buch „Das Palästina-Problem“ geschrieben hatte, auf Aufforderung des UNO-Komitees ein Rechtsgutachten über Wichtige Resolutionen der UNO-Vollversammlung. Es kam zu dem Schluss, dass die Juden dem internationalen Recht nach eine illegale Besetzung von Judäa, Samaria, Ost-Jerusalem und dem Gazastreifen betrieb. Das Gutachten gründete allerdings nicht auf echtem internationalen Recht, da die Resolutionen lediglich Empfehlungen sind. Sie können nur internationales Recht werden, wenn sie von allen Parteien akzeptiert werden und alle Parteien einen Vertrag unterschreiben, in den die Empfehlungen aufgenommen wurden. Das wurde mit der Teilungsresolution nicht gemacht. Dennoch wurde Mallisons Gutachten vom Komitee als Broschüre veröffentlicht und erhielt weite Bekanntheit. Ein australischer Anwalt namens Julius Stone, der weithin als Autorität für internationales Recht Beifall erhält, war von der krassen Entstellung des internationalen Rechts derart empört, dass er eine Kritik dazu veröffentlicht; diese trug den Titel „Israel Palästina: Angriff auf das Völkerrecht“.
Er zeigt, dass die Resolutionen, auf denen das Gutachten basierte, kein internationales Recht waren, sondern lediglich Empfehlungen, die bei der Geburt schon starben, als die Teilungsresolution – Nr. 181 aus dem Jahr 1947 – von den Arabern abgelehnt wurde. Stone zeigte auch, dass es ziemlich weit hergeholt sit zu glauben, dass eine Gruppe, die behauptet ein Volk zu sein, die UNO ermächtigen könnte die Grenzen eines souveränen Staates neu zu ziehen. Er zeigte, dass das jüdische Volk bereits auf Grundlage der San Remo-Resolution und des Mandats Palästina Souveränität hatte. Lange vor der Zeit, zu der das Naturrecht zur Selbstbestimmung eines Volkes als internationales Recht übernommen wurde, war die britische Politik der Anerkennung jüdisch-politischer Selbstbestimmung in Palästina sich in internationales Recht entwickelt. Erstmals wurde das in San Remo zu Recht und dann als das Mandat Palästina, ein von 53 Staaten genehmigter Vertrag. Das sollte den Juden ursprünglich einen fairen Anteil an den politischen Rechten an Palästina geben. Es gab ihnen das Recht dichter Besiedlung des Landes; diese Rechte wurden aber in treuhänderische Verwaltung gegeben, bis die Juden in der Lage waren eine Mehrheit aufzubringen, durch Einwanderung aus der Diaspora. Wenn die Juden die Mehrheit stellten und die Verpflichtungen der Souveränität ausüben konnten, würden die politischen Rechte, die die Gründung einer jüdischen Regierung mit sich bringt, dem Weltjudentum übertragen. Man kann die Einzelheiten all dessen in einem Gutachten finden, das ich unter dem Titel Claims of the Jewish and Arab People to the Right of Self-Determination in Palestine (Ansprüche des jüdischen und arabischen Volks auf das Recht auf Selbstbestimmung in Palästina) erstellt habe (archiviert unter SSRN.com/abstract=2385304).
Erstens Verträge und zweitens lange bestehende Praktiken, die von den meisten Staaten anerkannt sind, sind der Stoff des internationalen Rechts. Mallison versuchte die Teilung Palästinas in die zweite Kategorie zu stopfen, obwohl die Staaten der Teilungsresolution mit Hilfe des russischen Blocks gerade mal zustimmten und bald darauf Russland sich gegen die Teilung wandte. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die Rechte eines Volks auf Selbstbestimmung, die bis dahin nur Naturrecht waren, in den 1970-er Jahren als internationales Recht übernommen.
Allerdings fügten die Anwälte in jeden Fall in diese Rechtsordnung den die juristischen Codeworte „souveräne Gleichberechtigung“ ein, die bedeutet, dass die territoriale Integrität eines jeden souveränen Staates erhalten bleiben muss. Die Zurückhaltung wurde in Mallisons Gutachten ignoriert, das aus dem UNO-Komitee für die Ausübung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volks. Wenn also die Palästinenser ihre unveräußerlichen Rechte auf Selbstbestimmung geltend machen, werden sie feststellen, dass das zu tun mit den Rechten der territorialen Unversehrtheit eines bereits bestehenden Staates kollidiert, denen des Staates des jüdischen Volks – und dieses Recht ist vorrangig. Russland puschte außerdem die Ansicht, dass jüdische Siedlungen von der vierten Genfer Konvention verboten wird, die Staaten verbietet Menschen zu deportieren oder zwangsweise umzusiedeln. Doch es wollte diese Theorie auf Menschen anwenden, die nicht umgesiedelt wurden – sie hatten sich selbst entschieden umzuziehen und es würde ihre Menschen verletzten sie davon abzuhalten. Auf jeden Fall war das freizubleiben hatte Land unter einer „kriegerischen Besatzung“, das einen legitimen Souverän gehabt hatte, nicht einfach irgendwelches Land unter militärischer Besetzung. Zudem war das Land von Israel 1967 in einem Verteidigungskrieg gewonnen worden, einem illegalen Besatzer – Jordanien – abgenommen, der es 1948 durch einen Aggressionskrieg gewonnen hatte. Israels Besatzung war keine „kriegerische Besatzung“. 1967 hatte es immer noch die politischen Rechte auf ganz Palästina westlich des Jordan. Jordanien war kein legitimer Souverän über Territorium am Westufer des Jordan und wurde als solcher nicht einmal von den Mitgliedern der Arabischen Liga anerkannt.
Russland hat jetzt oberste Priorität und wird wahrscheinlich noch wieder einen Grund erfinden, dass das Land den Arabern gehört oder sonst jemandem, nur nicht den Juden. Sehen Sie sich nur die Geschichten an, die sie in der Ukraine zusammenlügen.
Salubrius (Wallace Brand)
Übersetzung unseres Partnerblogs Heplev - Foto: Unter seriösen Völkerrechtlern unumstritten: Die juristisch legalen Grenzen in Nahost
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Autor: fischerde
Bild Quelle:
Samstag, 15 März 2014
